Gemeindevertretung – September 2011

Gleich zum Anfang bat Dr. Bronsert darum, eine Erklärung abgeben zu dürfen. Er sagte: Es geht um den Vorgang am 11. August um 13:00 Uhr an der Liebesquelle. Er wäre mit den lautersten Absichten dort hingegangen, um sich vielleicht noch selber daran zu beteiligen. Er wurde bei dem MOZ Fototermin von J. Felte, Vorstandsvorsitzender des WBF, rüde angegangen und einer hochnotpeinlichen Befragung unterzogen, woher er von dem Termin wisse und das alles auf öffentlicher Straße. Er wurde ziemlich barsch von der Vorsitzenden Frau Doernbrack (WBF) unterbrochen: Er möchte doch endlich auf den Punkt kommen. Siegfried Bronsert fuhr fort: Ich denke, dass war eine öffentliche Demütigung und er hätte eine öffentliche Entschuldigung erwartet, die nie kam.

Der Bürgermeister kam zu seinem Bericht. Die FAW sei ein ¾ Jahr im Verzug. Vom 4 -28. Oktober wird der Aussichtsturm saniert. Ab Dienstag, ein Tag nach dem Feiertag, werden die Stützmauer an der Kirche und die Straßenbahnschienen erneuert, es wird ca. sechs Wochen dauern. Der erarbeitete Flächennutzungsplan kann nicht umgesetzt werden, die erforderlichen Mittel von 100 TE fehlen. Über die Finanzen kann er nichts sagen, die Kämmerin ist krank. Für die U3-Förderung wurde der Antrag eingereicht, ein Bescheid ist noch nicht eingegangen. Für die Alte Schule gibt es zwei Bewerber, die sich im Oktober vorstellen sollen. An das Blechdach auf dem Turm der Alten Schule hat er sich inzwischen gewöhnt, braucht nicht gestrichen zu werden. Die Vorrangschilder an der Schleuse werden neu gemacht und kommen wieder hin. Wo sind denn die Alten geblieben? Am 15. Oktober, um 11:00 Uhr wird der Wasserhahn für Leitungswasser an der Liebesquelle vom Bürgermeister geweiht. Anmerkung: Vielleicht hilft’s? Der WBF wollte wissen, auf welcher Rechtsgrundlage er einer Rheumaliga den Ratssaal überlassen hat? Der BM: Als Behördenleiter hat er das Hausrecht, auf Grund dieses Rechts habe er dem Verein die Nutzung gestattet.

Matthias Schultz wollte vom Bürgermeister wissen, ob es stimmt, dass er gesagt hat. Frau Schuldt repräsentiert wohl nicht den ganzen Verein. Der Bürgermeister stritt ab, so etwas gesagt zu haben. Anmerkung: Stimmt nicht, wir alle haben es deutlich und klar gehört. Der BM hat dabei nur übersehen, dass Frau Schuldt als Vereinsvorsitzende anwesend war.

Unser langjähriger Schiedsmann, Herr Meindl geht in den Ruhestand, es wurde ein Neuer gewählt, Dr. Udo Harms.

Ulrike Stengel (Die Grünen) wurde als Sachkundige Einwohnerin in den Ausschuss für Soziales und Ordnung berufen. Anmerkung: Die Grünen, hatten kaum Wähler, aber im Rathaus vermehren sie sich unaufhörlich, wie machen die das. Volkes Wille ist hier durch eine Koalition konterkariert worden.

Der Nachtragshaushalt wurde beschlossen und die Haushaltssperre aufgehoben. Die Weinbergstraße, Winzerstraße und Am Werk erhalten neue LED Straßenleuchten, die Anwohner werden mit 90 von 100 an den Kosten beteiligt. Die Summe ist im Voraus zu zahlen.

Thema Vereinsförderung: Der Bürgermeister bekommt für Spontanförderung einen Betrag von 1000 Euro für Fälle, die unter die Bagatellgrenze (1000 Euro) fallen. Anmerkung: Nachdem wie der BM die Sommerfestspenden verteilt hat, ahne ich schon, wer den Löwenanteil spontan zugeschustert bekommt.

Über die Raumnutzung öffentlicher Schul-Gebäude für private Zwecke wurde nicht entschieden, die ganze Sache kam ziemlich unausgegoren in die GV. Die Sache geht zurück an den Sozialausschuss.

Der Antrag des Verschönerungsvereins auf Unterstützung der Druckkosten mit 300 Euro wurde überplanmäßig bewilligt. Müller-Brys (SPD) meinte: Kaum ist der Nachtragshaushalt vor 5 Minuten beschlossen, fangen wir schon wieder mit dem Überplanmäßigen an. Die Arbeitsgruppe wünschte sich ein Geleitwort seitens der Gemeinde für das Heft. Müller-Brys meinte, dass die Vorsitzende der GV das schreiben sollte. Unser BM legte los: Er ist bereit das zu schreiben, eigentlich ist es immer der Bürgermeister, der so etwas schreibt. Er möchte Frau Doernbrack nicht kleiner machen. Müller-Brys: Spitze ist immer die GV, deshalb die Vorsitzende. Unser BM ließ ließ wieder mal einen Klops los: Er ist die Spitze, er ist von den Bürgern gewählt worden. Jens Mehlitz (WBF) rief: Wir auch. Anmerkung: Lieber Bürgermeister, wir und jeden Monat mehr Einwohner finden Sie auch „Spitze“, die absolute Spitze. Selten so gelacht, machen Sie weiter so.

Der Förderantrag des Schulfördervereins über 300 Euro für 2011 wurde überplanmäßig durchgewinkt. Für 2012 soll der Antrag in den Haushalt aufgenommen werden.

Dann kam wieder mal die FAW. Da gibt’s nichts Neues. Die Verantwortlichen erwarten sehnsuchtsvoll die Fenster, ansonsten geht’s den Bach runter mit den Fördergeldern. Kommen sie nach der 40 Woche, ist alles zu spät. Unser Bürgermeister hat immer noch nicht die im Haus verstreuten Unterlagen zusammen, er wartet auf Frau Weber und Frau Drawe, die ihm beim Suchen helfen sollen. Solange, meint er, brauchen wir den Förderantrag nicht. Die 70 TE wurden mit Sperrvermerk schon wieder überplanmäßig bewilligt.

Die Vorsitzende wollte den öffentlichen Part beenden, war bei der Verabschiedung der Bürger, da fiel unserem Bürgermeister noch ein Herzenswunsch ein. Er sagte. Da ist noch ein Tagesordnungspunkt, er wollte einen Beschluss für die Photovoltaikanlage. Jeder, der eine Tagesordnung besaß, wendete diese hin und her, doch niemand fand den Punkt. So wurde des Bürgermeisters Begehr nach schnellem, unauffälligem Durchwinken seines Wunsches von den Abgeordneten Einhalt geboten. Siegfried Wendt erklärte kurz, es gäbe drei Bewerber. Einer hat zurückgezogen, ihm war die Dachfläche zu klein. Zwei Bewerber blieben übrig, es wurde eine Bewertung durchgeführt und wir haben eine Favoritin. Alles grinste, warum wohl? Hat das etwas mit Bürgermeisters geliebtem Mittelstandsverein und Gisela Berndt zu tun? Dann ahne ich schon, wer nach ausgiebigen Prüfen und Nachdenken das Rennen macht – Wetten!

  1. A.-M. Schramm

    Warum ist das nur so schwer?
    Mehr gegenseitigen Respekt und mehr Akzeptanz für unterschiedliche Standpunkte und das eingepackt in eine – FAIRE – Streitkultur!
    Auch diesem Journal stünde es gut zu Gesicht, wenn sich Redaktion und Kommentatoren daran orientieren würden.
    Und ich wiederhole auch das gerne noch einmal:
    Es gibt in Woltersdorf soviel zu tun, wofür ein MITEINANDER so wichtig ist!

    AMS

  2. peter reschenberg

    hallo Herr Wohlers, dann habe ich die Komunalverordnung falsch verstanden.Schönes Wochenende P. Reschenberg

  3. peter reschenberg

    Hallo Herr Wohlers, Sie haben recht. der Fisch…. nur ist der Fischkopf die Gemeindevertretung als oberstes Organ.
    Herzliche Grüße
    Peter Reschenberg

  4. A.-M. Schramm

    Liebe Redaktion,

    ich habe zunehmend weniger Lust, bei all‘ dem Gezänk zwischen Gemeindevertretern (auch untereinander) und der Verwaltung, als am Gemeindegeschehen interessierter Zuhörer an den Versammlungen teilzunehmen.
    Das, was sich da im Verlauf der gestrigen Versammlung gezeigt hat, ist nicht das, was ich von einem solchen Gremium in der Öffentlichkeit erwarte.
    Dr. Bronsert hatte im Zusammenhang mit seiner Erklärung zu den Vorkommnissen an der Liebesquelle einen Begriff ausgesprochen, der dem, was sich mir gestern zwischen den gewählten Bürgervertretern an emotionaler Stimmung zeigte, auch dort sehr nahe kam, er äußerte die Bezeichnung „Woltersdofer P… Forum“.
    Ich wünschte mir mehr gegenseitigen Respekt und mehr Akzeptanz für unterschiedliche Standpunkte, eben einfach eine faire Streitkultur.
    Es gibt in Woltersdorf soviel zu tun, wofür ein Miteinander so wichtig ist!

    AMS

    1. Bernd

      Die Gemeindepolitik ist rauh geworden. Pöbeln, Schubsen, Zähne ausschlagen wollen etc. sind m.E. erst der Anfang. Warum ist es so geworden? Beantworten kann sich jeder, der die Gemeindepolitik verfolgt, die Frage selber. Der Fisch stinkt immer vom Kopf her

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