Hauptausschuss September 2013

Eine merkwürdige Sitzung. Sie hätte durchaus ausfallen können und keiner hätte es gemerkt. Das muss Eggers von der MOZ, und die Vier, die allgemein behaupten, sie seien bei jeder Sitzung anwesend, schon im Vorfeld hellseherisch erkannt haben, sie sind gar nicht erst gekommen. Die Trägheit der unausgegorenen Sitzung übertrug sich auf die anwesenden Bürger. Sie beschäftigten sich während der gut eine Stunde dauernden Langweiligkeit sehr unterschiedlich. Ein Glatzkopf, der sonst immer dicht beim Bürgermeister klebt, hackte die ganze Zeit auf seinem Tablet-PC herum und zeigte seinen Nachbarn Urlaubsbilder. Zwei zuschauende Ortspolitiker vom WBF quasselten, dicht vor uns, ununterbrochen vor sich hin. Sie hätten lieber zum Griechen gehen sollen, so hatten wir, die mitschreiben, auch wenn’s Müll war, das Nachsehen.

Unsere Abgeordneten und die Verwaltung müssen verabredet haben ab 19:00 Uhr wird genuschelt. Die m. E. begabtesten zwei Nuschler unserer Gemeinde, Langen und Vogel, knieten sich richtig rein in den Nuschelwettbewerb. Einer von den Schwarzen war ihnen immer dicht auf den Fersen. Ein WBFler wohl des Nuschelns unkundig versuchte die Schmach durch rasantes Tempo beim Sprechen wettzumachen, er erreichte Spitzenwerte die ein Maschinengewehr vor Neid erblassen lassen würde. Die einzigen die sich von dieser Runde wohltuend abhoben, waren Monika Kilian und Edgar Gutjahr.

Punkt 5 Informationen des Bürgermeisters zu verschiedenen aktuellen Themen. Der BM faste sich kurz, sehr kurz. Ganze drei Sätze bekam er zustande. Der Antrag von WBF-Vogel zur Parksituation auf dem Rathausplatz kann noch nicht beantwortet werden, es soll bis nach der Eröffnung der Kita damit gewartet werden. Die Projektliste von Matthias Schultz wurde noch nicht umgesetzt. Dann dankte er allen Wahlhelfern und bewunderte die hohe Wahlbeteiligung in Woltersdorf. Über das Wahlergebnis sprach er nicht, er meinte nur, das könne jeder selber nachlesen. (Anmerkung: Dabei hätte ich doch gern seine Meinung zum Absturz von „Bündnis 90 / Die Grünen“ und von „Die Linke“ in Woltersdorf gehört).

Punkt 6. Fragen an den Bürgermeister. Edgar Gutjahr von „Die Linke“ wollte wissen, wie das mit den Konzerten im Bistro weitergehe. Er habe der Presse entnehmen können, dass die Konzerte nun bei der Feuerwehr stattfinden, nicht mehr im Bistro. Ob dass stimme, ist das rechtens, er würde das nicht für richtig halten. Wenn ja, bekommt der Eigenbetrieb Sport-und Freizeitanlagen die Einnahmen oder die Feuerwehr. Rainer Vogel will es prüfen lassen. Aber seines Wissens nach bleiben die Einnahmen immer beim Veranstalter, also bei der Feuerwehr. Synke Altmann meinte nur dazu, das sei eine Fehlinterpretation der Presse gewesen, natürlich finden Konzerte im Bistro und auf der Maiwiese statt. Ihr Mittelsmann war bisher Herr Pieper. Zur Feuerwehr kann sie nichts sagen, da müsse man Herrn Utecht fragen. (Anmerkung: Komisch das immer „Die Linke“ sich an der Feuerwehr reibt, wie doch schon einmal, im Finanzausschuss Januar 2012, da zauderte „Die Linke“ mit dem zweiten PKW (First Responder) der Feuerwehr. Vielleicht sollten sich die Familien der Feuerwehrangehörigen am Wahltag bei den Genossen von „Die Linke“ ordentlich bedanken. Gleiches gilt für den Verschönerungsverein, an dem sich der Bürgermeister gerne reibt. Wie sagte Gisela Schultz so schön, „Vogel sollte besser das Engagement der Ehrenamtlichen anerkennen, als es madig zu machen“).

Edgar Gutjahr wollte wissen, wo denn das Interessenbekundungsverfahren für das Wartehäuschen am Thälmannplatz ausgeschrieben wurde, er habe bisher nichts davon gelesen oder gehört. Der BM verwies auf das Mitteilungsblatt und berichtete, dass es dazu keine Reaktion gegeben hat. Auch Matthias Schultz fragte nach, was aus seiner schriftlichen Anfrage geworden sei. Vogel verwies auf die lange Abwesenheit von Hannes Langen, der immer noch seinen aufgestauten Aktenberg am Abarbeiten sei. (Anmerkung: Vogel bezeichnete sich als Langens Vertreter. Vertreter bearbeiten doch die Akten des zu Vertretenden, wie konnte da ein Bearbeitungsstau entstehen? Scheint es wohl nicht gebracht zu haben, der Bürgermeister).

Punkt 9. Aufhebung des Sperrvermerks in der Haushaltsstelle 57.04.531500 Sport- und Freizeitanlagen. Siegfried Wendt berichtete, wofür er die gesperrten 15 TE dringend benötige. Sein Budget ist aufgebraucht und in der Kita „Haus der kleinen Strolche“ ist ein Riegel und Balken mit Pilz befallen. Die gute Nachricht sei dabei, der Pilz ist nicht gesundheitsschädlich, die schlechte Nachricht, das Haus könne einstürzen. Also besteht dringender Handlungsbedarf. Ob noch weitere Gelder benötigt werden, kann erst nach intensiver Prüfung der umliegenden Balken gesagt werden. Der Beschluss zur Aufhebung des Sperrvermerks wurde einstimmig gefasst.

Punkt 8. Diskussion über Geschäftsordnung und Protokollführung. WBF-Vogel vermisst im Protokoll den Bericht des Bürgermeisters. Außerdem regte er an, dass die sachkundigen Bürger und die Gemeindevertreter ansagen dürfen, was in das Protokoll aufgenommen werden soll, z. B. diese Antwort ins Protokoll oder so ähnlich. Sigrid Weber bemerkte dazu, dass das ja jetzt schon möglich sei. Wenn man den Antrag stellt, dass soll ins Protokoll, dann kommt es auch rein. Es wurde vereinbart, dass die Anregung vom WBF ins Protokoll aufgenommen wird.

Punkt 9. Diskussion über die Projektliste der Gemeinde Woltersdorf. Der Bürgermeister erklärte, dass sie zwar eine Liste ausgearbeitet haben, diese den Abgeordneten auch vorliegt, er aber darin, außer zusätzliche Arbeit für die Verwaltung, keinen Sinn sieht. Matthias Schultz hat die Übersicht gefallen. Er könne nun die Prioritäten der Projekte besser beurteilen. Außerdem gibt es einen Rückblick, was wurde bisher erledigt, welcher Beschluss wurde umgesetzt. WBF-Vogel meinte dazu, dass er dann die Bauvorhaben wie z. B. in der Schleusenstraße auf der Projektliste wiederfinde, anstatt solches zuerst aus der Presse zu erfahren. Dem widersprach Hannes Langen, das sei ein schlechtes Beispiel, denn dieses Bauvorhaben wird noch nicht in der Liste stehen, da es bisher nur eine Bauanfrage gibt. Wann der Bauherr mit seinem Projekt an die Öffentlichkeit geht, ist das einzig und allein seine Entscheidung. Edgar Gutjahr fand die Liste ebenfalls hilfreich.

Der Bürgermeister befand noch, dass die Haushaltsberatungen für das Jahr 2014 oberste Priorität erhalte, damit er bis zum Jahresende beschlossen werden kann. Ansonsten sei die Verwaltung im nächsten Jahr handlungsunfähig.

Vorbereitung nächste Hauptausschusssitzung. Der BM erklärte, dass er zur nächsten Sitzung Frau Viktor von der Straßenbahn und Herrn Utecht von der Freiwilligen Feuerwehr einladen werden. Matthias Schultz regte an, den Stand der Ausschreibung fürs Bistro mit auf die Tagesordnung zu nehmen.