Ruinen überall


Foto: Woltersdorf; Berliner Straße

Überall in Deutschland sind sie zu sehen, Gebäude, um die sich niemand kümmert. Bausubstanz die Jahr für Jahr mehr verfällt. Die Gründe sind vielfältig, kein Geld, die Erben können sich nicht einigen, kein Interesse. Rückübertragungsansprüche aus Zeiten des Deutschen Reichs und der DDR können Anwälte über Generationen ernähren. Dem Haus bekommt der Stillstand nicht, Regen- und Grundwasser sucht und findet seinen Weg ins Innere. Holz beginnt zu faulen, der Putz fällt von den Wänden, Fensterscheiben gehen zu Bruch, Regenrinnen und Fallrohre baumeln im Wind, Dachziegel bersten und noch mehr Wasser verstärkt den Kreislauf des Zerfalls. Die Bewohner gehen, überlassen es ihrem Schicksal. Niemand fegt dort mehr die Straße, schiebt Schnee, Totenruhe kehrt ein.

Die Bürger, die das Pech haben solche Ruine als Nachbar zu haben, sind zu bedauern. Das Bild der Straße leidet, Unkraut und wilde Hecken wachsen hinüber zu den Grundstücken der Nachbarn. Müll und Ratten sind jetzt die neuen Nachbarn. Schmierereien, Graffiti genannt , springen dem Betrachter ins Auge. Wie kann sich der Betroffene wehren? Es gibt keine Hilfe, die zuständigen Behörden können nichts machen.

Überrascht las ich in einer Zeitung, in Dallas wurde ein Haus binnen weniger Stunden abgerissen. Ein Gericht ordnete den Abriss an, weil der Eigentümer das Haus nicht sanieren konnte. Sehe ich unsere vielen Ruinen, da wünschte ich, wir hätten genau dieses US-Gesetz auch in Deutschland.

  1. A.-M. Schramm

    Liebe Redaktion,

    eigentlich wollte ich mich hier mit Kommentaren zurückhalten, aber manchmal kribbelt es dann doch.

    Das hier angeschnittene Thema sollte von unseren Politikern und Lenkern von Städten und Gemeinden viel stärker in den Fokus gerückt werden, als die vielen anderen Maßregelungen, die sie denen zu Teil werden lassen, die sich redlich darum bemühen, gerade die hier angeführten Mißstände zu vermeiden.

    Und bei der hier aufgeworfenen Frage im Umgang mit Bauruinen geht es nicht um das Pech der Nachbarn oder wie ungepflegt ein solches Grundstück ist. Es geht dabei inbesondere um die sinnlose Vernichtung von Werten und den Entzug dieser Bauzubstanz zu Lasten des Wohls der Allgemeinheit.
    Was spricht denn dagegen, dass der Staat dieses Eigentum (gegen Entschädigung, quasi Eigentumstausch von Grundstück in Geld, durch z.B. Hinterlegung eines gutachterlich ermittleten Betrages bei Gericht) an sich zieht, wenn sich niemand darum kümmert oder aktiv in den Prozess eingreift, die Klärung des Eigentumsverhälnisse herbeizuführen, damit kein Verfall eintritt und die Nutzung zum Wohle der Allgemeinheit fortgesetzt werden kann (und aus den Erträgen könnten dann ggf. auch Entschädigungen bezahlt werden).
    Wer sich einmal bewusst umschaut, was an Bausubstanz und damit an bezahlbaren Wohn- und Gewerbeflächen allein in Berlin und Brandenburg verfällt oder bereits verfallen ist, dem müssten die Haare zu Berge stehen (Beispiel „Alter Krug“).
    Aber wir bauen lieber neu und vernichten, wie gerade in Berlin angedacht, funktionierende Kleingartenkolonien oder auch Parkanlagen, um dort neuen, nur subventioniert für den Normalbürger bezahlbaren Wohnraum zu schaffen.
    Und schließen dabei bewusst die Augen, wie nebenan solide gebaute Bausubstanz Wind, Wetter und Vandalismus zum Opfer fallen – welch‘ Verschwendung!

    Wo doch ein Blick in das Grundgesetz hier schnell und effektiv helfen könnte:

    GG Artikel 14.

    (1) Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet. Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze bestimmt.

    (2) Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.

    (3) Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. Wegen der Höhe der Entschädigung steht im Streitfalle der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen.

    Was könnte mit „Eigentum verpflichtet“ gemeint sein?

    Hier hält das Internet eine Antwort bereit, die ich überweigend mittragen würde:

    „Mit „Eigentum Verpflichtet“ ist die soziale Verantwortung von uns allen, aber insbesondere der Eigentümer von Immobilien, Firmen aber auch sehr wolhabenden Privatpersonen gemeint. – Es wurde damals im Geist der Solidargemeinschaft aller im Staat lebenden Menschen im Grundgesetz festgeschrieben.
    Leider ist dieser Gedanke verlorengegangen und Art. 14 GG findet defakto keine Anwendung mehr.
    Dazu gehört z.B. dass Wohnhäuser nicht leer stehen oder für den Neubau von Bürohäusern abgerissen werden, sondern instand gehalten werden und die Mieten dem Einkommen der Bevölkerung angepasst bleiben.
    Dazu gehört auch, dass Firmen Arbeitsplätze sichern, keine Entlassungen vornehmen nur weil der Gewinn nicht so hoch ist, wie im Vorjahr, dass vernünftig gewirtschaftet wird, keine Unverhältnissmäßig hohe Managergehälter bezahlt werden, dass richtig investiert wird, dass der Standort gesichert wird und dass die Firma selbst soziales Engagement zeigt wie z.B. Betriebsrente, Betriebssport, günstige Mitarbeiterwohnungen, etc..

    Zum Vermögen – auch da greift dieser Grundsatz, denn mit dem Vermögen sollte vernünftig gewirtschaftet werden, um es möglichst zu vermehren und nicht zu verprasse – wird das Vermögen vermehrt, kommt es in Form von bezahlten Steuern, Investitionen im Inland, etc. dem Staat und auch der Allgemeinheit zu Gute.
    Jeder kann mit seinem Eigentum und Vermögen machen, was er will, sollte aber seine soziale Verantwortung dabei nie vergessen.
    – doch leider ist offensichtlich kaum mehr einem Art. 14 GG gegenwärtig!

    Letztlich ist der Staat in der Verantwortung, das soziale Bewusstsein zu schärfen und dafür gesetzlich Rahmenbedingungen zu schaffen. Z.b. hat der Staat es hinreichend geschafft, das Rauchen zu ächten – warum soll es dann nicht gelingen auch unser aller soziale Verantwortung in unser Bewusstsein zu rufen?“

    Unsere vorhandenen Gesetze geben sicher genügend Raum, um auf Ihrer Grundlage im Geist der Solidargemeinschaft der in einem Staat lebenden Menschen Lösungen herbeizuführen, die einen Verfall von erhaltenswerter Bausubstanz verhindern – allein es müsste gewollt sein!

    Wenn z.B. die Wasserwerke ggf. durch Enteignung ihre Leitungsführungen sichern können, warum dann nicht auch eine Gemeinde den Erhalt von Bausubstanz zum Wohle der Allgemeinheit?

    Was ein Gericht in den USA daraus abgeleitet hat, ist für mein Empfinden auch keine Lösung, denn erstens wurde viel zu spät reagiert und zweitens auch nur Werte vernichtet. – Wo bleibt da das ALLGEMEINwohl und nicht nur das Wohl der Nachbarn, weil es dann vielliecht wieder etwas netter nebenan aussieht?

    Ein weites Thema für das es sich aber lohnen würde, konkrete Handlungsmöglichkeiten zu erarbeiten und dann auch danach zu handeln!

    Armin-M. Schramm

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