Archiv der Kategorie: Gemeindevertretung

Gemeindevertretung Mai 2017 – Teil 2; Ein guter Haushalt hat Puffer

Punkt 4: Bericht der Bürgermeisterin
Margitta Decker berichtete über zwei ausgeschriebenen Stellen im Personalbereich, die wohl in Kürze besetzt werden können. Dann kam ein bisschen Statistik, Woltersdorf hat 8237 Einwohner mit Haupt- und 437 mit Nebenwohnsitz. Es gab 156 Zu- und 122 Wegzüge, 33 Sterbefälle und 16 Geburten. Es gab 15 Eheschließungen und 1 Lebenspartnerschaft. Ab Anfang des Jahres wurden 50 Sterbeurkunden ausgestellt.

Dann kam sie auf die Bundestagswahl zu sprechen und bat darum, dass sich noch Wahlhelfer melden möchten. Es werden insgesamt 80 ehrenamtliche Helfer gebraucht.

Die Planungsarbeit für die Außenanlage der Kita Weinbergskids wurde vergeben und am 23. Mai soll das Richtfest für den Kitaanbau U-3 Kinder steigen. Weiterlesen

Gemeindevertretung Mai 2017 – Teil 1; Sportverein verlangt 8000 Euro

19:00 Uhr. Der Ratssaal platzt gegen alle Gewohnheit aus allen Nähten. Und immer mehr Menschen drängeln in den Saal. Deutlich ist an den tastenden Blicken zu erkennen, ein großer Teil war noch nie hier. Jeder Stuhl ist besetzt, an den Wänden stehen sie dicht an dicht. Einige hocken auf den Kanten der Heizkörper. Der Raum ist zu klein, immer noch wollen sie rein, zu ihren Kameraden. Nichts geht mehr, eine Teil muss auf dem Flur verharren. Viele dieser 50 bis 60 Gäste ist uniformiert gekommen. Uni-Kleidung stärkt die Zusammengehörigkeit. Grüne Mützen, grüne Hemden mit der Aufschrift „SV Woltersdorf“ beherrschen das Bild. Weiterlesen

Gemeindevertretung März 2017 – Teil 2; Sommerfest

Punkt 7. Bericht des Seniorenbeirates
Hannelore Taubert nannte zuerst noch einmal die Mitglieder des Seniorenbeirates. Es war im Jahr 2016 dabei: Frau Tauber, Frau Dr. Port, Frau Ponsel, Herr Krüger, Frau Brauer, Frau Berthold-Riedel und Frau Schenkel und Herr Schätzel als Beisitzer.
Es fanden in dem Jahr elf öffentliche Beratungen statt, darüber wurden Protokolle angefertigt. Zwölf öffentliche Sprechstunden wurden abgehalten und darüber hinaus stünden jeden Mittwoch Frau Dr. Port im Marktcafe und Frau Brauer in der Bibliothek als Ansprechpartner zur Verfügung. Ebenfalls wurden alle Sitzungen der Gemeindevertretung und Ausschüsse besucht. Weiterlesen

Gemeindevertretung März 2017 – Teil 1

Der Vorsitzende Sebastian Meskes arbeitet sich sehr zügig durch die Formalien und Margitta Decker konnte mit ihrem Bericht starten.

Punkt 4. Bericht der Bürgermeisterin
Margitta Decker berichtete, dass die Unterschriftenaktion der Bürgerinitiative zur Kreisreform erfolgreich abgeschlossen wurde. Es lege jetzt an der Regierung die Pläne zu ändern, ansonsten würde ein Volksbegehren angestrebt.
Sie betonte, dass sich die Orte auch Gedanken machen sollten, in welche Richtung es künftig weiterginge. Das Interesse an Woltersdorf als Wohnort wäre nach wie vor hoch. Sie unterstrich, dass dabei im Rahmen der Planungshoheit der Gemeinde die infrastrukturelle Versorgung im Auge behalten müsse. Weiterlesen

Gemeindevertretung Dez 2016 – Teil 5; Das Hospiz und die Bürgermeisterin

Punkt 17. Beschluss für die Bestätigung des Entwurfs und seiner öffentlichen Auslage zum vorhabenbezogenen B-Plan „Woltersdorfer Hospiz“
bernd-wswMargitta Decker hatte diesen Punkt wegen der angeblichen Dringlichkeit zusätzlich in der Sitzung auf die Tagesordnung setzen lassen. Sie begründete es mit der Zeitschiene und das der Bedarf an einem Hospiz in der Schleusenstraße bestünde. Die im Bauausschuss aufgekommenen Änderungswünsche wurden eingearbeitet, die Stellplätze von 4 auf 8 verdoppelt. Der geänderte Aufstellungsbeschluss lege jetzt vor. Die Fassade wurde durch Simse ergänzt und eine Dachschräge mit drei Reihen Ziegeln angedeutet, damit sich das Gebäude an die umliegende Bebauung angleicht. Ein Gemeindevertreter hatte den Wunsch das Gebäude um 45 Grad zu drehen, dem wurde nicht entsprochen.

(Anmerkung: Hier von 45 Grad als Wunsch eines Gemeindevertreters zu sprechen ist absolut falsch und das immer neue Wiederholen durch die Bürgermeisterin ist wohl eher auf eine Abneigung gegen den Gemeindevertreter der den Wunsch nach einer Drehung hatte zurückzuführen. Weiterlesen

Gemeindevertretung Dez 2016 – Teil 4; Schleusenstraße und Straßenbahn

schleusenstrasse
Punkt 12. Beschluss über die Weiterführung des Bauvorhabens Schleusenstraße
Zahlreiche Anlieger der Schleusenstraße spitzten die Ohren. Bürgermeisterin Margitta Decker redete zuerst. Der Ausbau der Schleusenstraße sollte im Jahr 2014 in der vorgestellten Maximalvariante erfolgen. Diese Variante wurde merklich verschlankt. Die Verschlankung erfolgte auf Grund der Vorstellungen der Bürgerinitiative und anderer öffentlichen Träger. Das daraus resultierende Ergebnis wurde umfassend vorgestellt. Es stehe nun die Frage im Raum über den Ausbau der Straße im Zuge des Gleisbaus der Straßenbahn. Insbesondere, weil durch die auf Teilstücken aufgebrachte Asphaltdecke, immer wieder Schäden entstehen, die Jahr für Jahr teuer repariert werden müssen. Weiterlesen

Gemeindevertretung Dez 2016 – Teil 3; 62.300 Euro Vereinsförderung

Punkt 9: Beschluss über die Anträge zur Vereinsförderung 2017
Jenny Loponen wies darauf hin, dass in den Fachausschüssen ausgiebig über diesen Punkt diskutiert wurde. Das Abstimmungsergebnis wurde in einer Tabelle festgehalten. Es wurden 62.300 Euro Vereinsförderung beschlossen.

Heinz Vogel fand die Förderung des Sportvereins nach wie vor als zu hoch, da die vorgelegte Abrechnung des Sportvereins auf einem DIN-A4-Blatt immer noch nicht ausreiche. Monika Kilian empfand das nicht so, da noch etwas nachgereicht wurde und damit den Forderungen des Sozialausschusses nachgekommen wäre. Karl-Heinz Ponsel sah es allerdings ähnlich, wie Heinz Vogel und monierte, dass anstelle der im Haushalt eingestellten 42 TE Fördermittel nun 62.300 Euro bewilligt wurden. Weiterlesen

Gemeindevertretung Dez 2016 – Teil 2; Tourismusverband Seenland Oder-Spree

Weiter mit Punkt 4

Dann kam sie zu ihrem eigentlichen Bericht. Im Bürgerservice wurde eine befristete Arbeitsstelle vergeben. Die Beteiligung von Woltersdorf an der Landratswahl lag unter 11 Prozent. (Anmerkung: Ohne Briefwähler, die wurden vom Kreis selber ausgewertet) Die Überprüfung der Wahlunterlagen verlief ohne Beanstandung. Woltersdorf hat zur Zeit 8235 Einwohner, es werden bis Jahresende 120 Ehen geschlossen sein und es gab 90 Sterbefälle.
Das Anhörungsverfahren über die Möglichkeit die Seestraße in eine Einbahnstraße umzuändern wurde eingeleitet.
Die Freiwillige Feuerwehr konnte heute ihr neues Mannschaftsfahrzeug in Empfang nehmen.
Im Bereich der Kämmerei laufen die Arbeiten zum Haushaltsplan und Jahresabschluss 2016. Das Abschlussgespräch zum Jahresabschluss 2011 mit dem Rechnungsprüfungsamt hat stattgefunden.
Der Termin zur Stellungnahme zum Landesentwicklungsplan endete heute. Die Stellungnahme gehe den Abgeordneten zu. Da die Entwicklung sehr beschränkt werden soll, wird geplant zusammen mit anderen Gemeinden, die auch davon betroffen sind, und dem Städte- und Gemeindebund, der dazu eine Stellungnahme abgibt, im Februar eine Sitzung zu machen. (Anmerkung: Ich sage nur Woltersdorf gleich Elchland * ) Weiterlesen

Gemeindevertretung Dez. 2016 – Teil 1; Was ist Wahrheit? Was ist Lüge?

Heute möchte ich die gerade abgelaufene Gemeindevertretersitzung nur kurz anreißen. Quasi den Einstieg dieser denkwürdigen Veranstaltung beleuchten.

Margitta Decker gefiel die Tagesordnung nicht, sie hatte Änderungswünsche. Zuerst wollte sie den Punkt 15 vor dem Punkt 8 beraten haben. Dann beantragte sie einen neuen Punkt, nämlich Punkt 17 wegen besonderer Dringlichkeit, da es um das Hospiz mit Standort Woltersdorf ginge. Die Dringlichkeit deshalb, da in der Winterzeit die Weichen, z.B. Ausschreibungen etc. für den Bau gestellt werden können. Dieser sollte allerdings nicht am Schluss, sondern vor Punkt 14 abgehandelt werden. Ihren Wünschen wurde brav und flott zugestimmt.

Punkt 4. Bericht der Bürgermeisterin
Margitta Decker eröffnete ihren Bericht. Sie verkündete, innerhalb ihrer Amtszeit bestimmt zum dritten Mal, dass Bild und Tonaufzeichnungen verboten wären. Weiterlesen

Gemeindevertretung Teil 3 – 09. 2016; Sommerfest

Punkt 13. Auswertung Sommerfest 2016
Beschlussvorlage zur Durchführung des Sommerfestes der Gemeinde Woltersdorf für das Jahr 2017
Die neue Amtsleiterin, Frau Loponen, referierte die durchgeführte Auswertung: Die Terminverlegung hat sich nicht bewährt, da ca. 1/3 weniger Einnahmen zu verzeichnen waren.
Der Ausrichter, Gehrmann, Stage Craft Eventmanagement gmbH hat seine Abrechnung vorgelegt, aber die Weitergabe an die Gemeindevertreter untersagt. Er hat in die Abrechnung seine eigenen Personalkosten noch nicht mit eingerechnet, dennoch wie bereits im Vorjahr einen Verlust zu verzeichnen. Weiterlesen