Archiv für die Kategorie „Berlin Brandenburg“

Zoff in Grünheides Gemeindevertretung

Mittwoch, Juli 20th, 2011 von Bernd

In Grünheide gibt es eine Gemeindevertretung. Vorsitzende ist Liselotte Fitzke (75). Mit dem Wirken der betagten Dame und des Gremiums sind etliche Grünheider nicht zufrieden. Vier Bürger beklagten in der Fragestunde der letzten Versammlung den Gleichmut und Arbeitsstil der Volksvertreter und der betagten Vorsitzenden. Die Abgeordneten schwiegen sich zu den Vorwürfen aus.

Karin Wehrle wehrte sich dagegen, dass sie, beziehungsweise ihr verstorbener Vater, von der Vorsitzenden öffentlich als Lügner (weiterlesen…)

Erste Hilfe auf dem Bahnhof Erkner

Dienstag, Juli 12th, 2011 von Bernd

20 Minuten warten auf Hilfe - zu langeAls ich auf dem Bahnsteig 2 in Erkner ankam, zeigte die Uhr 10:15 an. Auf den Fliesen lag ein alter Mann, um seinen Kopf konnte man Blutspritzer erkennen. Weit und breit war kein Angestellter der Bahn zu sehen, so machte ich mich auf dem Weg zum S_Bahn Container, wo die Fahrkarten verkauft werden. Die Frau von der Bahn war im Bilde: “ist schon gemeldet”, beschied sie mich. Um 10:34 tat sich dann etwas, Einer, dem ein roter Schlips um dem Hals hing, ein Bahnmensch, (weiterlesen…)

Kürzungen bei den freien Schulen

Donnerstag, Juli 7th, 2011 von Bernd

Brandenburg wird die Finanzierung der freien Schulen bis 2015 ändern, die staatlichen Zuschüsse werden erheblich gekürzt. Bei den Grundschulen kann es bis zu 20 Prozent ausmachen. In Potsdam sagte daraufhin die Hoffbauergesellschaft die Eröffnung einer Oberschule ab. Woltersdorf baut gerade das Gebäude für eine freie Schule, hoffentlich geht das gut.

Die Spree am frühen Morgen

Sonntag, Mai 29th, 2011 von Bernd
Spreebrücke Fürstenwalde

Spreebrücke in Fürstenwalde

BBI Nachtflugverbot

Sonntag, April 17th, 2011 von Bernd

Klaus Wowereit (SPD) Regierender Bürgermeister von Berlin, mag sich nicht mit einem rigorosen Nachtflugverbot für den BBI anfreunden. Nach der Wahl am 18. September wird er in diesem Punkt beim zukünftigen Koalitionspartner Härte zeigen. Wer einen Provinzflughafen will, habe nichts von den elementaren (weiterlesen…)

Zu wenig Bußgeld in Brandenburg

Dienstag, April 5th, 2011 von Bernd

Seit vielen Jahrzehnten kämpfen Politiker u.a. gegen Raser, Falschparker, Radfahrer die auf den Gehwegen fahren und alkoholisierte Autofahrer. In der Verkehrs-Schlacht wird voll auf Geld, als bevorzugte Waffe, gesetzt. Die mündliche, kostenlose Verwarnung gibt es nur noch theoretisch, praktisch ist sie nicht mehr zu entdecken. Immer mehr rücken die kostenpflichtigen Anzeigen bei der Verkehrserziehung in den Vordergrund und ab und zu drehen unsere Staatslenker die Gebührenschraube des Bußgeldkataloges nach oben. Missmutig kassieren Landeskassen die sprudelnden Millionen, die unsere Polizisten von ihren Mitbürgern eintreiben. Missmutig deshalb, weil sie, die Politiker, die Strafgelder ja nur zwangsweise nehmen, solange der Bürger nicht die nötigen Einsichten zeigt. (weiterlesen…)

Das neue Rathaus von Schöneiche

Freitag, März 11th, 2011 von Bernd

In den Gemeinden wird das Geld knapp, auch bei unserem Nachbarn Schöneiche. Die Vertreter der Gemeinde wollen sich ein neues Rathaus für nur fünf Millionen Euro gönnen. Den Bürgern des Ortes wird auf einem riesigen Baustellenschild suggeriert: “Wir planen für Sie ein neues Rathaus”. Ob das die richtige Wortwahl ist, “für Sie”, wie oft braucht so ein Normalbürger sein Rathaus. (weiterlesen…)

Das Dilemma mit den Mehrzweckhallen

Samstag, Februar 12th, 2011 von Bernd

Die Grünheider möchten in Hangelsberg eine Mehrzweckhalle für 3.5 Millionen bauen und beantragten Fördermittel, denn Fördermittel sind immer gut fürs Portemonnaie. Brandenburg sollte 1.2 Millionen zuschießen, der Antrag ist abgelehnt worden, obwohl sich die Hangelsberger eine hohe Priorität bescheinigten. Die Gemeinde Grünheide beschloss, dann bauen wir die Halle eben alleine. Das zieht natürlich Einsparungen und Verschiebungen bei anderen, auch wichtigen, Projekten nach sich. So war der Stand der Dinge am Jahresende 2010.

Jetzt im Februar 2011 werden die Karten neu gemischt. (weiterlesen…)

Im Auftrag des Volkes

Samstag, Januar 22nd, 2011 von Armin Schramm

Der Berliner Senat argumentiert aktuell im Zusammenhang mit dem Volksbegehren zur rückhaltslosen Offenlegung der Verträge über die Privatisierung der Berliner Wasserwerke mit dem Argument „Das (vom Volk angestrebte) Gesetz ist nicht mit der Verfassung vereinbar“.

Das Volksbegehren will ein Gesetz erreichen, das u.a. Verträge der öffentlichen Hand (hier zwar nur die Berliner Wasserbetriebe betreffend), die nicht vollständig offengelegt werden oder worden sind, für unwirksam erklärt.

Der Berliner Senat begründet seine Ablehnung u.a. wie folgt: (weiterlesen…)

Die CDU und die Armen

Montag, Januar 3rd, 2011 von Bernd

Bei der CDU in Brandenburg muss eine sehr feuchte Sylvesterparty abgegangen sein. Bei Danny Eichelbaum, einem CDUler, entwickelte sich eine absonderliche Idee. Im fiel die bekannte Misere unserer Sozialgerichte ein, die hinken der Masse an Klagen hinterher. So an die 16 Monate muss der Kläger warten, ehe sich ein Richter für sein Anliegen findet. Zu lange findet Danny Eichelbaum und hat ein Überraschungsei ausgebrütet, (weiterlesen…)