Sondersitzung GV – April 2012

25. April 2012 Aus Von BerndWohlers

U3 Planung entschieden, mit neun Ja Simmen setzen sich CDU/FDP, SPD und WBF durch.

Sondersitzung U3-Förderung der Gemeindevertretung. Seit ungefähr einem Jahr beschäftigt sich unser Ortsparlament damit. In der langen Zeit haben sich zwei Lager gebildet, Beide wollen die U3 Problematik lösen, aber auf verschiedenen Wegen. Auf der einen Seite standen der Bürgermeister und die „Die Linke“ auf der anderen die CDU/FDP, SPD und WBF. Der BM und seine Mannen wollten die Kita in der Weinbergstraße umbauen und sanieren, wodurch aber der Grundschule für die Dauer der Förderung von 10 Jahren, diese Räume entzogen würden, die Schule die Räume aber in zwei Jahren braucht. Für dieses Projekt wurden 225 TE Fördermittel bewilligt, die Gemeinde müsste 25 TE beisteuern.

Das andere Lager CDU/FDP, SPD und WBF favorisieren eine andere Lösung. Sie wollen im Gegensatz zum BM keine vorübergehende Lösung, die das Projekt Weinbergstraße des BM wäre, sondern eine allumfassende Gesamtlösung für Grundschule, FAW, Hort und Kitas. Das schlüssige Konzept ist auf den drei Webseiten der Parteien nachzulesen.

Die Stimmung war angespannte Höflichkeit, die sofort nach Beginn der Sitzung vom BM einen Dämpfer erhielt, nachdem Monika Kilian feststellte, dass die Beschlussfassung für die Weinbergstraße im Sozialausschuss abgelehnt wurde. Der BM: es gab keine Ablehnung, es gab ein Patt. (Anmerkung: ein Patt ist eben eine Ablehnung) Warum der BM hier wieder Öl ins Feuer goss, bleibt sein Geheimnis. Ebenso sagte er ganz laut, dieses konträre Konzept werden er und seine Verwaltung auf keinen Fall mittragen, sie haben fast ein Jahr Arbeitskraft investiert und der Zeitraum für eine Planänderung sei zu knapp, auch weil Hannes Langen demnächst in den Urlaub geht. Dem BM wurde von Müller-Brys klargemacht, dass er die ganze Zeit gegen den politischen Willen der Mehrheit der Abgeordneten gearbeitet hat.

Hannes Langen trug lustlos zum xten Mal seine Planung vor, sie war in dem einen Jahr nicht besser geworden, sondern immer undurchsichtiger, weil er laufend mit anderen Zahlen operierte, in denen ich nie die Zuschüsse von Land und Kreis fand, die ja vorhanden sind. Das Konzept hatte wohl auch deshalb keine Chance, weil es deutlich an Professionalität mangelte.

Das dagegen stehende Konzept wurde von Frank Müller-Brys verlesen und anschließend diskutiert. Dabei standen die Animositäten, die im letzten Hauptausschuss feierlich zu Grabe getragen wurden, frisch und munter wieder auf. Edgar Gutjahr (Die Linke) bemängelte die Tonlage von Müller-Brys Stimme, er hatte an diesem Abend viel zu beklagen. Jede Fraktion trug noch einmal seine Argumente vor und dann drängten sie zur Abstimmung der beiden Vorlagen. Der BM beantragte eine namentliche Abstimmung, dem wurde zugestimmt.

Die Abstimmung ergab 9 Ja und 7 Nein Stimmen für den Plan von CDU/FDP, SPD und WBF, damit ist das Konzept Weinbergstraße des Bürgermeisters und Die Linke gestorben. Die Verwaltung wurde beauftragt den neuen Gegebenheiten Rechnung zu tragen und mit der Planung zu beginnen. Insbesondere die Fördermittel, die für die Kita Weinbergstraße bestimmt waren, umzulenken auf das neue Konzept. Dazu müssen wahrscheinlich die schon bewilligten Mittel zurückgegeben und neue Fördermittel beantragt werden. Monika Kilian hat schon einmal sondiert, bis zum 30. Juni können diese Mittel beantragt werden, selbst danach besteht noch ein gewisser Spielraum.