3. Sondersitzung in Woltersdorf

Heute wurde in einer Sondersitzung der Gemeindevertretung bestätigt, dass die Wahl des Bürgermeisters rechtmäßig war und sie, die Vertreter, die Wahl anerkennen. Ich empfand es als Mangel, dass Frau Weber als Wahlleiter und Stellvertreter des Bürgermeisters nicht sagen konnte, nach welchem Gesetzeswerk und welchem Paragraphen die Vertreter der Gemeinde die Wahl bestätigen müssen.

In der gleichen Sitzung wurde auch die Verteilung der Sitze in den Ausschüssen neu geregelt. Die Grünen, die keinen Fraktionsstatus mehr haben, wurden in zwei Ausschüsse gewählt, obwohl es dafür keine Grundlage in der Kommunalverfassung gibt. Es war wieder Frau Weber, die vortrug, dass sie in der Kommunalverfassung nichts gefunden hat, dass die Ernennungen der Grünen verbietet, aber auch nichts, dass sie erlaubt. Eigenartigerweise will Frau Weber in Kommentaren zur Kommunalverfassung fündig geworden sein und daraus entnommen haben, dass sie dort für das Vorhaben Zustimmendes gelesen hat. Auch die kommunale Aufsicht habe sie telefonisch befragt und Zustimmung erhalten.

Da frage ich mich, wie kann es Kommentare zur Kommunalverfassung geben, die etwas kommentieren, wofür es keinen Paragraphen gibt. Ähnlich muss wohl Frau Dr. Böhm gedacht haben und wollte von Frau Weber wissen, wo sie denn den Passus gefunden hat. Frau Weber stocherte hektisch und ziellos in ihren Unterlagen und fand nichts.

Eigenartig, dass Frau Weber sich so schlecht auf die Sitzung vorbereitet hatte. Keine Angaben zum Kommentar, keine zum Paragraphen, keine Kopien – nichts, rein gar nichts hatte Frau Weber vorzuweisen.

Herr Stock von der CDU und die Vorsitzende, Frau Doernbrack vom WBF, bemühten sich dann auch schnell zum nächsten Punkt der Tagesordnung zu kommen, wobei sie sich nicht scheuten, die vor sich hinstotternde Dr. Böhm mitten in ihrem Gehaspel abzuwürgen und Dr. Böhm verhielt sich wie ein braves Schulmädchen – schwieg und setzte sich. Die wichtige Frage wurde nicht beantwortet.

Eine zweite Sondersitzung in diesem Jahr, mit schalem Nachgeschmack.