Winterdienst geht auch billiger

Werder an der Havel, dort wird seit über vier Jahren eine Gebühr für Straßenreinigung und Winterdienst erhoben. Die kleine Stadt unterscheidet zwischen stark frequentierten Durchgangsstraßen und Verbindungsstraßen, dort wird gefegt und im Winter gestreut. Das kostet den Anlieger 77 beziehungsweise 44 Cent pro Frontmeter im Jahr. In Werder wird der für die Anlieger kleinerer Grundstücke günstige Frontmetermaßstab verwendet.

Michendorf hat seit 2011 einen Winterdienst. Dort gibt es, wie bei uns Kategorien, sie werden aber Reinigungsklassen genannt. Es gibt drei davon, die erste und zweite zahlt und die dritte darf selber schippen, alles wie bei uns. Für 2011 wurden für Straßenreinigung und Winterdienst pro Frontmeter des Grundstücks bei Kategorie eins 55 Cent pro Jahr berechnet. Für die Kategorie zwei, fallen 30 Cent pro Frontmeter im Jahr an. Für 2012 werden für Kategorie eins 74 Cent und für Kategorie zwei 48 Cent pro Jahr und Frontmeter berechnet. Für die Gehwege bleiben die Bürger eigenverantwortlich.

Komisch, andere Bürgermeister suchen für ihre Bürger die günstigste Variante, bei uns ist alles anders, hier sucht die Verwaltung durch Hannes Langen nach der allerteuersten Lösung, dem Quadratwurzelmaßstab, wo ganz viel im Säckel der Gemeinde hängen bleiben soll.

  1. Bernd

    Bin doch heut in der Shell Tankstelle in Rüdersdorf und klafe mit der Verkäuferin. Ich: „…nun sollen wir in Woltersdorf an 30 bis 40 Euro zahlen fürn Winterdienst…“, Sie: „Und das in Woltersdorf, wo die doch noch nie was gemacht haben“. Jo, mehr muss zu unserem Winterdienst nicht gesagt werden.

  2. A.-M. Schramm

    Vorteile hin – Nachteile her

    Winter, wie schön ist die weiße Pracht, wenn der Schnee beim Sonntagsspaziergang durch den Winterwald nicht nur als Winterkleid auf den Bäumen glitzert, sondern auch bei jedem Schritt unter den Schuhen knirscht.

    Nur bis zum ersten Schritt in der Winterwald hätten wir es gerne gut gestreut und geräumt, um möglichst zügig und sicher dorthin zu gelangen. Wehe, wenn aber nicht alles eisfrei und gebohnert ist, dann schlagen die Wellen der Kritik hoch.

    Der Winter ist, wie das Wetter überhaupt, eine der wenigen Situationen auf unserem Planeten, deren exakte Entwicklung nicht schon auf längere Zeit vorhersehbar und damit planbar ist.

    Wenn ich aber auch für nicht exakt planbare Ereignisse Vorsorge treffen soll und will, muss ich Menschen, Material oder Gerät dafür vorhalten, z.B. so wie für die Feuerwehr. Ein Winterdienst muss also für den Winter vorgehalten werden, ob es schneit, friert oder auch nicht. Alles muss auf den Punkt genau zur Verfügung stehen und keine Sekunde später.

    Punktgenaue Vorhaltung / Bevorratung kostet Geld, auch wenn dann deren Einsatz nicht oder nur in geringerem Umfang als geplant erforderlich wird – dies kann nicht allein über die tatsächlichen Einsätze abgerechnet werden.

    Winterdienst ist in unseren eher Flachlandregionen eine gute Einrichtung, um den gewohnten Tagesablauf trotz besonderer Wetterbedingungen aufrecht zu erhalten.

    Und es macht dann auch Sinn, zuerst die Hauptverkehrsstraßen, denn die nutzen wir gemeinsam am häufigsten, und bei Bedarf dann auch die Nebenstraßen Schnee- und Eisfrei zu halten. Und es ist dann auch nur solidarisch, wenn eine örtliche Gemeinschaft die damit verbundenen Kosten, sowohl für Hauptverkehrsstraßen wie auch für die Anliegerstraßen gemeinschaftlich trägt.

    In besonderen Situationen bedarf es einer Solidargemeinschaft, wie z.B. beim Krankenkassenbeitrag, der Bereithaltung einer Freiwilligen Feuerwehr (denn deren Material gibt es auch nicht umsonst), auch für den Revierförster und sicher bei noch vielen anderen nicht immer sofort wahrnehmbaren Leistungen einer Kommune, so also auch beim Winterdienst.

    Auch der Winterdienst ist für uns alle da, Benutzungsgebühren sind aber nur zu erheben, wenn eine Einrichtung oder Anlage überwiegend dem Vorteil einzelner Personen oder Personengruppen dient, dies ist beim Winterdienst aus meiner Sicht aber gerade nicht der Fall!

    Selbst in Berlin, wo die Haushaltskasse ja auch nicht gerade durch Überschüsse glänzt, ist noch keiner auf die Idee gekommen, den Winterdienst für den Fahrzeugverkehr auf die Grundstückseigentümer über eine Benutzergebühr nach tatsächlichem Aufwand umzulegen, ganz abgesehen von dem damit verbundenen Verwaltungsaufwand. Denn wie soll dies denn nachprüfbar und mit angemessenem Kostenaufwand überhaupt abgerechnet werden.

    Der Winterdienst ist nicht umsonst zu haben, auch nicht bei üppigen Haushaltsüberschüssen und erst recht nicht, wenn sie nicht vorhanden sind.
    Wenn wir ihn nicht selbst erledigen können oder wollen, ist ein angemessener Kostenbeitrag nicht zu vermeiden, also warum nicht die nötigen Jahreskosten auf alle Grundstückseigentümer zusammen mit der Grundsteuer umlegen (aber das wäre in Deutschland sicher zu einfach gedacht, oder?).

    Wenn ich an einer Hauptstraße wohne, bekomme ich auch keine Entschädigung für den Verkehrslärm von denjenigen, die in einer ruhigen Nebenstraße wohnen dürfen, dafür, dass sie die Hauptstraße zu jeder Tages- und Nachtzeit nutzen, um in ihre ruhige Wohnstryaße zu gelangen. – Da kommt mir doch eine Idee, warum eigentlich nicht eine Benutzergebühr für alle Anlieger einer ruhigen Nebenstraße einführen, weil sie den Vorteil genießen, deutlich geringerem Verkehrslärm und deren Emissionen ausgesetzt zu sein, als die Anlieger an einer Hauptstraße (und weil es sich ja auch deutlich sicherer auf geräumten Straßen bis fast vor die Haustür fahren lässt, als auf verschneiten und glatten Nebenstraßen)?

    Warum werden eigentlich nicht zuerst alle Nebenstraßen vom Winterdienst bedacht und vielleicht erst am Schluss die Hauptverkehrsstraßen?

    Winterdienst ist kein „Vorteil“ Einzelner sondern ein „Vorteil“ für Jedermann!

    Übrigens, wenn es nach mir ginge, bräuchte es keinen Winterdienst, ich habe Schneeketten und Allradantrieb! – diese Mehrkosten muss ich leider allein tragen, obwohl doch alle anderen den Vorteil hätten, nicht über Kosten für einen Winterdienst nachdenken zu müssen.
    Und der Rettungsdienst bekommt jeweils einen Schneepflug zugeordnet, deren Kosten tragen dann die, die den Rettungsdienst rufen müssen, denn sie sind dann die Einzigen, die vom Winterdienst dann noch einen Vorteil nach §6 Kommunalabgabengesetz haben.

    Es geht erträglich nur gemeinsam!

    Herzliche Grüße
    AMS

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