Der Bauausschuss tagte. Was für ein Unterschied zum Sozialausschuss der sich dort einen Tag zuvor traf. Alle gaben sich große Mühe die schlechte Akustik zu überlisten, welches auch ganz gut gelang. Frau Prof. Böhm leitete die Sitzung in gewohnt professioneller Art. Der erste Punkt der Tagesordnung war der Bericht des Bauamtsleiters Joecks. Er teilte mit, dass sein Aufgabenbereich gewachsen sei, hinzugekommen ist der neugeschaffene Bereich Gebäudemanagement, der von Herrn Wendt betreut wird. Die Ausschreibungen für die „Alte Schule“ wurden verschickt und 71 Angebote für verschiedene Gewerke kamen zurück. Wie sich das Projekt kostenmäßig darstellt, kann aber erst im Dezember bei der Tagung der Gemeindevertretung konkret dargestellt werden. Die 240 Vorausbescheide für den Straßenbau Fontanestraße – Waldstraße. und Beleuchtung Ahornalle sind verschickt, es kamen einige Widersprüche zurück. Er empfahl den Abgeordneten sich frühzeitig mit der Weinbergstr. zu befassen, damit genug Vorlauf bei der Planung vorhanden ist. Das Regenrückhaltebecken am Bauersee ist fertig und abgenommen. Dann kam er zu einem sechs Punkte umfassenden Fragenkatalog von Dr. Schultz, der Auskunft über allgemeine Fragen des Straßenbaus enthielt. Herr Joecks schnitt kurz einige Punkte an, meinte aber, für das doch umfangreiche Gebiet wäre es sinnvoll einen gesonderten Tagesordnungspunk bei der nächsten Sitzung zu planen.
Frau Weber und Herr Wendt, kämpften danach mit dem neuen Beamer und einem Laserpointer, um Bilder zum nächsten interessanten Thema vorzuführen. Es ging um die Außenanlage des Rathausanbaus. In dem Durchgang von der Seestraße zur Breit-Scheidt-Str. wird eine Schallschutzwand abgerissen, dafür soll ein hölzerner Zaun als Sichtschutz hingestellt werden. Das vorhandene Pflaster wird abgetragen und später wieder eingesetzt und erweitert. Hinzu kommt ein Unterstand für Fahrräder und Müll. Die restliche Fläche bekommt Schotterrasen, auf dem auch Fahrzeuge parken können. Die Kosten für das Projekt belaufen sich auf 52.000 Euro. Unsere Kämmerin sagte, sie müsse sich erstmal hinsetzen und von dem Schreck erholen, noch 52.000 Euro außerplanmäßig zu ermöglichen und damit kommen wir zum Haushaltsplan 2011.
Die Gemeinde hat ein Defizit von 500.000 Euro, das durch gestiegene Einnahmen bis auf 100.000 Euro ausgeglichen wird. Frau Drawe sieht die Situation als Gratwanderung, weil keine Mittel für außerplanmäßige Dinge vorhanden sind. Die Zuweisungen vom Land sind um 600.000 Euro gekürzt geworden und das wird auch die nächsten Jahre so bleiben. Sie hat zum Jahresende noch eine Umschuldung, dafür wurde die Tilgung auf 3 Jahre ausgesetzt, damit ändert sich auch die Anzeige des Schuldenbarometers, in welche Richtung kann sie noch nicht sagen.
Frau Hoffmann trug ihren Entwurf der neuen Baumschutzsatzung vor. Berichten werden wir darüber, wenn die entgültige Fassung vorliegt.
Wir kamen zum beliebten Thema Weinbergstraße, über die bereits gestern im Sozialausschuss diskutiert wurde, darüber wollte ich eigentlich hier berichten. Es sind aber in beiden Ausschüssen so viele verschiedene Ansichten vorgetragen worden, dass es mir nicht möglich ist hier das Ganze als einen Punkt unter vielen Punkten abzuhandeln. Am Wochenende werde ich versuchen den Komplex in einem Beitrag zusammenzufassen.
Als letzter Punkt stand der Fluglärm des Airport Schönefeld auf der Agenda. Die Grünen brachten dazu einen Antrag ein, in dem sie die Gemeinde verpflichten möchte der Fluglärmkommission beizutreten. Im weiteren wird die Gemeinde aufgefordert, sich um aktuelle und zukünftige Gremien zu kümmern, die sich an der Thematik versuchen. Der altbekannte Fluglärm sorgte für etwas Emotionen bei den Abgeordneten. Der Herr Felte trug seine Befürchtungen vor, dass eines Nachts so ein fliegendes Ding, mit aufheulenden Düsen, in seinem Schlafzimmer landet. Na, Herr Felte dann machen Sie mal schon das Fenster auf, sonst gibt’s noch Glasbruch 🙂
Mit Freunde vernahm ich die tiefgründige Fangfrage von Herrn Kieselbach an den Antragsteller, Herrn Kuiper: „wie oft sind Sie denn schon von Schönefeld geflogen?“ Da hockte der Grüne in der Falle, fliegt er von Schönefeld und beschwert sich gleichzeitig über den Fluglärm, sieht er ziemlich alt aus. Lieber St. Florian, zünd doch bitte des Nachbarn Haus an und verschone meins, ist wohl der wahre Grund bei den meisten Kämpfern gegen Fluglärm. Kuiper merkte rasch, dass er am Angelhaken hing und wand sich kräftig, sagte dann, morgen fliege ich wieder von Schönefeld. Pharisäer, die Grünen! Bedauerlich, dass Frau Prof. Böhm dem Umweltschützer die gewünschte Redezeit einräumte, aber Herrn Kieselbach nach Kräften abwürgte. Es wäre doch schön gewesen den gefangenen Hecht noch ein bisserl zappeln zu sehen.