Hauptausschuss Feb. 2011 – Teil 1

Prof. Stock eröffnete pünktlich um 19:00 Uhr die Sitzung. Der Ratssaal war diesmal gut gefüllt. Allerdings auf den zweiten Blick sah man, dass der WBF in Mannschaftsstärke angetreten war und auch die Linken waren im Zuschauerraum gut vertreten, Dazwischen saßen dann auch noch einige interessierte Bürger.

Bei einer Zwischenfrage vor der eigentlichen Tagesordnung ging es um die Deponie Eichberg. Von der aber, wie immer, berichtet wurde, dass sie in wenigen Monaten endgültig geschlossen werden soll. BM Dr. Vogel erhielt den Auftrag den Geschäftsführer dahingehend anzuschreiben. Es gibt eine feste Zusage, dass Ende August die letzten Arbeiten erledigt sein sollen. Irgendwie hat man aber den Eindruck, der Berg wird immer höher.

Nun stiegen die Abgeordneten mit dem Bericht des Bürgermeisters in die Tagesordnung ein.

Dr. Vogel berichtet, dass die Arbeiten an der Alten Schule, trotz des Frostes, zügig voran gingen. Bei der Demontage im Dachgeschoss wurden größere Bauschäden festgestellt, mehr als gedacht waren. Das wird sich wohl auch auf die Kosten niederschlagen. Er hofft, dass bis spätestens Ende November/Anfang Dezember die Alte Schule wieder nutzbar sein wird.

Im alten Rathaus ist die Rohinstallation weitgehend abgeschlossen. Die Holztreppen sollen bald durch Betontreppen ersetzt werden. Der Einzugstermin verschiebt sich aber voraussichtlich auf den 9. Mai. Der Schulerweiterungsbau ist zur Zeit durch den Frost gestoppt worden. Die Grundsteinlegung ist für den 25. März angedacht. Die Innenarbeiten des Aussichtsturms sind abgeschlossen und der Turm ist für Besucher wieder frei zugänglich. Für die 2 ausgeschriebenen Erzieherstellen gab es acht Bewerber. Zwei sind übrig geblieben, die werden auch eingestellt. Das neue Mitteilungsblatt ist positiv angenommen worden. Kritisch ist nur die Drucktechnik.

Fragen an den Bürgermeister:
Dr. Schultz fragte nach, ob es richtig ist, dass das Woltersdorfer Sommerfest diesmal erst im August stattfinden soll. Er bittet darum, wenn solche Änderungen getroffen werden, diese doch frühzeitig bekannt zu geben. WBF Vogel wollte wissen, wie der Stand der Altanschließer beim Wasserverband ist und ob die Stadt Strausberg aus dem Verband aussteigt. BM Vogel wusste nur, das Strausberg gegen den Bescheid ein Veto eingelegt hat.

Koordinierung der Ausschussarbeit – Schulwegsicherung:
Herr Langen wurde zum Stand der Schulwegsicherung befragt. Er bezog sich auf die Sitzung im Januar, wo über eine verkehrsberuhigte Zone Weinbergstraße und Schulweg Vogelsdorferstraße gesprochen wurde. Außerdem sei er im Gespräch mit den beiden Schulen, um in Zusammenarbeit mit der Polizei einen Schülerlotsendienst eventuell einzurichten. Bauamtsleiter Joecks ergänzte, dass für die sich am 31. Januar herauskristallisierten Bereiche eine Beschlussempfehlung für den Bauausschuss erstellt wird, damit die Planung noch dieses Jahr auf die Reihe gebracht werden kann. Es geht ihm darum die Schulwegsicherung Vogelsdorfer Straße – Grünstraße möglichst nach 2011 abzuschließen.

Koordinierung der Ausschussarbeit – Vermietungen:
Prof. Stock fragte nach, wer eigentlich für die Vermietung öffentlicher Räume in dem Schulgebäude an nichtschulische Träger zuständig sei. Dr. Schulz meinte, dass das noch aus der Zeit der alten Schulleitung stammt, wo diese Verträge abgeschlossen wurden. Nach kurzer Diskussion fasste man den Beschluss die Vermietungsproblematik unter dem Thema Vereinsförderung abzulegen.

Koordinierung der Ausschussarbeit – Arbeitsgruppen:
Nun kamen wir zu dem heiklen Thema Arbeitsgruppen. Es ging um die AG Mitteilungsblatt und die AG Schulträgeranalyse. Die Diskussion wogte hin und her. Dr. Schultz trug vor, dass die Kommunalverfassung dazu nichts hergibt. WBF-Vogel fragte sich, wofür es Ausschüsse gibt. Er sah es als verschwendete Zeit an und lehne deshalb Arbeitsgruppen ab. Dr. Schultz erwägte die Bildung von Unterausschüssen oder zeitweiligen Ausschüssen, in denen man ein Thema dann fokussiert bearbeiten könnte. Frau Prof. Böhm meinte nur, der BM ist ein Wahlbeamter und das Mitteilungsblatt ein Gemeindeverwaltungsblatt. Der BM kann sich jeden Berater holen, den er möchte. Sie kann diesem Antrag nicht folgen. BM Dr. Vogel teilte daraufhin dem Hauptausschuss mit, dass er sich am Montag nicht mit einer Arbeitsgruppe Mitteilungsblatt treffen wird, sondern mit einem Kreis von interessierten Bürgern. Damit war das Thema vom Tisch. Witzig, dann eben durch die Hintertür wieder rin ins gleiche Geschäft.

Interessant war eine Äußerung von Müller-Brys zum Thema Arbeitsgruppe Mitteilungsblatt: „Wenn der BM sich mit Kuiper und Kämpfe treffen will, ist das sein Ding.“ Da frage ich doch allen ernstes, will der BM Rainer Vogel hier den gescheiterten BM-Kandidaten Kämpfe wieder in den Sattel heben? Da fällt mir spontan noch eine Katrin Fleischer ein. Ab und zu agiert unser Bürgermeister noch sehr eigenartig. Wir werden es beobachten und drüber berichten.

Leider habe ich nicht alles geschafft, Teil 2 erscheint morgen.

2 thoughts on “Hauptausschuss Feb. 2011 – Teil 1

  1. Dr. Ingrid Rechenberg

    Hallo,
    was soll diese Häme bzgl. Herrn Kämpfe. Ich halte ihn für einen fähigen jungen Mann und würde es sehr begrüßen, wenn er den BM in seiner Arbeit unterstützen würde. Das hatte er ja auch nach dem Wahlausgang zugesagt. Übrigens sollten wir uns freuen, dass sich außer den zahlreichen Grauköpfen auch junge Leute für Kommunalpolitik interessieren.

Kommentare sind geschlossen.