Hauptausschuss Teil 1 – August 2012

17. August 2012 Aus Von BerndWohlers

Schon wieder Hauptausschuss, eigentlich sollte er nicht stattfinden. Viele dachten, er sei überflüssig. Nicht so unser Bürgermeister. Er hatte zur Sitzung geladen. Nach der üblichen Abfragerei und der Ergänzung der Tagesordnung um einen dritten Punkt im nicht öffentlichen Teil begann es mit dem Bericht des Bürgermeisters.

Er berichtete, dass er an drei Einschulungen, Grundschule FAW und Freie Schule, teilgenommen hat. Dass demnächst wieder ein Aushang im Kasten erscheinen wird, der von mehreren Bürgermeistern aus Nachbarorten zum Nachtflugverbot unterschrieben sei. Er dankt nochmals für die Sach- und Geldspenden zum Sommerfest und lud die Gemeindevertreter ein beim Umzug vom Rathaus zur Schleuse mit an der Spitze hinter ihm herzulatschen. Er nahm am 8. August an einer Tagung in Werder teil, es ging darum, wie kann die Zusammenarbeit zwischen den einzelnen Gemeinden auf Ämterebene optimiert werden. Als Beispiel nannte er den Bereich Standesamt. In Rüdersdorf hat er eine Ruderin die aus London zurückkam mit einem Blumenstrauß begrüßt. Sie trug sich in das goldene Buch ein, was unseren Bürgermeister inspirierte, so etwas auch für Woltersdorf zu einzuführen. Wäre ja auch schön für die Ortschronik. Soweit sein Bericht.

Matthias Schultz sah keine Dringlichkeit bei den vorgetragen Themen und meinte, dass er vom Bürgermeister eigentlich nicht wissen wollte, wo er die letzten 14 Tage verbracht habe. Ihn interessiere mehr der Stand der Kita und was mit der Schleusenstraße passiert. Der Bürgermeister nuschelte mal wieder in seinen nuschligsten Tönen. Bei der Kita nichts Neues und die Anwohner der Schleusenstraße seien einverstanden, wenn sie das gewünschte Pflaster bekommen. Dass die Ein- und Ausfahrten der Grundstücke dort gefährlich sind, das ist ja längst bekannt (Anmerkung: Muss der Verantwortliche das nicht ändern, sowie es einem bekannt wird?). WBF-Vogel fragte, in welcher finanzieller Größenordnung die GWG mit in Sommerfest einbezogen würde, das stehe nämlich nicht in dem Werkvertrag und indirekt würde dann die Gemeinde ein Teil des Sommerfestes mittragen und was aus der Vogelsdorfer Straße geworden sei. Der BM bejaht die Einbindung, konnte aber keine Größenordnung nennen und auch bei der Vogelsdorfer Straße musste er passen (Anmerkung: Es ist ein eklatanter Verstoß gegen den Beschluss der Gemeindevertretung – Gemeindemittel auch indirekt für das Sommerfest zu verbraten). Frank Müller-Brys entnahm dem Bericht, dass im Ort alles in Ordnung sei. Unsere BM knurrte, nichts ist in Ordnung aber er sieht nicht ein noch viele solcher Ausführungen zu machen. Außerdem, das Problem Kita ist nach wie vor ungelöst.

Neues altes Thema die Mehrzweckhalle. Gerd Tauschek ergriff das Wort und wollte die Abgeordneten überzeugen, dass sie die Betriebskosten berechnen und in die Nutzungsgebühren mit einfließen lassen sollen. Frank Müller-Brys widersprach und sah nicht ein, dass jetzt so ein Beschluss gefasst werden solle. Es gibt doch alte Beschlüsse, die sollten zuerst umsetzt werden. Die Kosten wurden bereits früher berechnet. Der BM wollte diese Berechnungen jetzt haben (Anmerkung: Er möchte wohl die Nebenkosten dem Sportverein überhieven). Auch Matthias Schultz drückte sein Erstaunen über den ihm vorliegenden Beschluss aus und meinte, sowohl Herr Gifhorn wie auch Frau Altmann haben wohl genug Erfahrung solche Berechnungen anzustellen, dafür brauchen wir kein Gutachten. Er möchte kein zusätzliches Fass aufmachen, es existieren doch Verträge, die als Grundlage genommen werden können. Herr Tauschek, versuchte noch einmal die Abgeordneten von der Notwendigkeit solcher Vorab-Berechnungen zu überzeugen. Müller-Brys bemerkte an, wir sind nicht die BASF oder Deutsche Bank, sondern eine kleine Kommune und wir machen Kommunalpolitik. Das Geld für die Halle wurde zusammengespart, diese bauen wir, aber nicht um sie dann von den Nutzern refinanzieren zu lassen. Der Beschluss wurde mit 2 Ja und 3 Nein stimmen abgelehnt.

Es fehlen noch: Punkt 7 – Jetzt kam ein Antrag des WBF zu Sprache, der lautete: Grundsätze der Kommunikation zwischen Bürgermeister und den Fraktionen der Gemeindevertreter und Punkt 8 – Aufgaben und Form des Mitteilungsblattes.

Dafür brauchen wir einen zweiten Teil 2.