Sozialausschuss Nov 2016 – Teil 3; Das Sommerfest

Punkt 7. Beratung zur Haushaltsplanung 2017
Margitta Decker erklärte, dass alle bis dahin bekannten Zahlen und Bereiche in den Haushaltsplan 2017 eingearbeitet wurden. Fragen in der Sitzung können durch die Produktverantwortlichen sofort beantwortet werden, da alle anwesend wären. Weiter meinte Margitta Decker, dass das die vorletzte Diskussionsrunde wäre, die Letzte soll im Februar 2017 stattfinden, damit im März 2017 der Haushalt dann beschlossen werden kann.
Stefan Grams eröffnete die Gesprächsrunde und erklärte, dass realistische Ansätze und einzelnen Haushaltsstellen auf den Prüfstand gestellt werden können.

Karl-Heinz Ponsel stellte fest, wenn erst im März der Haushalt beschlossen wird, dann können keine freiwilligen Leistungen, wie die Vereinsförderung, bezahlt werden. Margitta Decker erwiderte, dass für alle Arbeiten die als notwendig erachtet werden, die Mittelfreigabe beantragt und von der Gemeindevertretung beschlossen werden kann. Die Pflichtaufgaben laufen sowieso.

Mehr Wortmeldung gab es zu dem Thema nicht, bis sich Silke Schindler meldete. Es fing ganz harmlos damit an, dass sie sich darüber wunderte, dass der Haushalt schwarze Zahlen schrieb. Dabei stellte sie fest, dass in der Aufstellung die Kosten für verschiedene Projekte, wie die Schleusenstraße fehlen. Dann legte sie mit ihrem Fragenmarathon zum Haushalt los.
Sie wollte wissen, wie oft das Mitteilungsblatt erschien und was eine Ausgabe kosten würde. Das habe sie der dementsprechenden Haushaltsstelle nicht so richtig entnehmen können. Corinna Brückner erklärte, dass eine Ausgabe 600,00 Euro kostet und Margitta Decker ergänzte, dass es fünf bis sechs Ausgaben pro Jahr gibt.

Die nächste Position auf ihrer Liste betraf das Ordnungsamt, Bereich „Erstattung öffentlicher Bereich“ was sich dahinter verbergen würde. Sie wurde von Ilona Rauch aufgeklärt, es würde sich da um öffentliche Zuwendungen handeln, wie Mutterschaftsgeld.

Jetzt kam sie zu ihrem Lieblingsthema Grundschule und FAW, das dann in der kommenden Stunde von ihr sehr ausführlich gepflegt wurde. Sie interessierte sich für Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung, woher die kämen. Antwort von Jenny Loponen, dass es sich hier um Einnahmen, wie aus dem Bereich Arbeitsgruppen handeln würde.

Weiter ging das Drama, die Summe der eingestellten Dienstbezüge erschien ihr zu hoch, wie das käme. Ulf Brümmel ergriff leicht angenervt das Wort und meinte, dahinter würden sich wohl die Tariferhöhungen verbergen. Jetzt kramte Silke Schindler raus, dass in den Mieten und Verpachtungen die Schul-Container fehlen, und bekam von Ilona Rauch zur Antwort, dass die zum Schulerweiterungsbau gehören und dort abgerechnet werden.

Der nächste Punkt waren die Bewirtschaftungskosten, wieso die von 65 TE auf 90 TE gestiegen wären. Karl-Heinz Ponsel warf ein, dass die Kosten eigentlich sinken müssten, da der Flachbau entfiele. Jenny Loponen versuchte sich daran und erklärte, dass die Erhöhung der Kosten durch den enormen Stromverbrauch entsteht, da die Container elektrisch beheizt werden.

Silke Schindler kramte weiter in ihren Papieren und nervte mittlerweilen die Zuhörer gewaltig, die ja keinerlei Unterlagen hatten, um das nachvollziehen zu können, was Silke Schindler teilweise schwerst genuschelt, verhaspelt und auch von der Sache her in einem katastrophalen Satzbau, fast unverständlich vortrug. Teilweise gingen ihre Fragen schon in den Bereich des Bauamtes, die logischerweise an dieser Stelle nicht beantwortet werden konnte, da hier der Sozialausschuss nicht der Bauausschuss tagte.
Irgendwann reichte es ihren eigenen Parteifreund Stefan Grams, er griff ein und meinte, dass jetzt nur noch ein paar große Brocken besprochen werden sollten. Die Diskussion ging noch eine ganze Weile weiter. Angeschoben durch Karl-Heinz Ponsel kamen nun andere Themen wie die Freiwillige Feuerwehr, die Kitas usw. auf den Tisch.

Im Großen und Ganzen war die Debatte darüber sehr ermüdend und eigentlich überflüssig und hat unnütz enorme Zeit verschlungen. Diese Fragen hätten schon im Vorfeld mit der Verwaltung abgeklärt werden können. Denn es waren keine Änderungen, sondern nur Erklärungen zu einzelnen Posten gewesen, warum diese Summe höher und jene Summe weniger oder gar nicht mehr eingestellt worden war. Auch sollten die Zuschauer für den Abkürzungssalat, den selbst nicht alle Gemeindevertreter verstanden haben, eine Liste dazu verteilen würden. Das sah auch Heinz Vogel so, als er meinte, das es sehr hilfreich, wäre dem Haushaltsplan eine Abkürzungsliste beizufügen.

Schade das wir von Silke Schindler bei ihrem Versuch sich zu profilieren als Versuchskarnickel missbraucht wurden. Um das für die Zukunft zu verhindern, weiß ich wo ich bei der nächsten Gemeindevertreterwahl auf gar keinen Fall ein Kreuzerl machen werde.

Punkt 8. Veränderte Verkehrsführung Seestraße (zw. Vogelsdorfer Straße u. Berliner Straße) und Steinwinkel
Jenny Loponen erklärte, dass es Überlegungen und Beschwerden von den Anwohnern der Seestraße gab, die mit der Verkehrssituation in Höhe der Sparkasse unzufrieden waren. Mit Herrn Schröder habe sie eine Begehung durchgeführt, um die Situation vor Ort zu analysieren. Es würde dann als Lösung eine Einbahnstraßenregelung angedacht.

Corinna Brückner ergänzte, dass die Verkehrsgefährdung trotz Halteverbot durch Falschparker an der Sparkasse entstehe. Das Überholen der dort parkenden Fahrzeuge Richtung Berliner Straße würde zu einer Slalomfahrt werden. Teilweise kommen die Anwohner nicht einmal mehr in ihre Grundstückseinfahrten. Weiter klagen die Anwohner über Lärmbelästigung und Erschütterungen durch den Lkw-Verkehr und auch Radfahrer wären eine zusätzliche Gefahrenquelle. Die leichte Kurve in der Seestraße erschwerte ebenfalls die Situation. Bei 27 durchgeführten Kontrollen an dieser Stelle wurden nur achtmal 1 Verstoß und zweimal zwei Verstöße festgestellt. Dass das so wenig war, hat mit der kurzen Parkzeit zu tun, Sparkasse rein und wieder raus. Diese Verstöße können nur geahndete werden, wenn dauerhaft eine Kontrolle vor Ort ist.
Corinna Brückner stellte nun ihren Lösungsvorschlag vor. Die Seestraße von Ecke Vogelsdorfer in Richtung Berliner Straße sollte als Einbahnstraße ausgezeichnet werden. Damit wäre eine Zufahrt von der Berliner Straße nicht mehr möglich. Zusätzlich sollte das Haltverbot auf der nördlichen Seite der Seestraße aufgehoben werden. Der Vorteil wäre, dass es keine gefährliche Situation für Abbieger und beim Überholen geben würde.

Michael Hauke wollte wissen, was mit der Vogelsdorfer Straße passiere. Er befürchte, dass es dann ein Rückstau bei den Linksabbiegern bis in die Vogelsdorfer Straße geben wird. Sebastian Meskes fand, dass es sich lohnen würde, es einmal auszuprobieren. Corinna Brückner ergänzte, dass ein Tempo 30 nicht durchsetzbar war, obwohl Schule und Kita in der Nähe sind, das hätte als Argument beim Straßenverkehrsamt nicht gereicht. Margitta Decker meinte noch, wenn einmal die Einbahnstraßenregelung angelaufen wäre, dass dann vielleicht noch einmal über Tempo 30 nachgedacht werden könnte.

Monika Kilian verstand nicht so ganz die Aufhebung des Parkverbotes und Corinna Brückner erklärte, dass dieser Schlängellauf um die parkenden Fahrzeuge als Verkehrsberuhigung gewollt sei.

Nun kam das Thema Steinwinkel – Kita Haus der kleinen Strolche – dran.
Corinna Brückner trug vor, dass diese Straße schmal, eng und unübersichtlich wäre. Wenn dort Fahrzeuge stehen, käme kein Rettungsfahrzeug mehr durch. Die Kitaleiterin Frau Nöske hätte hier gerne eine Einbahnstraßenregelung, um Gefahr von den Kitakindern abzuwenden, da die Kinder durch parkende Autos verdeckt würden. Steinwinkel, so Corinna Brückner, wäre allerdings schon ein „verkehrsberuhigter Bereich“, in dem das Halten nur zum Be- und Entladen gestattet ist.

Allerdings würde hier eine Einbahnstraßenregelung nichts bringen. Die angedachte Lösung wäre das Befahren generell zu verbieten. Nur Anlieger und Rettungskräfte hätten Zugang. Da die Straße eine öffentliche Straße ist, müsste für die Straße ein Teileinzugsverfahren (Umwidmung) angestrebt werden. Aber das wäre die einzige Lösung, alles andere greift nicht.

Monika Kilian äußerte hinsichtlich der Parksituation bedenken. Es gebe in den umliegenden Bereichen dafür nicht genügend Parkplätze. Jenny Loponen meinte, dass die Eltern ruhig 200 bis 300 Meter laufen könnten. Michael Hauke fand die Idee zwar toll, stieß sich aber an der Parksituation, da ein Parken auf dem Nettoparkplatz illegal wäre. Außerdem wären die Eltern auf dem Weg zur Arbeit und hätten nicht die Zeit noch weit zu laufen. Hier wird Parken in zwei Reihen herausgefordert. Es muss Parkraum geschaffen werden.

Karl-Heinz Ponsel regte an, doch einmal nachzusehen, warum der Steinwinkel damals in dieser Form gebaut wurde. Da hätte sich bestimmt doch einer was dabei gedacht. Alle angedachten Lösungen würden nicht das Bringen, was erhofft wird. Wenn die Straße durch Poller gesperrt würde, könne man sicher sein, dass irgendeiner den Poller nach dem rein- oder rausfahren nicht wieder aufrichtet und schon ist alles für die Katz. Da der Wiesenring außerdem eine Spielstraße ist, kann dort auch nicht so einfach geparkt werden, nur in ausgewiesen Parkbuchten, alles andere ist verboten.

Stefan Grams beendete die Diskussion und meinte, einfach probieren, auch wenn das Problem damit verlagert werde.

Punkt 9. Gefahrenabwehrbedarfsplan FFW
Da, um den Gefahrenabwehrbedarfsplan besser zu verstehen, hatte Ralph Utecht vor der Sitzung eine Führung für die Ausschussmitglieder durch die Feuerwehr mit Erläuterung der Fahrzeuge organisiert. Er trug nun eine Kurzfassung des 67-Seiten umfassenden Plans für die Zuhörer vor.
Ralph Utecht erklärte, dass alle fünf Jahre solch ein Plan erstellt werden muss. Der letzte stammt aus dem Jahr 2011. Die rechtliche Grundlage für diesen Gefahrenabwehrbedarfsplan bilden nur die Einsätze in Woltersdorf. Alles andere bleibt außen vor. Es müssen die Fragen geklärt werden, wie die Feuerwehr aufgestellt ist. Ebenfalls ist eine Risikoanalyse vorgeschrieben. Er führte aus, dass es rund 1300 Einsätze in Woltersdorf gab, davon waren 185 reine Feuerwehreinsätze. Zehn Prozent Brandeinsätze gab es, die sind sehr arbeitsintensiv für Material und Kameraden. Erfreulich wäre, dass die Feuerwehr von der Personalstruktur her anwachse. Es gebe keinen arbeitslosen Feuerwehrmann, die meisten von ihnen sind Schichtarbeiter, was die Einsatzmöglichkeit erhöht.

Bei der Jugendfeuerwehr ist die Entwicklung ebenfalls erfreulich. Etwa ein bis zwei Jugendliche wechseln pro Jahr zur Freiwilligen Feuerwehr über. Fünfzig Prozent der heutigen Einsatzkräfte stammen aus der Jugendfeuerwehr.

Karl-Heinz Ponsel wollte wissen, was der Plan genau verfolge. Ralph Utecht meinte, dass das eine Art Bestandsaufnahme wäre, wie, wo steht die Feuerwehr heute, wo wollen wir in Zukunft hin, was brauchen wir, wo sind Engpässe, wo besteht Unterversorgung, mehr oder weniger Personal, eine oder zwei Drehleitern usw. Dieser Plan ist ausschließlich für Woltersdorf. Alles andere würde ins Unendliche führen. Jenny Loponen ergänzte, dass sie vom Gesetzgeber her verpflichtet wären, alle fünf Jahre so einen Plan zu erstellen.

Silke Schindler wollte wissen, ob für 2017 eine neue Drehleiter angedacht ist, Ralph Utecht erklärte, dass 75 TE im Haushaltsplan 2017 bereits eingestellt wurden. Damit könne eine Ausschreibung erfolgen. Die Mittel für die Überholung der jetzigen Drehleiter sind komplett ausgegeben worden.

Silke Schindler hatte noch eine Frage zum weiteren Anbau auf dem Parkplatz der Feuerwehr, ob darin Fahrzeuge geparkt werden sollen. Ralph Utecht verneinte dies, da sollen Räume für die Jugendfeuerwehr und Lagerraum entstehen.

Punkt 10. Durchführung Sommerfest 2017
Jenny Loponen erklärte, dass es bisher keine Ausschreibung für einen neuen Ausrichter gegeben habe. Es müssten erst noch ein paar Fragen geklärt werden. Das wäre, welches Datum, Veranstaltungsort und Festumzug.

Vorschlag Zeitpunkt: 2. Augustwochenende vom 11. bis 13. August.
Die Bedenken, dass Sommerferien wären und viele Familien verreisen würden, schob sie erst einmal zur Seite. Jenny Loponen hat sich auch mal in den Nachbargemeinden umgehört und ein paar Termine zusammengetragen, die mit dem Sommerfest zu einem anderen Zeitpunkt kollidieren würden. Im Mai ist Heimatfest vom 19. bis 21. Mai in Erkner. Die Freiwillige Feuerwehr feiert ihr Maifest vom 25.bis 27. Mai. Schöneiche hat ein Fest vom 9. bis 11. Juni, Rüdersdorf das Wachtelturmfest am 17. Juni, Sportfest in Woltersdorf vom 24. bis 25. Juni, in Grünheide steht am 22. Juli ein Fest an. Der August sehe auch nicht besser aus.

Michael Hauke brachte noch den Woltersdorftag ins Spiel, wurde aber belehrt, dass es noch keinen Termin dafür gebe. (Anmerkung: Hoffentlich bleibt’s dabei -kein Termin- wäre eine Erlösung für Woltersdorf).

Monika Kilian plädiert für den Juli vor Ferienbeginn und meinte, dass es ja nicht jedes Jahr derselbe Termin sein müsse. Silke Schindler fand es nicht so gut und verwies auf das Schulfest, das immer vor Ferienbeginn stattfindet. Karl-Heinz Ponsel fand eigentlich das 3. Augustwochenende spannend, denn da würden die Ferien zu Ende gehen und die Familien wären aus dem Urlaub zurück. Wechseltermin halte er nicht für zielführend.

Margitta Decker warf ein, dass sich der Stammtisch der Vereine auf die 2. Augustwoche geeinigt habe.

Monika Kilian stellte den Antrag den Termin auf den 7. bis 9. Juli zu legen.
Stefan Grams ließ darüber abstimmen. Der Antrag wurde angenommen.

Nun ging es um den Veranstaltungsort. Es gab drei Vorschläge. Beide Orte, also Schleuse und Maiwiese, nur Schleuse oder nur Maiwiese.
Jenny Loponen plädierte eigentlich für beide Orte, da die Maiwiese ein toller Veranstaltungsort wäre, das Sicherheitskonzept passen würde und es für die Kinder ein Ergänzungsangebot geben könne. Auch sei die Gefahr dort bei Hitze nicht gegeben. Die Schleuse habe zwar eine tolle Aussicht, aber das Gefahrenpotenzial für Kinder sowie der fehlende Schatten habe eine negative Wirkung.

Stefan Grams ließ über die drei Möglichkeiten abstimmen. Der Vorschlag „Beide Orte“ bekam die Zustimmung.

Nun ging es um den Festumzug. Dieser sollte, da 12:00 Uhr, Mittagszeit, sich nicht als vorteilhaft erwiesen hat auf 13:00 oder 14:00 nach hinten verlegt werden.

Michael Hauke gab zu bedenken, wenn der Umzug erst so spät losginge, kämen auch die Menschen nicht eher zur Schleuse. Den Ausstellern würde damit ein Teil der Verdienstmöglichkeiten genommen.

Monika Kilian schlug daraufhin vor, um 11:00 Uhr mit dem Umzug zu beginnen.

Stefan Grams fragte leicht ketzerische, wer eigentlich für den Umzug wäre und ließ darüber abstimmen. Es stellte sich heraus die Mehrheit wollte keinen Umzug. Damit war das Thema vom Tisch.

Jenny Loponen war zufrieden, sie konnte nun dementsprechend die Ausschreibung machen. Die Auswertung soll dann die Verwaltung eventuell im Beisein von Ausschussmitgliedern erfolgen und der Hauptausschuss wird dann beschließen.

Es flammte noch kurz die Diskussion auf Schleusenfest oder Sommerfest. Es blieb beim Sommerfest.

(Anmerkung: Ich fasse zusammen. Das Sommerfest heißt weiter Sommerfest, findet an der Schleuse und auf der Maiwiese vom 7. bis 9. Juli statt. Der Festumzug entfällt.)

Punkt 11. Begrüßungsfeier für Neugeborene (Antrag Fraktion Linke/Grüne)
Dieser Punkt wurde gestrichen.

Punkt 12. Beratung zum Sitzungsplan 2017
Der Sitzungsplan wurde ohne Änderung durchgewunken.

Ende des dritten und letzten Teils, aber nicht ohne uns bei Silke Schindler vom WBF für ungefähr 60 Minuten unerträglichen Genuschel, Flüstern und Gestammel zu bedanken.

  1. petruschka

    Es ist ztum Kugeln, die GV, die noch in den ergangenen Jahren den Veranstaltern jedes Vertrauen und Beifall gegeben haben sprechen sich plötzlich gegen diese Art der Veranstaltung aus. Es gab Jahrelang ein tolles Sommerfest, welches durch Höhne/ Pieper abgeschafft wurde. Heute tut man so( Frau Kilian, das WBF usw) als ob das alles nicht war. Mein Gott wie klug muß man sein.
    Nach meinem Kenntnisstand gab es zu Vogelszeiten einen tollen Plan für für einen Umzug. Der Gedankengeber war einigen Vertretern aber nicht suspekt und Vogel war politisch nicht gewillt, den Part DDR anzunehmen. Der dann den Umzug machte hatte sich einige Bilder versucht abzuschauen. Aber an den Plan des Urhebers kam er nie ran. Nach meinem Kenntnisstand, war er einer der Großen im Bereich der Umzüge. Schade, schade das soviel Fachwissen in Wolt. unerwünscht ist

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