Finanzausschuss – Juni 2011

Es war eine entspannte und doch disziplinierte Sitzung, die von Matthias Schultz geleitet wurde. Zuerst stellte Frau Rauch aus der Kämmerei, die beabsichtigte Kosten- und Leistungsrechnung vor. An einem Buchungsvorgang erläuterte sie die Möglichkeiten des geplanten Systems. Irgendwie habe ich das Gefühl, dass der Vortrag nicht der Richtige war. Wozu müssen Gemeindevertreter wissen, wie eine einzelne Buchung vorgenommen wird und welche Auswirkung der Vorgang auf andere Konten hat. Wichtig für die Abgeordneten wäre es zu wissen, welche Ergebnisse zu erwarten sind und wie sie zur Entscheidungsfindung verwandt werden können, wie die Ergebnisse analysiert werden. Dr. Schultz hatte Bedenken, dass bei zu tiefer Kontenstaffelung Aufwand zu Nutzen in keinem vernünftigen Verhältnis steht. So schlimm ist es nicht, ist der Kontenplan einmal erstellt und im PC eingegeben, bleibt der Aufwand im vernünftigen Rahmen. Dann arbeitet der Computer und nicht der Mensch.

Der Jahresabschluss und die Entlastung des ehemaligen Bürgermeisters Wolfgang Höhne für 2009 wurde einstimmig abgesegnet. Es gab den Einwand von Herrn Kosboth (FDP) das in dem vorgelegten Abschluss die Abschlüsse der Eigenbetriebe fehlen. Es wäre schön wenn dort anstatt Fragezeichen Zahlen ständen. Wir können dazu nichts sagen, es wurde nach Aufruf der Seitenzahl des Abschlussberichts diskutiert. Sie wissen schon als Bürger bekommt man keinen Einblick, quasi eine geschlossene Veranstaltung im öffentlichen Teil. Aber schon damals wurde von den Wirtschaftsprüfern eine sparsame Haushaltsplanung angemahnt. Wie wir alle inzwischen wissen, fruchtlos.

Frau Drawe erklärte die Haushaltssperre. Mit der Sperre von Haushaltsmitteln behält sich die Gemeinde vor, im Einzelfall darüber zu entscheiden, ob geplante Ausgaben tatsächlich getätigt bzw. Verpflichtungen eingegangen werden. Es kann sich auf den gesamten Haushalt oder auf bestimmte Teile des Haushaltes beziehen. Ausgenommen hiervon sind vertragliche Verpflichtungen und unabweisbare Ausgaben. Bei uns brachten die 125 TE Mehrkosten des Schulneubaus das Fass zum Überlaufen. Frau Drawe muss einen Nachtragshaushalt auf die Beine stellen und machte den Abgeordneten klar, dass sie den jetzigen Haushalt nicht 1:1 übernehmen könnten, sondern gespart werden muss, um die Liquidität zurück zu erlangen. Edgar Gutjahr (Die Linke) fragte was unter nicht begonnene Maßnahmen zu verstehen sei, seiner Meinung nach sei das Projekt Vogelsdorfer- und Weinbergstraße schon eine begonnene Maßnahme. Dr. Haller (WBF) stellte solches in Frage und vertrat die Auffassung: eine begonnene Maßnahme fängt mit Baubeginn an, alles andere ist Planungsvorlauf, von dem man jederzeit zurücktreten kann. Diese Meinung vertritt auch Sölve Drawe – wir auch.

Andreas Heinemann (CDU) wollte von Amtsleiter Hannes Langen wissen, wie viel Geld kostet die Weinbergstraße wirklich und was bekommen wir als Zuschuss aus dem Programm Schulwegsicherung und darf man überhaupt vorher anfangen zu bauen. Hannes Langen antwortete: Beginn der Baumaßnahme erst nach dem Bescheid, es gibt eine 75 prozentige Förderung des Eigenanteils der Gemeinde. Wir hätten eine Rendite für unsere eingesetzten Gelder. Wir setzen 1 Euro ein und bekommen von dem Fördergeber 3 Euro dazu. Was bedeutet, kein Astrologe kann es mir verraten. Bei 75 Prozent von 1 Euro komme ich auf 75 Cent. Herr Langen nuscheln Sie doch bitte nicht so extrem, Ihnen zuzuhören ist Schwerstarbeit.

Rainer Vogel verglich seine heiß geliebte Mehrzweckhalle mit einem Wintergarten, wo man den gleich einem Laubenpieper Stück für Stück dranbasteln kann. Müller-Brys (SPD) fand den Vergleich erschreckend, seit Jahren disputieren sie über die Halle und nun das – einen Wintergarten. Lieber Frank, der Wintergarten ist mir ganz sympathisch, reißt so ein Mehrzweck – Gewächshaus doch keine wahnsinnigen Haushaltslöcher in Frau Drawes Kasse. Lutz Kosboth warf ein: man könne auch sparsamer bauen, nicht so groß. In Werder steht eine Halle, die hat 2.5 Mio Euro gekoste inklusive Inneneinrichtung. Sie ist architektonisch nicht so schön, aber zweckmäßig. Man könnte doch einmal einen Architektenwettbewerb machen. Rainer Vogel erzählte nun so nebenbei, er habe mit Gifhorn gesprochen: der habe die Kosten für die Statik geblockt, um die Möglichkeit zu prüfen von Zweifeld- auf Einfeldhalle zu schrumpfen. WBF-Vogel schlug vor in diesem Prozess auch Vereine und Schulen mit einzubeziehen. Müller-Brys fand es unmöglich, dass da in einem Nebensatz erwähnt wird, dass es auch mit einer Einfeldhalle geht. Da muss ich dem SPD Mann Recht geben, solche Dinge als Nebensache zu erwähnen ist kein feiner Stil. Dr. Schultz verwies auf den heutigen Sozialausschuss, da könnten sie dann mit der Mehrzweckhalle weitermachen.