Drum prüfe, wer sich ewig bindet. Was, wenn ‚s dann nicht so klappt, wie erhofft, wie bekommt man den ungeliebten Bürgermeister wieder weg? Ist er erst einmal gewählt, wird man den Rathauschef auf Zeit nicht mehr so schnell los. Freiwillig erlösen sie ihre Gemeinde nicht, sie müssten verzichten, auf’s Liebste, gibt es doch kein Übergangsgeld und gewaltige Abwahlhürden erleichtern ihnen das Aussitzen. Amtszeiten von acht bis zehn Jahren führen, wenn es nicht klappt, zum Stillstand in der Gemeinde.
Der vom Volk Gewählte kann obendrein nicht vom Volk abgewählt werden, das kann nur die Gemeindevertretung. Hier stimmt’s nicht, wer vom Volk gewählt wird, muss auch vom Volk abgewählt werden können. In Brandenburg wurden bis 2008 dreiundzwanzig Bürgermeister entsorgt. Jetzt grummelt es in Altlandsberg, BM Arno Jaeschke soll zurücktreten oder aus dem Amt entfernt werden. Dafür wird eine 2/3 Mehrheit der Gemeindevertreter gefordert. Kommt sie zustande, folgt binnen zwei Monaten ein Bürgerentscheid. Hoffen kann der Bürgermeister in solchen Fällen auf die geringe Wahlbeteiligung der Wahlberechtigten. Die Motive für eine Abwahl sind meist politischer und persönlicher Art. Eher selten kommt rechtliche Schuld, die von einem Gericht festgestellt wird, ins Spiel.
Bürgermeisterkegeln findet momentan auch in Wustermark statt, dort soll BM Holger Schreiber der Stuhl vor die Tür gesetzt werden und in Lietzen muss BM Norbert Kühnel sich Gedanken über einen neuen Job machen.
Wichtig für den Erfolg ist die Frage nach den Verfehlungen des BM und wie sie dem Bürger vermittelt werden. Entscheidend dafür sind die politischen Mandatsträger und die Presse. Können die Sünden glaubhaft vermittelt werden, und nur dann, stehen die Chancen für eine Abwahl nicht schlecht.
Auch in Woltersdorf wird seit längeren darüber gesprochen, wie, um Gottes Willen, werden wir ihn wieder los. Ein hübsches Sündenregister kann er, glaube ich, schon vorweisen, dass sieht er natürlich ganz, ganz anders. Freiwillig wird er nicht zurücktreten und die ostbrandenburgische Presse berichtet Linientreu, wie es dem Rathaus gefällt, noch. So können wir vorerst nur hoffen, dass ihm eines Tages, wie bei Asterix, der Himmel auf den Kopf fällt.
Abwahl, und dann…?
Wenn man einer Tanne die Spitze wegschneidet, bleibt es trotzdem
der gleich Baum…
Wir haben eine Trauerweide, da brach einst die Spitze ab. Die Trauerweide blieb eine Trauerweide, aber sie veränderte sich, sie ging in die Breite anstatt in die Höhe.
Herzlichen Gruß
Bernd
Das wäre doch mal einen Versuch wert, denn die 2/3 der Abgeordnetenstimmen kommen sicher zusammen. Bestimmt hat der Bürgermeister für Transparenz und Bürgerbeteiligung nichts gegen derart demokratische Vörgänge.
Und was wäre Woltersdorf, wenn wir nicht auch schon mal einen Bürgermeister abgewählt hätten. Da ginge doch der unverwechselbare Charme dieser Berliner Randgemeinde verloren.
Die 2/3 Mehrheit in der Gemeindevertretung sicherlich, die Presse – nein. Deren Part ist aber unverzichtbar. Die ist noch auf Nachrichten aus dem Rathaus angewiesen, schließlich müssen sie ihre Seiten füllen und Geld verdienen. Die ostbrandenburgische Presse schwenkt erst um, wenn sie merkt – der kippt.
Gruß Bernd
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