Finanzausschuss 09. 2018 – Teil 1; Die Kreisumlage, eine Kreis-Lotterie

Punkt 4. Bericht des Amtsleiters und Anfragen
Kämmerer Harald Porsch eröffnete seinen Bericht. Er trug über den Jahresabschluss 2012 vor. Bis Ende August konnten alle bei der Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt aufgekommenen Fragen geklärt werden, so dass der geprüfte Entwurf des Jahresabschlusses 2012 in Druck gehen konnte. Der gedruckte Bericht des Jahresabschlusses 2012, der per Kurier der Gemeinde zugestellt wurde, konnte dann am 29.08.2018 von Margitta Decker unterschrieben werden. Nachdem die Gemeindevertreter dem Jahresabschluss 2012 zugestimmt haben, wird dann am Jahresabschluss 2013 gearbeitet. Der Abschluss soll Ende 2018 fertig gestellt sein und im ersten Quartal 2019 vom Rechnungsprüfungsamt geprüft werden.
Dann kam Harald Porsch auf etwas weniger erfreuliches zu sprechen, die Kreisumlage. Weiterlesen

Bauausschuss-09-2018-Teil 3; Straßenbeleuchtung

Punkt 8 Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Ethel-und-Julius-Rosenberg-Straße und in der Friedrich-Starke-Straße – Beratung und Beschlussempfehlung zum Bauprogramm BV 39_2018
Kerstin Marsand stellt das Bauvorhaben vor und wies darauf hin, dass die Firmen sich weigern, für Reparaturzwecke auf die schiefen und nicht mehr so richtig standfesten Masten zu klettern.
(Anmerkung: Wie wir uns erinnern, haben die Stürme im letzten zu längeren Strom- und damit Beleuchtungsausfällen geführt, weil die benötigten Oberleitungen nicht zu bekommen waren. Insofern wird es Zeit, dass die Beleuchtung auf moderne Technik umgestellt wird, denn es geht um die Sicherheit im Ort.)
Dann übergab sie an das Planungsbüro Ingenieurbüro für Elektroanlagen, Herrn Uwe Drähn, der die Planungen detailliert vorstellte. Weiterlesen

Bauausschuss-09-2018-Teil 2; Straßenbau rund um die Schule

Punkt 6. Beratung zum Entwurf Haushaltsplan 2019
Unser Kämmerer, Harald Porsch, führte in die Sitzung ein und referierte die bereits im Sozialausschuss vorgestellten Zahlen. Der Fehlbetrag konnte durch die Diskussionen im Sozialausschuss nochmals um ca. 30.000.- € reduziert werden, was aber noch lange nicht zu einer schwarzen Null führe.
Für die Beratungen war den Ausschussmitgliedern wie auch im Sozialausschuss die Liste des WBF als Tischvorlage zur Verfügung gestellt worden, an der man sich dann auch lang hangelte.

Stefan Bley präferierte ein Verfahren, wie es die freie Wirtschaft mit ihren Wirtschaftsplänen handhabt. Die Einsparungen sollen im eigenen Haus geklärt und nur noch politisch zu entscheidende Themenbereiche vorgestellt werden. Weiterlesen

Bauausschuss-09-2018-Teil 1;

Die Sitzung wurde von Karl-Heinz Ponsel (UW) in Vertretung des Vorsitzenden Jelle Kuiper (Linke/Grüne) geleitet.
Im Saal hatten sich einschließlich der Nachzügler bis zu 20 Personen eingefunden, die, wie sich im Laufe der Sitzung heraus stellen wird, wegen der doch kostenträchtigen Baumaßnahme, die im Tagesordnungspunkt Haushaltsplan besprochen wurden oder wegen des Ausbaus der Weinbergstasse gekommen waren.

Punkt 4. Bericht der Amtsleiterin und Anfragen
Zum Amtsleiterbericht von Kerstin Marsand werde ich mich auf einige high-lights beschränken.
Die Bürgerbeteiligung zum B-Plan Rüdersdorfer Str. 44 – 46 befindet sich in der Auswertung. Bei der Bürgerbefragung zum öffentlichen Nahverkehr wurde die Auslegefrist verlängert und es gab eine wesentlich höhere Beteiligung als beim Lärmaktionsplan.
Zum Stand des Grundschulneubaus kann auf die Aussagen im Sozialausschuss verwiesen werden, da es hier dazu nichts Neues zu berichten gibt. Kerstin Marsand hat alle Vertreter im Bauausschuss zu einer Besichtigung am 01.10.2018 in der Zeit von 17:00 – 18:00 Uhr eingeladen und angekündigt, auch die anderen Ausschüsse noch einzuladen. Für die Gestaltung der Außenanlagen gebe es einen Teilnahmewettbewerb.
Auch Informationen zu den an die FAW vermieteten Gebäuden decken sich mit dem Sozialausschuss. Im Entwurf des Haushaltsplanes 2019 sind 170.000.- € für die Erneuerung der Elektroanlagen im Haus 1 eingeplant.
Der Bau bei den Weinbergkids für die Kinder U3 befindet sich in der Abrechnung und zur Kita Kleine Strolche gilt wieder der Verweis auf den Sozialausschuss, lediglich neu war, dass in 2019 die Terrasse im gelben Bereich erneuert werden muss.

Im Bereich Tiefbau wird z.Zt an der Abrechnung für die Baumaßnahmen Grünstraße etc. gearbeitet. Die Baumaßnahmen in der Schleusenstraße sollten in einem Los vergeben werden. Leider habe die Submission kein wirtschaftliches Ergebnis gebracht. Die Ausschreibung musste folglich aufgehoben werden. Ab 04. Oktober ist eine neue Ausschreibung in getrennten Losen vorgesehen. Ähnliches gilt für die geplanten Straßenreparaturen, bei denen die Angebote doppelt so teuer waren, wie veranschlagt.
In Zusammenarbeit mit dem Seniorenbeirat wurden im Ortsbereich neue Bänke aufgestellt.
Neben zwei Weiteren gab es am Bauersee einen nicht reparablen Vandalismusschaden, da dort eine Bank mit brachialer Gewalt aus den Betonverankerungen gerissen und beschädigt wurde.

Bei den Fragen an die Amtsleiterin wollte Stefan Bley wissen, wann ein Projektmanagement installiert wird, um die offenen Projekte verfolgen zu können. Als Beispiele nannte er den Bau der Stadtvillen der ALEXA und der Bau/Umbau der gemeindeeigenen aber zwischenzeitlich vermieteten Steganlage am Flakensee.
Dieter Gresse (sachkundiger Einwohner WBF) fragte nach der Verwendung der Bogenlampen, die im Rahmen des Baus der ALEXA abgebaut wurden. Er habe festgestellt, dass es seiner Meinung nach jetzt keine Anschlussmöglichkeiten mehr gebe. Kerstin Marsand verwies auf den Städtebaulichen Vertrag mit der ALEXA, nach dem der Gehweg nun auf ihrem privaten Grund liege, Weiterlesen

Sozialausschuss-09-2018-Teil 3; Kita – Elternbeitragsatzung

Für die Kita Weinbergkids müsse mit einer Rückzahlung in der Größenordnung um die 50 TE gerechnet werden. Da werden sich die Eltern freuen, lang hat’s gedauert. Elternbeiträge für Kitas, ist das noch zeitgemäß? Berlin geht einen anderen Weg, dort gibt es keine Elternbeiträge mehr.
https://www.berliner-zeitung.de/berlin/berlin-streicht-kita-gebuehren-so-werden-eltern-ab-dem-1–august-finanziell-entlastet-31033142

Punkt 8. Lärmaktionsplan der Gemeinde Woltersdorf – Vorstellung der Ergebnisse des Bürgerdialogs
Kerstin Marsand gab bekannt, dass sich bei 8400 Einwohnern nur 28 Personen an der Umfrage beteiligt haben, was einem Anteil von 0,33% entspricht Weiterlesen

Sozialausschuss-09-2018-Teil 2; Straßenbau und Haushaltsplan

Punkt 6. Beratung zum Entwurf Haushaltsplan 2019
(Anmerkung: Den Ausschussmitgliedern wurden Ausdrucke in DinA 3 zur Verfügung gestellt. Für die Besucher wurde aber diesmal keine Präsentation an die Wand geworfen. Wobei, die letzten Präsentationen waren vom Inhalt und Darstellung auch nicht das Gelbe vom Ei.)

Stefan Gram (WBF) war überrascht, dass keine Präsentation für die Besucher vorgesehen war und bat darum die Haushaltsstellen deshalb genau zu bezeichnen, damit das auch jeder mit verfolgen kann.

Einleitend stellte Kämmerer, Harald Porsch, fest, dass der Ergebnishaushalt einen Fehlbetrag von ca. 405 TE ausweise Weiterlesen

Sozialausschuss-09-2018-Teil 1; Erfolgloses Sommerfest

Zum Sozialausschuss verirrten sich 13 Besucher. Von der Feuerwehr war die Carolin Lange mit zwei Begleitern gekommen. Auch die Leiterinnen unserer beiden Kitas und der Leiter unserer Grundschule waren vertreten, offensichtlich um die Beratungen zum Haushaltsplan 2019 zu verfolgen. Monika Kilian (Fraktion CDU/SPD) wurde von Stefan Bley (CDU) und Dirk Hemmerling von Karl-Heinz Ponsel (beide UW) vertreten. Michael Hauke (UW) fehlte ohne eine Vertretung.

Stefan Grams (WBF) eröffnete pünktlich die Sitzung rief den 1. Punkt, Bestätigung der Tagesordnung auf. Karl-Heinz Ponsel (UW) war zu schnell und wollte hier schon seine Anmerkung zum letzten Protokoll anbringen, was ihm einen eindeutigen Hinweis einbrachte. Weiterlesen

Auswertung des Ortstermins an der Schleuse

Wir, in Woltersdorf haben einen zeitweiligen Ausschuss, der sich um die Unterhaltung der Bürger verdient macht. Nach Possen, wie den Bau einer Tiefgarage, kommt der nächste Gag, der Bau eines Museums an der Schleuse. Voller Erwartung und Hoffnung warte ich auf einen Vorschlag des hohen Hauses einen little-BER zu bauen,
So, nun zum Ernst, schauen wir mal was er so treibt, der seltsame Ausschuss:

Teil der Schleuseninsel

Teil der Schleuseninsel

4. Sitzung des zeitweiliger Ausschuss vom 03.09.2018

Der Vorsitzende Daniel Lohse eröffnete die Sitzung pünktlich und stellte die Beschlussfähigkeit fest. Zur Tagesordnung schlug er vor, die Tagesordnungspunkte 4.2 und 4.3 zu tauschen. Dem wurde zugestimmt, wie auch der geänderten Tagesordnung.
(Anmerkung: Diese Sitzung war wohl nur wenigen Woltersdorfern bekannt, es waren nur 7 Besucher da. Da auch das Namensschild von Carsten Utke verwaist dastand, konnte eigentlich von einer kurzen Sitzungsdauer ausgegangen werden. Jelle Kuiper fehlte ohne Vertretung, während Heinz Vogel von Jens Mehlitz vertreten wurde.) Weiterlesen

Lohn-Pranger

Immer mehr Arbeitnehmer akzeptieren aus Furcht vor Hartz IV einen Niedriglohn. So die Erkenntnis der IG-Bau und weißt auf eventuelle Armut im Alter hin.

Immer gearbeitet und dann Hartz IV


Ganz etwas Neues ist das nun nicht gerade. Jedenfalls hier in den neuen Bundesländern gehört das Wort „Niedriglohn“ nicht zu den seltenen Wörtern. Nun kommt der Nachschlag, die IG-Bau möchte so etwas wie einen öffentlichen Pranger oder eine rote Liste verwirklicht sehen, in der sich Firmen wiederfinden, die diesen mageren, gesetzlichen Mindestlohn noch unterbieten. „Wir brauchen einen Lohnsünden-Pranger“, so Gewerkschaftschef Robert Feiger. Arbeitgeber, die den gesetzlichen Mindestlohn verweigern, sollen nicht nur öffentlich benannt, sondern sollen auch bei der Auftragsvergabe der öffentlichen Hand nicht mehr berücksichtigt werden. Weiterlesen

Diesen Sonntag: Tag des Denkmals

Am 9. September beteiligt sich die deutsche Stiftung Denkmalschutz am europaweiten „Tag des offenen Denkmals“. Diesmal unter dem Motto „Entdecken, was uns verbindet“.
https://www.tag-des-offenen-denkmals.de/

In Woltersdorf ist es das sogenannte Fidusdenkmal für die Gefallenen des 1. Weltkrieges in der Schleusenstraße, das sich über einen Besuch freuen würde. Für die Gefallenen des 2. Weltkrieges wurde auf dem Friedhof ein Gedenkstein errichtet.

Fidus-Denkmal

Fidus-Denkmal in der Schleusenstraße

Rüdersdorf hat reichlich Denkmale. Der Museumspark Weiterlesen