Am 17.08.2019 feierte der SV 1919 seinen einhundertsten Geburtstag. Dazu einige Bilder.
Es sollte eine interessante Sitzung werden, deshalb fange ich diesmal auch mit Punkt 7 und Punkt 8 an.
Punkt 7. Beratung zur Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für das Sommerfest 2019
Jenny Loponen hatte im Punkt 6 berichtet (wird später nachgeliefert), da ging es um die Rückerstattung der Elternbeiträge, dass die Gemeinde viel tiefer in die Haushaltskasse greifen müsse, als ursprünglich geplant.
Sie erklärte zu den Mitteln fürs Sommerfest, dass die Verwaltung zwar aus den Ausschüssen den Auftrag erhalten hätte, dazu einen Beschluss zu erarbeiten, Weiterlesen
Punkt 10. Beschluss zur Instandsetzung der öffentlichen Spielplätze an der Schleuse und in der DEMOS-Siedlung BV 19_2018
Kerstin Marsand berichtete, dass es, wenn öffentliche Spielplätze instand gesetzt werden, dafür im Rahmen eines Förderungsprogramms „Frei-Räume 2018“ des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport des Landes Brandenburg Fördermittel geben würde. Voraussetzungen dafür sind, dass die Gemeinde weniger als 15 Einwohner habe und die Maßnahme noch nicht im Haushalt aufgenommen wurde. Weiterlesen
Punkt 9. Beschluss über die Auflösung des Beirates der Sport- und Freizeitanlagen BV 12_2018
Margitta Decker erklärte, dass dieser Punkt ausgiebig im Hauptausschuss besprochen und beschlossen wurde. In der Satzung des Eigenbetriebes stehe, dass es einen Beirat geben kann aber nicht muss. Es wurde in der Sitzung dargelegt, dass im Beirat nicht kontinuierlich oder zielführend gearbeitet werde. Einer Auflösung würde nichts entgegenstehen, da der Hauptausschuss gleichzeitig auch der Werksausschuss wäre.
Karl-Heinz Ponsel fragte, ob mit der Formulierung des Beschlusses die sofortige Auflösung, als jetzt, verbunden wäre oder ob dazu noch ein gesonderter Termin festgelegt werden muss. Margitta Decker bestätigte die sofortige Auflösung.
Jutta Herrmann war damit so nicht einverstanden, denn ihre Fraktion wäre immer von ihrem Beiratsmitglied informiert worden. Deshalb könne sie eine Auflösung nicht verstehen. Sebastian Meskes verwies auf den Hauptausschuss in dem dieser Beschluss gefasst wurde. Weiterlesen
Oder grenzenlose Schlamperei?
Punkt 6. Beratung zur Sportförderung 2018 des SV 1919 Woltersdorf
Jenny Loponen erklärte, dass die Gemeindevertretung sich in ihrer letzten Sitzung zwar positiv für die 50 TE Fördermittel für den Sportverein ausgesprochen hat, die Auszahlung aber mit einem Sperrvermerk versehen haben. Die Auszahlung kann erst erfolgen, wenn der Sportverein den Nachweis der Förderfähigkeit tatsächlich erbringt. Die Verwaltung habe daraufhin durch zwei Emails den Vorstand gebeten, den Stand der finanziellen Mittel auf dem Konto zum Ende 2017 mitzuteilen. Darauf habe der Sportverein reagiert und bekanntgegeben, dass sie über nicht unerhebliche Mittel verfügen. Parallel dazu wurde vom Sportverein ein Investitionsplan 2018/2019 vorgelegt, aus dem die vorzunehmenden Maßnahmen der nächsten zwei Jahre hervorgehen. Es würde sich dabei um Investitionen im Rahmen von 26.515 Euro handeln. Weiterlesen
Reichlich hinke ich hinterher, die Grippe hat’s geschafft, nun wird aufgeholt, soweit es die fast besiegten Viren zulassen.
Punkt 4. Bericht des Amtsleiters und Anfragen
Harald Porsch beantwortete zuerst die Fragen aus dem letzten Finanzausschuss zum Organigramm. Da meinte er, dass das ein Thema für den Hauptausschuss oder der Gemeindevertretung sei.
Der nächste Punkt war darüber nachzudenken einen Doppelhaushalt 2019/2020 zu erstellen. Dafür würde sprechen, dass es nur eine Haushaltsdebatte gebe, es wäre eine langfristige Planungssicherheit der Ämter. Dagegen spräche, dass sich innerhalb der nächsten zwei Jahre etwas ändert, wie z.B. die Kreisumlage, Weiterlesen
Bevor wir beginnen, möchte ich den Blick auf ein seit Jahren immer wieder auftretendes Ärgernis bei den Sitzungen richten. Es ist die gut 10.000 Euro teure Sprechanlage (Mikrofone, Verstärker und Lautsprecher). Mit einer gut eingestellten Anlage konnte selbst in diesem akustisch verkorksten Ratssaal halbwegs verständlich zugehört werden. Neuerdings, seit zwei, drei Sitzungen wurde die Lautstärke der Lautsprecher radikal heruntergeregelt. Nicht nur ich bin es, der unter dieser unnötigen Quälerei leidet, auch andere Besucher haben ihr Unverständnis für diese neue Art der Ausgrenzung geäußert. Transparenz sieht deutlich anders aus, liebe Frau Bürgermeisterin, wenn wir Besucher euch lästig sind, dann macht doch nur noch nichtöffentliche Sitzungen.
Unseren Abgeordneten sei gesagt, Mikrofone sind keine Zierstücke um eure Wichtigkeit zu betonen. Derjenige der meint etwas sagen zu müssen, muss in das Mikrofon hineinsprechen, je dichter sich die Kapsel am Mund befindet, um so besser. Aber Mikrofon einschalten und dann den Kopf vom Mikrofon wegdrehen, was soll da noch vom Mikrofon aufgenommen werden? Da kommt dann nicht mehr viel beim Verstärker an und beim Lautsprecher erst recht nicht.
Silke Schindler (WBF) monierte an dem Protokoll von der letzten Sitzung Weiterlesen
Da Sebastian Meskes verhindert war, übernahm Askell Kutzke den Vorsitz.
Karl-Heinz Ponsel hatte einen Änderungswunsch der Tagesordnung. Er beantragte einen neuen Tagesordnungspunkt, der sich mit der Vertragsgestaltung zwischen dem Eigenbetrieb „Sport- und Freizeitanlagen“ und SV1919 befasst. Nach kurzer Diskussion wurde der Punkt in der Tagesordnung aufgenommen.
Punkt 4. Bericht der Bürgermeisterin
Margitta Decker begann mit ein paar Statistikwerten. Laut Stand vom 11.10.2017 wird Woltersdorf von 8738 Einwohnern bevölkert, davon haben hier 8303 ihren Hauptwohnsitz und 435 ihren Zweitwohnsitz. Es sind 379 Personen zugezogen und 289 Personen abgewandert. Neugeborenen gab es 51 aber auch 58 Sterbefälle. Auf dem Standesamt wurden 79 Ehen geschlossen und insgesamt 85 Sterbeurkunden ausgestellt. Drei Mütter wagten eine Hausgeburt.
Die Bundestagswahl sei ohne besondere Vorkommnisse über die Bühne gegangen. Das Ergebnis für Woltersdorf kann auf der Webseite eingesehen werden.
Die Unterschriftenliste gegen die Kreisreform liegt noch bis 28.02.2018 aus. Woltersdorf und auch die Bürgermeister der Kreise schließen sich dem Widerspruch gegen die Kreisreform an.
(Anmerkung: Fair wäre es auch eine Unterschriftenliste für die Kreisreform auszulegen. Soll eine Verwaltung und Hauptverwaltungsbeamtin nicht der Neutralität verpflichtet sein). Weiterlesen
Punkt 12: Beschlussempfehlung zur Förderung der Stelle des Jugendsozialarbeiters
Askell Kutzke fragte Stefan Grams wieder nach dem aktuellen Sachstand aus dem Sozialausschuss, da das Protokoll noch nicht vorlege und ihm wurde mit den nötigen Informationen geholfen. In der folgenden, wie im Sozialausschuss, ablaufenden Diskussion war der Vorschlag von Henry Henschel bemerkenswert. Henry Henschel möchte lieber das Geld für den Sozialarbeiter zusätzlich in die Vereinsförderung stecken, da es dort den Kindern direkt zu Gute käme.
(Anmerkung:
Der Vorschlag kommt wohl nicht aus seiner Tätigkeit im Beirat der Sport- und Freizeitanlagen, dessen Vorsitz er ja schnell wieder niedergelegt hatte, sondern eher aus dem Engagement seiner Familie im Tanzsport, wo der Verein bemerkenswerte Erfolge errungen hat). Weiterlesen
Askell Kutzke eröffnete die Sitzung und stellte die Beschlussfähigkeit fest.
Wie schon im Sozialausschuss beantragte die Bürgermeisterin bei der Bestätigung des Protokolls, den Tagesordnungspunkt „Beschlussempfehlung zur Förderung der Stelle des Jugendsozialarbeiters“ zusätzlich und vor TOP 7 einzufügen. Dem wurde zugestimmt, wie auch der ganzen Tagesordnung.
Bei der Protokollbestätigung erkundigte sich Stefan Grams nach den Jahresabschlüssen 2012 und folgende, Weiterlesen