Hauptausschuss – April 2012

Man traf sich zur Hauptausschusssitzung. Die Zuschauerzahl war überschaubar und um 19:00 Uhr begann das Tagesgeschäft. Der Vorsitzende, Rainer Vogel, eröffnete die Sitzung mit der üblichen Routine, sind alle ordnungsgemäß geladen worden, gibt es Veränderungswünsche zur Tagesordnung usw. Dann kamen wir zum Bericht des Bürgermeisters. Es war eine betont sachliche Atmosphäre.

Er begann mit dem Schulerweiterungsbau (FAW) der Putz ist dran, der Trockenbau ist fast fertig bis Ende April Anfang Mai soll der Innenausbau auch fertig werden, so dass Ende Mai das Gebäude fertig gestellt wäre. Bei der Sporthalle liegt die Statikerplanung vor Er hofft, dass die Baugenehmigung Ende Mai Anfang Juni eintrifft. Dann stellte er kurz Frau Synke Altmann vor, die seit April die aus dem Weggang von Herr Zeidler entstandene Lücke füllt. Sie wird im Punkt 9 noch zu Worte kommen. Das Sommerfest, da soll das Konzept nächste Woche vorgestellt und dann massiv Spendengelder gesammelt werden. Die Abstimmung mit der Polizei habe auch schon stattgefunden. Der Woltersdorfer Verschönerungsverein verschiebt seinen Termin zum 50 jährigen Turmfest auf den 18. August und nimmt damit am Sommerfest teilt, oben am Turm. Für das Leitbild Woltersdorf sind die Fördermittel von 15 TE eingegangen. Die Bürgerversammlung war mit 120 bis 130 Teilnehmern gut besucht. Dann kam der BM auf den Ausbau Weinbergstraße zu besprechen und erzählte, dass er dort etwa 6 Haushalte aufgesucht hat und auf sehr unterschiedliche Meinungen gestoßen sei. Einhellige Meinung war, wie die Gemeinde sich mit der Art, wie die Beleuchtungsanlage bei den Anwohnern durchgesetzt wurde, nicht gut ankam. Sie wollen mitreden und nicht einfach überfahren werden.

Fragen an den BM: Monika Kilian wollte wissen, wie weit die Verteilung der „Gemeinsamen Erklärung“ gediehen ist. BM: Es müsste bald durch sein, einige fehlen noch. Es ist ein einziger Mann, der immer alles verteilt und der wohnt in Rüdersdorf. Matthias Schultz wollte wissen wer der Veranstalter des Sommerfestes ist. BM: Er selber und Frau Altmann, am Freitag ist die Gemeinde zuständig, für den Samstag Herr Albert und für Sonntag Pfarrer Trodler. Das Catering sollen für die drei Tage die Gaststätten an der Schleuse übernehmen, sie sind auch im Festkomitee eingebunden.

Unsere geliebte und gehasste Weinbergstraße, jedenfalls von der Thematik her. Der BM möchte alle zu einer gemeinsamen Sitzung bewegen, er möchte die Straße ausbauen, damit die Planungsarbeiten der letzten zwei Jahre nicht in eine Schublade landen. Edgar Gutjahr widersprach: Es gibt eine mehrheitliche Entscheidung die Aufmerksamkeit zuerst auf die Vogelsdorfer Straße zu lenken, man kann die Weinbergstraße im Hinterkopf behalten, aber die Vogelsdorfer ist wichtiger. Alle stimmten ihm zu und beschlossen es.

Die Nutzungsverträge für die Vereine, die die „Alte Schule“ nutzen werden, sind unterschriftsreif, sie müssen nur noch in der GV abgesegnet werden. Der Verein „Kulturhaus Alte Schule“, bekommt bis zum Inkrafttreten der Mietverträge vom Verschönerungsverein einen Untermietsvertrag.

Punkt 9. Der Wirtschaftsplan von Frau Altmann, der neuen Kraft im Sport- und Freizeitanlagen Wdf. Die junge, sympathische Frau strotzte vor Selbstbewusstsein, konnte sie auch. Der Wirtschaftsplan ist noch nicht komplett, sie muss einige Punkte, wie die Zahlung der Vereine und Nutzung der Sporthalle, aufarbeiten. Die Lohnkosten werden sich bis Ende des Jahres um 12 TE verringern. Die Minigolfanlage möchte sie verpachten und hat für die Wohnung auf dem Gelände bereits Mietinteressenten. Es gibt noch die Planung eines nichtinvestiven Zuschusses von 50 TE und einen investiven Zuschuss von 600 TE für die Sporthalle. Einnahmen kann sie noch nicht vorlegen, es muss noch gerechnet werden, dafür braucht sie noch etwas Zeit. Sie hat den Wirtschaftsplan von Herrn Zeidler gesehen, durchgerechnet und noch einmal neu berechnet. Anmerkung: haben wir’s nicht gesagt, der Zeidler hat nur überwintert.

Punkt 10: Diskussion zur Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen der Verwaltung und der Gemeindevertretung. Tenor der Gemeindevertreter, die Zusammenarbeit mit den Amtsleitern und ihren Bereichen funktioniert, nur bei der Zusammenarbeit mit dem Bürgermeister besteht Handlungsbedarf.

Der BM, der sich nicht verstanden fühlt, möchte mit unserem Schlichter Dr. Harms, der sein Einverstanden signalisiert hat, jemanden aus der Verwaltung zusammen mit den Fraktionsvorsitzenden eine Lösung finden, um mal Themen zu besprechen zu können, ohne das die Presse dabei ist, die Blogschreiber dabei sind und alles verzerren und dann in entstellter Weise ins Netz stellen, das so etwas möglich ist. Diesen Einwurf kann ich mir nicht verkneifen, was ich da gelesen habe, was da steht ist nicht auszuhalten.

Zwischenbemerkung: Lieber Bürgermeister, es steht Ihnen frei über uns den Stab zu brechen, so oft Sie wollen. Bedenken Sie aber, wir können nur über das Schreiben, was Sie sagen und tun. Unsere Schreibe ist quasi eine Reflexion ihrer Tätigkeit, wie in einem Spiegel, mehr nicht. Vielleicht sollten Sie einmal das lesen, was Frau Drawe in Ihrer Propagandashow vom Dienstag sagte: „Schieben Sie nicht immer die Schuld anderen zu“, dem schließen wir uns vollinhaltlich an. Denken Sie an Ihr Wahlversprechen „Öffentlichkeit und Transparenz“. Wollen Sie eine Änderung, eine Besserung – dann fangen Sie damit an, halten Sie Ihre Versprechen.

WBF-Vogel sprach: In Anlehnung an die schlimme Bürgerversammlung möchte ich erklären, dass der WBF keine Hetze betreibt, wir arbeiten nicht für den Bürgermeister, sondern für die Gemeinde. Wir achten die demokratischen Verhältnisse, aber ich habe am Dienstag das Gefühl gehabt, das es dort einige Leute gab, die das nicht verstehen. Wir sind nicht dafür, vorher in kleiner Runde über einen Beschluss zu diskutieren, das ist öffentlich, da machen wir nicht mit. Die Verwaltung arbeitet nach den Vorgaben des HVB, man könnte dem BM in Vorgesprächen die Themen an die Hand geben, damit er sie richtig weitergibt. Wir brauchen keinen Schlichter. Was im Mitteilungsblatt geschrieben wurde, die Zahlen stimmten nicht, das war kontraproduktiv. Er ist traurig, wie diese ganze Sache moderiert wurde.

Monika Kilian (SPD), das entspricht keiner normalen Kultur, es war eine Bürgerversammlung, das macht man so nicht. Bei unserem ersten Treffen wünschte ich gute Zusammenarbeit und Leistung. Das machen wir so seit Jahren, wir machen Sachpolitik. Sie haben doch einen Beruf gelernt und da können Sie doch nicht sagen, ihr seid die bösen Kinder und ich bin der Gute. Wir wollen unseren Ort entwickeln und Sie kommen ihr seid eigentlich böse, ich will Euch nicht. Die Mitarbeiter der Verwaltung erhalten die Weisungen von Ihnen und nur so können sie arbeiten und zu Dr. Harms, wir brauchen keinen Vermittler.

Edgar Gutjahr (Die Linke) Er begrüßte die Erklärung von WBF-Vogel, das wir alle zusammenarbeiten wollen und einen Schlussstrich ziehen und neu anfangen. Was Sie eben gemacht haben, Frau Kilian, Sie haben gerade wieder die Öffentlichkeit gespalten. Ich hoffe, wir finden eine Form der Zusammenarbeit. Anmerkung: ???

Matthias Schultz (CDU) Die Gespräche mit den Amtsleitern waren meist konstruktiv, die haben mit der anstehenden Sache nichts zu schaffen. Es erstaunt ihm aber, dass dann in den Sitzungen alles anders dargestellt wurde. Ein HVB hat primär die Verwaltung zu koordinieren und rechtsichere Beschlüsse vorzulegen, daran hapert es aber aus seiner Sicht. Man muss alles nachprüfen, wenn man überlegt, wie viel Zeit jeder Abgeordnete und Sachkundige Bürger dadurch zusätzlich investieren muss und dann wird man obendrein als Verzögerer dargestellt, dass ist irgendwie verkehrte Welt. Öffentliche Darstellungen in Internet und Zeitung, kann ich keinem verbieten. Wenn das so in der Öffentlichkeit ankommt, dann muss ich darüber nachdenken, was ich ändern muss.

Dr. Rainer Vogel: Er wollte eigentlich nur sagen, das Herr Mehlitz und die SPD die Zusammenarbeit verweigert. (Anmerkung: er kann’s nicht lassen) WBF-Vogel erwiderte: So ist es auch nicht, bei der nächsten Bürgerversammlung werde ich nicht dabei sein, für WBF und SPD waren Sie beleidigend. Die CDU haben Sie außen vor gelassen. Sie hätten diese Angriffe als Mediator verhindern müssen, das haben Sie nicht getan. Der Bürgermeister will nun im nächsten Mitteilungsblatt seine und der Verwaltung Arbeit erläutern.

Ende

  1. Auahenne

    🙂 Volksweisheiten: „Was Hänschen nicht lernt, lernt Hans nimmermehr.“
    Was der Bengel nicht gelernt hatte, wird der Alte auch nicht ändern.
    Was der Junge gelernt hatte, kann der Mann nicht vergessen haben.
    Wies der Mann immer gemacht hat, kann der Alte auch nicht lassen.

    Ausnahmen bestätigen natürlich die Regel. 😉

  2. Dorit

    Öffentlichkeit brrrrrr Presse, Blog igitigit, das wird so nichts, der hat nichts begriffen, lern – und beratungsresistent. Spieglein, Spieglein an der Wand…

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