Gemeindevertretung Teil 5 – Nov. 2014; Haushaltsplan

Punkt 9. Diskussion und Beschlussfassung über den Umbau des Flachbaus (Schule)
Rainer Vogel entschuldigte sich dafür, dass den Abgeordneten der falsche Beschluss zugegangen sei. Als Tischvorlage läge nun der Richtige vor. Siegfried Bronsert, der Vorsitzende, ließ nun über den Beschluss abstimmen, in dem es um den Einbau einer Trennwand im Flachbau ging. Dem Beschluss wurde zugestimmt.

Punkt 10. Information, Diskussion und Beschlussempfehlung Sondersitzung Haushaltsplan 2015
Der Bürgermeister sagte, der Kämmerer ist wieder erkrankt und fällt für längere Zeit aus. Die Beschlussempfehlung muss deshalb ausfallen. Es gibt nur eine Information mit anschließender Diskussion. Der Haushaltsentwurf 2015 wurde zusammengestellt und geht nun in die Fachausschüsse. Wenn dabei nichts rauskommen sollte, dann könne ja die Radikalmethode angewandt werden, alles streichen und später nach und nach wieder in den Haushalt aufnehmen.

WBF-Vogel fand diese Vorgehensweise einigermaßen erstaunlich, war doch etwas anderes angedacht gewesen. Außerdem vermisse er die angeforderte Streichliste. Der Bürgermeister widersprach, die Streichliste soll aus den Fachausschüssen kommen. Das war das, was der Kämmerer vorbereitet hatte.

Stefan Grams widersprach vehement, das ist die falsche Herangehensweise. Es gebe einen Haushalt 2014 der fortgeschrieben worden sei, auf dieser Basis, mit einer Kürzung um 5 Prozent, so wie der Kämmerer es vorschlug, könne gearbeitet werden. Vogel sagte, dass es so nicht ginge, weil sich die Zahlen durch nicht geplante Ausgaben verändern und damit der alte Plan als Grundlage entfällt. Er forderte die Abgeordneten auf, sich ihrer Verantwortung zu stellen. Stefan Grams wies es von sich, dass sie sich der Verantwortung entzögen, der Bürgermeister möge doch bitte die Streichliste neben den Haushalt legen, mehr nicht.

Rainer Vogel monierte, dass sie aneinander vorbeireden. Er wies darauf hin, falls jetzt nichts in den Fachausschüssen passiert, dann müsse mit dem Haushalt bis ins nächste Jahr gewartet werden. Wilhelm Diener und Askell Kutzke sprachen sich für die von Stefan Grams vorgetragene Vorgehensweise aus. Der Bürgermeister knurrt, dass sie dann warten müssten bis der Kämmerer wiederkommt.

Stefan Grams hielt Rainer Vogel vor, dass er seit dem 2. September, an dem Tag tagte der Finanzausschuss, nichts unternommen habe, obwohl zwischenzeitlich der Kämmerer im Haus war und die Zuarbeit leistete. Er fühlte sich vom Bürgermeister belogen. Frau Hoffmann und Frau Weber bestätigten, dass die Zuarbeiten der einzelnen Fachabteilungen vorlägen.

Wilfried von Aswegen maulte, dass nun schon wieder der Vorwurf im Raum stände, Rainer Vogel würde seinen Job nicht erledigen. Askell Kutzke beantragte die Diskussion zu beenden und gab Dr. Vogel mit auf den Weg, dass im Finanzausschuss beschlosse, ernst nehmen.

Dr. Bronsert ließ darüber abstimmen und der Antrag wurde mit gefühlter Mehrheit, zählen klappte nicht, angenommen.

Punkt 11: Information Sitzungskalender 2015
Der Bürgermeister trug seinen Vorschlag zum Sitzungskalender 2015 vor. Begeisterung konnte er damit nicht erzielen. Er möchte Blöcke bilden, drei Fachausschusssitzungen in einer Woche. Dafür soll es nur fünf Sitzungen pro Ausschuss und Jahr geben, statt wie bisher sechs. So würde die schwierige Ferienzeit besser in den Griff zu bekommen sein.

Karl-Heinz Ponsel (Unser Woltersdorf) fand, dass die Zeitabstände zu knapp seien, um innerhalb von 2 Tagen das Ergebnis des einen Ausschusses aufzuarbeiten und welche Auswirkungen habe dies auf die Sitzung der Gemeindevertreter, die eine Woche später tagen. Dann wollte er noch wissen, ob der Donnerstag für die Sitzung der Gemeindevertreter bindend sei. Sebastian Meskes hegte Zweifel und fragte, ob sie damit tatsächlich auskommen würden.

Der Bürgermeister bemerkte, dass es geprüft worden sei, ob es mit den knappen Zeitabständen klappen würde und er habe die Bestätigung, dass es machbar ist. Wilhelm Diener fand den Block Montag, Dienstag, Mittwoch nicht so gut und plädierte für Dienstag, Mittwoch, Donnerstag. Lieber wären ihm aber nur 2 Sitzungen pro Woche.

Anmerkung: In Anbetracht des fortgeschrittenen Abends, wäre es gut gewesen, die letzten beiden Punkte zu streichen. Da der Kämmerer nicht da war, gab es nichts Neues zu diskutieren. Was bringt es, ewig alten Brei widerzukäuen.

Ende