Bauausschuss 11. 2017 – Teil 1; Potpourri durchs Bauamt

Es ist ein langer Bericht über einen Punkt geworden. Mister Ponsel brachte einen Katalog mit 12 Fragen mit. Die abzuarbeiten dauert schon ein kleines Weilchen. Dennoch, ich bin ihm dankbar dafür. Seit langer Zeit ist er der wirklich einzige Gemeindevertreter, der sich in genannter langer Zeit von der Verwaltung nicht entmutigen lässt und trotz vieler Widrigkeiten Fragen stellt. Würde er sie nicht stellen, würden wir vieles niemals erfahren und so manches Unverdauliche müssten wir schlucken. Wäre schön, wenn die anderen Gemeindevertreter auch mal auf die Idee kämen, Weiterlesen

Sozialausschuss 11. 2017 – Teil 2; Schulwegsicherung

Punkt 6. Beschlussempfehlung Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Woltersdorf für das Jahr 2018 BV 47_2017
Kämmerer Harald Porsch versuchte seinen Haushaltsplan zu erklären. Es blieb beim Versuch, denn seine Stimme machte Kapriolen, sein Hals befand sich in dem Zustand, wo man besser zu Hause das Bett hütet.

Soviel nur, dass die Anmeldungen der Mittel, siehe Anlagen, in den Haushalt übernommen wurden und das aus Sicht der Kämmerei alles Okay wäre.

Margitta Decker ergänzte, dass Harald Porsch eine Liste beigefügt habe, aus der anhand der rotmarkierten Zahlen, die vorgenommenen Änderungen nachvollzogen werden können.
(Anmerkung: zwar eine öffentliche Sitzung, da wir keine Listen zu sehen bekamen, war’s wohl eher eine als öffentlich getarnte nichtöffentliche Szene). Weiterlesen

Sozialausschuss 11. 2017 – Teil 1; Der unhörbare Ausschuss

Bevor wir beginnen, möchte ich den Blick auf ein seit Jahren immer wieder auftretendes Ärgernis bei den Sitzungen richten. Es ist die gut 10.000 Euro teure Sprechanlage (Mikrofone, Verstärker und Lautsprecher). Mit einer gut eingestellten Anlage konnte selbst in diesem akustisch verkorksten Ratssaal halbwegs verständlich zugehört werden. Neuerdings, seit zwei, drei Sitzungen wurde die Lautstärke der Lautsprecher radikal heruntergeregelt. Nicht nur ich bin es, der unter dieser unnötigen Quälerei leidet, auch andere Besucher haben ihr Unverständnis für diese neue Art der Ausgrenzung geäußert. Transparenz sieht deutlich anders aus, liebe Frau Bürgermeisterin, wenn wir Besucher euch lästig sind, dann macht doch nur noch nichtöffentliche Sitzungen.
Unseren Abgeordneten sei gesagt, Mikrofone sind keine Zierstücke um eure Wichtigkeit zu betonen. Derjenige der meint etwas sagen zu müssen, muss in das Mikrofon hineinsprechen, je dichter sich die Kapsel am Mund befindet, um so besser. Aber Mikrofon einschalten und dann den Kopf vom Mikrofon wegdrehen, was soll da noch vom Mikrofon aufgenommen werden? Da kommt dann nicht mehr viel beim Verstärker an und beim Lautsprecher erst recht nicht.

Silke Schindler (WBF) monierte an dem Protokoll von der letzten Sitzung Weiterlesen

Erkner: Gesetz zum öffentlichen Personennahverkehr in Brandenburg

»Gesetz zum öffentlichen Personennahverkehr des Landes Brandenburg«
Liebe Erkneranerinnen und Erkneraner,
das »Gesetz zum öffentlichen Personennahverkehr des Landes Brandenburg« sieht alle fünf Jahre eine Fortschreibung des Landesnahverkehrsplanes für den Bereich des Schienenpersonennahverkehrs vor. Der Entwurf des Planes für die Jahre 2018-2022 liegt nun vor und ist zur Beteiligung veröffentlicht. Was ist da für Erkner auf den ersten Blick vorgesehen:

1. Die S-Bahn fährt weiter wie bisher. Das heißt in der Hauptverkehrszeit alle 10 min, Weiterlesen

Gemeindevertretung 11. 2017 – Teil 2; Nachhilfe für Gemeindevertreter

Punkt 7. Information und Beratung zum Rechtsverhältnis GWG/Gemeinde Woltersdorf
Rechte und Pflichten der Geschäftsführung der GWG, der Gesellschafterin und der Gemeindevertretung sowie Rechte und Pflichten, Informations- und Verschwiegenheitspflicht des Aufsichtsrates der GWG

Sebastian Meskes erklärte, dass dieser Punkt auf Antrag vom WBF auf die Tagesordnung kam. Es geht um das Verhältnis Geschäftsführung GWG und der Gemeinde. Es können in diesem Teil der Sitzung nur allgemeine Fragen gestellt werden, der Rest würde dann im nicht öffentlichen Teil abgehandelt. Weiterlesen

Gemeindevertretung 11. 2017 – Teil 1; Der Beschluss Schleusenstraße

Vorspiel: Daniel Lohse beantragte, einen Teil von Punkt 7 in den nicht öffentlichen Teil zu verschieben, um dort noch offengebliebene Fragen aus dem öffentlichen Teil an die geladenen Experten stellen zu können. Dem Antrag wurde zugestimmt.

Aus der Zeit vor der Bürgermeisterwahl. Ein Dokument der Zeitgeschichte.

Punkt 4. Bericht der Bürgermeisterin
Margitta Decker sagte, dass sie vor kurzen erst im Hauptausschuss berichtete und es deshalb in dieser zusätzlichen Sitzung nicht viel neues zu berichte gebe. Weiterlesen

Gemeindevertretung – Schleusenstraße

Historische Straßenbahn in Woltersdorf

Historische Straßenbahn


Heute Abend um 19:00 Uhr, nur zwei Tage liegen zwischen Anwohnerversammlung und Gemeindevertreterversammlung will die Verwaltung den Baubeschlusss für die Schleusenstraße hocheiligst durchdrücken. Im Zuge des Straßenbaues will die Straßenbahn gleich ihre Gleise sanieren.

Dieses Projekt wird enorm viel Geld verschlingen, weit über eine Million Euros, für Straßenbau und Gleise. Dabei gint es keinerlei Planung, wie es mit der Straßenbahm nach 2022 weitergeht. Denn ab dem 1. Januar 2022 soll die Tram Barrierefrei genutzt werden können.

Bei einer ordentlichen Bauplanung hätte wohl zuvor geplant werden müssen wie es weitergeht. So wird erst einmal über eine Million für die Straße ausgegeben, für einen Zeitraum von etwas über vierJahren. Kommt dann 2022 die Erkenntnis, Straßenbahn geht nicht, was dann? Wird dann wieder alles aufgerissen, für neue Unsummen? Oder hofft man auf eine Ausnahmegenehmigung, an einer Strecke, wo ein Krankenhaus und ein Hospiz liegen.

Hauptausschuss 11. 2017 – Teil 3; ein merkwürdiger Ausschuss

Es geht weiter mit Punkt 8, im Teil 2 begann

Karl-Heinz Ponsel war für die Auflösung, da die Sitzungen des Beirates nicht öffentlich sind und sein Beiratsmitglied führe ins Feld, dass in der Satzung Geheimhaltung stehe. Er sei für einen Werksausschuss/Hauptausschuss der zweimal im Jahr, z. B. im Frühjahr und Herbst, tagt. Weiter wies er darauf hin, dass Frau Altmann die eigentliche Arbeit des Beirates mache, indem sie die Tagesordnung aufstelle und das Protokoll schreibe.

Margitta Decker meinte allerdings, Weiterlesen