Finanzausschuss Teil 1 – Oktober 2014; Show mit v. Aswegen

Roulette der Tagesordnungspunkte. Punkt 4 und Punkt 5 wurden auf Antrag von der Tagesordnung gestrichen. Der große Vorsitzende, Wilfried von Aswegen (Unser Woltersdorf), vergaß, dass über die geänderte Tagesordnung abgestimmt werden muss, und wurde zurückgepfiffen. Dann stellte er die geänderte Tagesordnung zur Abstimmung, in dem er erklärte, dass Punkt 6 jetzt Punkt 4 und Punkt 7 nun Punkt 5 werde. Ihm musste klargemacht werden, dass sich die Nummerierung bei Streichungen nicht verändert.

Punkt 4. Bericht des Amtsleiters über aktuelle Aufgaben
Gestrichen.
Punkt 5. Diskussion und Beschlussempfehlung über den Umbau des Flachbaus (Schule)
Gestrichen.

Punkt 6. Bericht zum Stand der Haushaltsplanung 2015
(Anmerkung: eigentlich hätte dieser Punkt auch gestrichen werden müssen, da der Kämmerer nicht anwesend war, aber keiner traute sich, den Mund aufzumachen).

Wilfried von Aswegen (Unser Woltersdorf) kam auf den von Stefan Grams (WBF) im letzten Finanzausschuss gestellten Antrag zu sprechen. Darin wurde Vogel beauftragt, einen ausgeglichenen Haushaltsplan 2015 und eine Auflistung aller Dinge, die gestrichen werden können, zu erstellen. Diese Liste sollte danach in den Fachausschüssen beraten werden.

Dann trug Wilfried von Aswegen (Unser Woltersdorf) eine Zusammenfassung dessen vor, was der Kämmerer im letzten Finanzausschuss gesagt hat oder gesagt haben soll. Vorweg wollte er aber noch einmal die Bürger und Abgeordneten darüber aufklären, was Doppik bedeutet. (Anmerkung: das ist das neue Buchhaltungssystem der Gemeinde).

Er warf eine Grafik an die Wand. Nach etwas längerem Suchen erschienen die zwei Worte – Ergebnishaushalt -, – Finanzhaushalt -. dann begann er seine Vorlesung.

(Anmerkung: Wir, das Volk, rissen staunend Augen und Ohren auf, ob dessen was nun folgte. Jedes Chamäleon wäre ob seiner Wandlungsfähigkeit vor Neid geplatzt. In diesem nun folgenden Trauerspiel einer demokratischen Gemeindevertretung, spielte der große Vorsitzende diverse Rollen. In der Hauptsache war er wohl Vorsitzender des Finanzausschusses, ob er sich dessen bewusst war? Zwischendurch schlüpfte er in die Rollen des Kämmerers, des Gehilfen des Bürgermeisters, des großen Buchhaltungslehrers, des jovialen Gemeindevertreters, Abgeordneter von Unser Woltersdorf und ich ahne es, in ganz kleinen Parts seiner von Aswegen Show spielte er auch Bürgermeister).

Von einer schlichten Slideshow mit noch schlichteren Grafiken begleitet, trug er vor. Der Ergebnishaushalt beschreibt die Veränderung der Ressourcen der Gemeinde. Der Ergebnishaushalt hat eine Periodenabgrenzung und innerhalb dieser Abgrenzung werden die Buchungen zeitunabhängig unternommen, fuhr Wilfried von Aswegen (Unser Woltersdorf) fort. Dann kam er zum zweiten Standbein der Gemeinde, dem Finanzhaushalt. Der gibt die Bestandsveränderungen an Zahlungsmitteln (liquide Mittel) an. Hier gibt es keine Periodenbegrenzung und die Buchungen müssen zeitnah vorgenommen werden. Danach kehrte Wilfried von Aswegen (Unser Woltersdorf) wieder zum Ergebnishaushalt zurück und erklärte, dass das Ergebnis sich immer aus Erträgen und Aufwendungen inkl. der AfA (Erklärung von Aswegen: AfA betitel nur den Verlust von Anlagen, da fließt kein Geld) zusammensetzt. Er fuhr fort, bei einem Überschuss im Ergebnis, erhöht sich das Eigenkapital, bei einem Fehlbetrag mindert sich das Eigenkapital. Deshalb gibt es auch zurzeit im Haushalt 2015 einen Fehlbetrag von ca. 600 TE.

Der große Vorsitzende schwenkte wieder zum Finanzhaushalt und dozierte, dass die Gemeinde ein oder mehrere Konten bei der Bank habe und sich das Geld auf dem Konto bei Einzahlung erhöhen und bei Auszahlungen verringern würde. Also wie ein privates Konto, wenn mehr eingezahlt wird, ist mehr drauf, wenn etwas ausgezahlt wird, ist weniger drauf. Oder die liquiden Mittel der Gemeinde erhöhen oder verringern sich. Deshalb weist der Finanzhaushalt 2015 hier einen Minusbetrag von ca 480 TE auf. Hierbei wird nicht die AfA berücksichtigt. Wenn das so weiter geht, dann schrumpft der Haushalt und das würde bedeuten, dass das Minus ausgeglichen werden muss, damit nehmen die liquiden Mittel ab. Da aber die nachfolgenden Haushalte 2017 bis 2019 grundsätzlich einen Minusbetrag zwischen 600 Te und 650 TE ausweisen, sind die liquiden Mittel irgendwann aufgebraucht.

(Anmerkung: AfA ist eine lineare Abschreibung. Im Heft 03/2013 Infoheft von Unser Woltersdorf brachte von Aswegen seine glorreichen Ideen an die Bürger. Es kann also keiner sagen, er wusste nicht, was da auf die Gemeinde zukommt).

Stefan Grams (WBF) unterbrach. Wilfried von Aswegen (Unser Woltersdorf) reagierte sehr ungehalten und erklärte, er wolle erst zu Ende reden. Stefan Grams wollte wissen, wie lange dieser Vortrag noch dauern soll. Von Aswegen gab dazu keine Auskunft, was Stefan Grams veranlasste noch einmal nachzufragen wielange dieser Zirkus noch ginge. Das fand Wilfried von Aswegen als ungehörig, seinen Vortrag vor diesem Gremium als Zirkus zu bezeichnen und erteilt Stefan Grams (WBF) eine Verwarnung. Der Lehrer der Gemeindevertreter erklärte dann aber gnädig, dass der Vortrag noch ca. 3 Minuten dauern werde.

Dann setzte Wilfried von Aswegen (Unser Woltersdorf) seinen schläfrig machenden Monolog fort. Er erklärte nun, dass die Gemeinde bei dieser Finanzentwicklung 2019 insolvent sei, vielmehr unter kommunale Aufsicht (Haushaltssicherung) gestellt werden würde. Wenn noch einige Grundstücke verkauft würden, gebe es eine Verlängerung um ein Jahr. (Anmerkung: Grundstücke sind Sache des Bürgermeisters und ab und zu die seiner Familie, da sollten Sie sich nicht einmischen, Herr Vorsitzender).

Sölve Drawe (WBF) fragte auch auf die Gefahr hin ebenfalls die Gelbe Karte zu bekommen, was dieser Vortrag eigentlich soll. Der letzte Finanzausschuss habe doch bereits die Zielsetzungen vorgegeben. Wilfried von Aswegen (Unser Woltersdorf) erklärte, dass das nur noch einmal eine Zusammenfassung für Leute gewesen sein sollte, die nicht so in der Materie bewandern seien. (Anmerkung: quasi eine Nachbildung für unsere ehemalige Kämmerin von einem Herrn von Aswegen. Nicht weinen, Woltersdorfer, viele von Euch wollten von Aswegen).

Der Bürgermeister bemerkte, dass es in dieser Beschlussvorlage um einen ausgeglichenen Haushalt gehe, aber das Ganze sich als sehr schwierig herausstelle. Die Verwaltung werde keinen ausgeglichenen Haushalt vorlegen können. Es muss eine Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Gemeindevertreter geben. Er rege deshalb eine nicht öffentliche Sondersitzung der Gemeindevertretung an, quasi eine Klausur. Da könne dann alles besprochen werden, um dann mit einem politisch und haushälterisch tragbaren Haushalt 2015 herauszukommen. Er habe dazu als Tischvorlage einen Beschluss vorbereitet. (Anmerkung: alles schön heimlich, wie es der transparente Bürgermeister immer wollte, dann merkt keiner, wie wenig er als Bürgermeister bringt).

Jelle Kuiper (DIE LINKE/Grüne) fragt sich, wie auch Stefan Grams schon, in welcher Eigenschaft Wilfried von Aswegen (Unser Woltersdorf) hier gesprochen habe, als UWler oder im Auftrag des Kämmerers. Er fand, dass das die Verwaltung können muss. Er verwies noch einmal auf die Vorgabe, dass im Haushalt eine Null stehen soll. Die geplante Sondersitzung klinge in seinen Ohren wie Basar. Er meinte, wenn schon Sitzung, dann aber bitte öffentlich. Rainer Vogel jammerte, dass eine schwarze Null von der Verwaltung nicht leistbar sei. Ständig kämen Schadensmeldungen, die mit aufgenommen werden müssen.

Wilfried von Aswegen (Unser Woltersdorf) klärte Jelle Kuiper auf, dass er weder im Auftrag des Kämmerers noch als UWler gesprochen habe. Das seien Früchte seiner Arbeit, die er aus den Haushaltsunterlagen eins zu eins entnommen und mit einigen Formeln aufbereitet habe. Gleichzeitig bemängelte er, dass die Zahlen aus dem Bauamt im Haushalt viel zu niedrig angesetzt worden seien. (Anmerkung: die hat der Bauamtsleiter erarbeitet und der Bürgermeister hat die falschen Zahlen in allen Ausschüssen verteidigt).

Stefan Grams (WBF) wies darauf hin, dass der Kämmerer die Aufgabe stellte, überall 5 Prozent zu kürzen, um auf null zu kommen. Dazu noch die gewünschte und bisher nicht gelieferte Streichliste, dann könne alles öffentlich beraten werden. Er wollte wissen, warum der Bürgermeister diesen Auftrag nicht ausgeführt habe. Vogel knurrte, dass das ein Auftrag an den Kämmerer gewesen sei. Dem widersprach Stefan Grams (WBF) und stellte fest, dass der Auftrag im letzten Finanzausschuss an den Bürgermeister ging. (Anmerkung: und der bringt nichts auf den Tisch).

Der Bürgermeister, leicht säuerlich, was denn eine schwarze Null soll, es wurde sich doch bereits schon totgespart, um eine Halle zu bauen. Außerdem könne er Streichungen der Kämmerei nicht mittragen die dem Recht widersprechen. Claus-Dieter Quassowski (CDU/SPD) erklärte, dass der Bürgermeister der Verwaltung einen Haushalt vorzulegen habe, der nicht in die Pleite führe, das sei seine Aufgabe und nichts anderes. Wilfried von Aswegen (Unser Woltersdorf) trompetete dazwischen, dass er auch einmal eine Haushaltsrechnung aufgemachte habe, ohne die Halle und mit einer wesentlich günstigeren Sporthalle. (Anmerkung: Sorry, bei der Aufzählung der Rollen des großen Vorsitzenden habe ich wohl Planer und Architekt vergessen).

Heinz Vogel (WBF) sprach sein Entsetzten über das, was hier vorgetragen wurde, aus. Er stellte fest, dass das kein Bericht zum Stand der Haushaltsplanung sei. Ihm fehlen die Termine. Es wurde zudem gelogen. Es wurde Geld für die Halle angespart, es wurden Mittel für den Straßenbau eingestellt. Was ihm weiter aufgefallen sei, dass jetzt den Abgeordneten auf einmal ein Wissen abverlangt werde, das nur der Kämmerer habe. Der Bürgermeister sei der Chef der Verwaltung und er müsse die Daten vorlegen, da könne der Bürgermeister nicht behaupten die kenne er nicht, die seien verschlossen. So ginge es nicht.

Sölve Drawe (WBF) gab dem Bürgermeister recht, er sei Psychologe (Anmerkung: stimmt zwar nicht, aber sei’s drum). Er könne es nicht, dem stimme sie zu. Sie gab Wilfried von Aswegen Unser Woltersdorf) zu verstehen, die drohende Pleite, das stimme nicht. Obwohl die Halle 3 Mio. kostete, habe die Gemeinde noch 6 Mio. Guthaben auf dem Konto. Also von drohender Pleite keine Spur.

Sölve Drawe (WBF) gab Wilfried von Aswegen (Unser Woltersdorf) eine Rechenaufgabe. Die Sporthalle habe 3 Mio. gekostete, die werden auf 80 Jahre abgeschrieben (AfA), wie hoch sei dann die Belastung für die laufenden Haushalte. Sie sagte weiter, dass es ihr irgendwie stinke, dass immer wieder darauf rumgehackt werde, dass eine Sporthalle gebaut wurde. Die Belastung ist sehr gering. Sie glaube auch dem Bauamtsleiter nichts mehr, wenn er erklärt, dass er 900 TE für Straßenbau brauche, auch die Zahlen der Kitas stimmen nicht. (Anmerkung: Hier muss ich Hannes Langen verteidigen. Der Mann sagte bei seiner Einstellung, er habe von dem Job keine Ahnung. Er habe aber fähige Mitarbeiter. Vogel wollte ihn trotzdem. Tja, Kämmerer futsch, Amtsleiter futsch, den Rest machen Angestellte, die der Bürgermeister als Hausfrauen verscheißerte, so ist er eben, der liebe Vogel).

Der Bürgermeister forderte, dass ein Weg gefunden werden müsse. Er wisse nicht, wann Herr Langen und der Kämmerer wiederkommen. Er plädierte noch einmal für die Sondersitzung, da sie nicht ein halbes Jahr warten können. Er erklärte, dass der Kämmerer nächste Woche zurückkommt und zu Hause schon die Liste erstellt habe. (Anmerkung: ein kranker Kämmerer und arbeitet in der Krankheit zu Hause, das ist gegen das Gesetz).

Jutta Herrmann (DIE LINKE/Grüne) sagte, dass die Halle damals gewollt und angespart worden sei. Sie plädierte dafür, dass die Verwaltung eine Liste mit den Pflichtaufgaben erstellen soll. Vogel giftete, er habe im Moment keinen Kämmerer im Dienst. Jelle Kuiper (DIE LINKE/Grüne) fand ebenfalls, dass diese 120 Punkte Liste her müsse, mit Erläuterungen. Dann können sie sich vorbereiten. Der Bürgermeister, einlenkend, dass die Liste vorbereitet wird. (Anmerkung: Hermann merkte bis dato nicht, dass es um eine Liste der freiwilligen Aufgaben geht).

WBF-Vogel fragte, ob der Bürgermeister schon tätig geworden sei, da die Landesregierung neue Förder-Regelungen für Kitas und Bildung beschlossen haben. Er wolle wissen, ob schon Anträge für Fördermittel gestellt wurden. Ihm drängt sich der Eindruck auf, dass, wenn die Amtsleiter fehlen, der Bürgermeister nicht in der Lage sei etwas zu koordinieren. Der Bürgermeister meinte dazu, dass erst Anträge gestellt werden können, wenn klar sei, was gemacht wird. Dann gab er den Terminverlauf für die weitere Beratung des Haushaltes bekannt. Am 4. November nicht öffentliche Fachsitzung (BSG-Planungsergebnis), (Anmerkung: Es gibt einen Beschluss, das diese Fachsitzung als öffentliche Sondersitzung durchzuführen sei. Das juckt Vogel nicht, er schert sich einen Kehricht um den Willen der Gemeindevertreter. Scheint, dass in der geheimen Sitzung vieles besprochen werden soll, wovon die Bürger nichts wissen sollen. Ich frage mich schon lange, wieso Vogel und Unser Woltersdorf es so eilig hatten, die BSG auszuwählen und nun alles geheim).

Am 6. November die GV dann ginge es weiter mit den Fachausschüssen. Danach eine Sondersitzung und frühesten im Januar könne dann in der Gemeindevertretersitzung der Haushalt 2015 beschlossen werden. Dann jammerte der Bürgermeister noch über die Weinbergstraße, die verkehrsunsicher sei. Diese Straße sei politisch abgeschossen worden. Die Anlieger haben ebenfalls kein Interesse am Ausbau. Da sei viel Zeit der Verwaltung verschwendet worden.

Vogel wollte noch, dass über seine Beschlussempfehlung abgestimmt werde. Wilfried von Aswegen (Unser Woltersdorf) bat den Bürgermeister, da es eine Tischvorlage sei, diese vorzulesen. Stefan Grams (WBF) verwies darauf, dass diese Beschlussempfehlung nicht mit auf der Tagesordnung stehe und deshalb nicht zulässig sei. Der Bürgermeister nahm seine Beschlussempfehlung zurück. (Anmerkung: auch so eine Kleinigkeit, wie, darf er oder darf er nicht, kann von Aswegen nicht richtig deuten, dazu müsste er die Kommunalverfassung kennen).

  1. Auahenne

    „…habe die Gemeinde noch 6 Mio. Guthaben auf dem Konto. Also von drohender Pleite keine Spur.“ – ???
    Oh, 6 Mio. € ?
    Ich sag ’s mal mit etwas Galgenhumor: Das wird knapp. Wenn die „brotlosen“ Planungsbüros gemäß einiger Multikulti-Visionäre außer erweiterter „Ihr-Kinderlein-kommet-so-kommet-doch-all-Einrichtungen“ davon auch noch ein Asylantenheim bauen sollten.
    Die Abgeordneten könnten ja schon mal, solange noch Geld auf dem Sparkonto ist und die Banken noch nicht enteignet wurden, wieder einige Planungsbüros beauftragen. – Oder ?
    Na, und um die Ebola-Seuche braucht der Woltersdoofe sich doch keine Sorgen zu machen. Für ein Seuchen-Siechenheim hat Wdf. ja Gott sei Dank sein eigenes Krankenhaus in der Schleuserstr. Wenn die Kapazitäten für die Todgeweihten nicht reichen sollte, müsste Rüdersdorf schon mal mit christlicher Nächstenliebe aushelfen.
    Aber vielleicht plant unser heldenhafter Zugvogel auch einen Nestwechsel in die Körnerstraße und vermietet seine Bergvilla unterm lästigen Fluglärm der Friede-Freude-Eierkuchen-Str. meistbietend als Öko-Asylantenheim mit Solardach ? Der benachbarte Volksvertreter B. hätte dann wieder mal Opfergelegenheit, seine internationale Nächstenliebe zu beweisen.
    In der Hoffnung, die ganze Wolterdoofe Herde folget diesen Weltenrettern und freuet sich auf die nachfolgenden Einquartierungen nach Vorbild der sozialistischen Wohnraumvergabe-Politik, in ihren bald verschuldeten und somit enteigneten Häusern. Denn das eingehende Steuergeld wird trotz kalkulierter Zwangsabgaben- und Steuererhöhungen gerade mal so für die Unterhaltung aller Gemeinde-Einrichtungen sowie für den aufgeblähten Verwaltungsapparat reichen. Denn mit Unterstützung seitens unserer volksfeindlichen, weil undemokratischen Landesschäfer werden die Gemeindeschafe auf Grund geleerter Kassen bald nicht mehr rechnen können. Aber nur, wenn sie die tödliche Ebola-Seuche überleben sollten.

  2. Peter Müller

    Immer wenn es spannend ist bin ich nicht dabei.
    Ohne Dich wüßte ich gar nicht, dass es spannend war, halte bloß durch!!!

  3. Minerva McGonagall

    Der Bürgermeister von der Partei der Volkserzieher und Schlaumeier hat da wieder mal die richtigen Leute mit gewaltigem Sachverstand um sich versammelt.
    Mal abgesehen davon, ist es natürlich nicht die Aufgabe eines Ausschussvorsitzenden,
    lange Referate zur Sache zu halten (vor allem, wenn man nichts davon versteht),
    sondern die Sitzung vorzubereiten,
    Themen und Fakten von den zuständigen Mitarbeitern (sofern noch arbeitsfähig) abzurufen,
    vor allem aber hat der Ausschussvorsitzende eines zu tun:
    die Sitzung zu leiten.
    Und wenn Stefan Grams den Sinn und die Fortsetzung eines solchen „Fach“vortrages an dieser Stelle in Frage stellt, dann ist das ein Antrag zur Geschäftsordnung,
    der unverzüglich und sofort zu verhandeln und zu entscheiden ist.
    Dazu müsste Herr von Aswegen aber die Geschäftsordnung kennen.
    Allgemein scheint er sich ein bisschen im Gestrüpp zu verheddern, der Herr von und zu.

    M.

  4. Udo

    Schade, habe da wohl ein Schauspiel verpasst. Musste sowas von Lachen beim Lesen … Dass sich das Geld auf dem Konto bei Einzahlung erhöhen und bei Auszahlungen verringern würde – da wäre ich nie drauf gekommen 🙂

    1. Bernd

      Dann hat der große Lehrer des Woltersdorfer Volkes schon einen ersten Erfolg zu verbuchen. Er bringt der Gemeinde wirklich Erleuchtung oder heißt’s Beleuchtung oder doch lieber Erleuchtung. Egal der gewaltige Mime leuchtet uns den Weg, nur wohin? Viele Woltersdorfer haben ihn gewählt, wählten sie damit auch den Weg der Lemminge?

    1. Bernd

      „Kasperltheater“ – da wird der große Mime der Woltersdorfer Kultur-Politik-Scharaden Landschaft aber böse werden und uns mit weiteren Auftritten strafen. Gott sei es dank, treibt er sich aber lieber auf Demos gegen Flughäfen herum.

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