Anwohnerversammlung Schleusenstraße – Teil 2

Der Planer Sandro Lipok
(mochte kein Foto von sich veröffentlicht haben)
stellte nun die Varianten mit der Bemerkung vor, dass er eigentlich die Richtlinien des Straßenbaus, was die Straßenbreite beträfe, einhalten müsse. Das würde bedeuten, da alle Bäume, die nicht den Mindestabstand von 50 cm zum Straßenrand haben weg müssen. Seiner Meinung nach greife in diesem Falle, da es sich eigentlich um eine Verkehrsgefährdung handeln würde, das Alleengesetz nicht mehr. Die nun vorgestellten Varianten entsprechen deshalb nicht mehr der Richtlinie.

Variante 1 bringt keine Verbesserung, da sie an den vorhanden Höhen und Tiefen angepasst werden muss.
Variante 2 wurde, da das Gleisbett näher an den Straßenrand auf 1,25 Meter verlegt und damit die Bäume gefällt werden sollten, als nicht durchführbar eingestuft.
Variante 3 ist ähnelt Variante 1 mit dem Unterschied, dass Gleise und Fahrbahn erneuert werden und damit die Möglichkeit besteht, die unterschiedlichen Höhen auszugleichen. Der östliche Gehweg bliebe, da er erst erneuert wurde, erhalten. Sandro Lipok erklärte, dass das in seinen Augen die sinnvollste Variante wäre, um einen bestmöglichen Zustand von Gleisanlage und Schleusenstraße zu erreichen.

Zur Variante 3a westlicher Gehweg, das wäre quasi ein Abfallprodukt, wenn er gleich mitgebaut würde. Die Kosten würden sich dann gegenüber einem nachträglichen Bau etwas reduzieren. Die Zufahrten würden sowieso gemacht und müssten von den Anliegern bezahlt werden.
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Beate Hoffmann übernahm nun den Part der Kosten, die auf die Anlieger zukommen können. Sie erklärte, die Schleusenstraße wäre als Hauptverkehrsstraße eingestuft. Für die Fahrbahn würden die Anlieger mit 20 Prozent an den tatsächlich entstehenden Kosten und bei Gehweg, Beleuchtung und Entwässerung mit 50 Prozent beteiligt sein. Das bedeutet für Variante 1 ca. 10,50 Euro pro Qm reine Grundfläche (Grundstück ohne Bebauung). Bei Variante 3 kämen 8,00 Euro pro qm zum Tragen und bei Variante 3a mit Gehweg beliefe sich die Summe auf 9,50 Euro pro qm. In der Kostenrechnung wäre die Entwässerung (Regenwasserkanal) Hans-Knoch-Straße und Flakenstraße anteilig angesetzt worden. Allerdings räumte Beate Hoffmann ein, sei dies eine Grobschätzung. Die echten Kosten könnten erst bei Ausstellung der Bescheide ermittelt werden.


Margitta Decker diskutierte kurz mit Beate Hoffmann, da sie der Meinung war, dass die Kosten so nicht sein können. Margitta Decker wollte das noch einmal prüfen lassen.
(Anmerkung: Eine Kollegin vor versammelten Publikum so vorzuführen, ich weiß nicht).

Rüdiger Pflanz stellte konsterniert fest, dass die Anlieger der Hans-Knoch-Straße nicht an den Kosten für den Entwässerungskanal beteiligt werden,
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sondern nur die Anlieger der Schleusenstraße und meinte sarkastisch, dass da wohl bei Tiefbauarbeiten kein Sand rieseln würde, nur in der Schleusenstraße.
Margitta Decker erklärte, dass das so nicht gesehen werden könne. Das würde sich erst bei der Ausführung der Anlage zeigen, aber im Moment wäre eine Hinzuziehung der Anlieger der Hans-Knoch-Straße nicht notwendig gewesen.

Anlieger Klaus Schulz sah die Darstellungen der drei Varianten als sehr tendenziös an und glaubt, dass die Anlieger in eine bestimmte Richtung gedrängt werden sollen. Wenn beim Schienenbau die Straße abrutscht, dann braucht das den Anlieger nicht zu interessieren, das wäre dann Sache der Planer und der ausführenden Firma. Dann das Ding mit dem Bürgersteig. Er persönlich kenne kein Büro, das Straße und Bürgersteig parallel baut. Das eine ist Straßenbau und das Andere ist Wegebau und die werden nacheinander gebaut, da ansonsten eine Straße für diese Zeit komplett gesperrt werden müsste. Außerdem wollte Klaus Schulz wissen, wieso die Gemeinde zwei Entwässerungskanäle für die Straße bauen will.

Sandro Lipok meinte das der Straßenbaulastträger, die Gemeinde, die Straßen so in Schuss zu halten habe, dass bei einer Baumaßnahme, wie dem Gleisbau, nichts reinrutschen könne. Zu der Vollsperrung der Straße, wenn alles zusammengebaut würde, also Gleisbau, Straße und Gehweg, sagte er, dass es sich wohl um ein Missverständnis handeln würde. Dass würde sich nur auf eine gemeinsame Ausschreibung der Gewerke beziehen.

Margitta Decker
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ergänzte, dass es sich nur um einen Entwässerungskanal handeln würde. Die Straßenbahn müsse ihre Gleisentwässerung natürlich selber bauen und bezahlen. Zum westlichen Gehweg meinte sie noch, dass es dort einen Grünstreifen gebe, der beim Neubau des Gehweges verbreitert würde, damit für die Baumneupflanzungen der vorgeschriebene Abstand von 50 cm zur Bordsteinkante eingehalten werden könne.

Jürgen Felte bemängelte die Abwesenheit von Frau Viktor von der Straßenbahn. Außerdem wollte er wissen, wenn Gleise durchschnittlich 50 Jahre halten, wieso die Gleise vom Krankenhaus bis Schleuse jetzt nach 15 Jahren wieder erneuert werden.
Herr Hausdorf steuerte noch dazu bei,
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dass diese Gleise damals sogar in einem Gummigranulat erschütterungsfrei verlegt wurden. Rüdiger Pflanz ergänzte, dass er diese Frage bereits vor eineinhalb Jahren schriftlich an Frau Viktor richtete, allerdings lege eine Antwort bis heute nicht vor.
(Anmerkung: Gut Ding will gut Weile haben. Geduld, es wird schon werden. Oder liegt’s an der nie gefundenen Transparenz der Gemeinde. Die genannten 15 Jahre wurden weder von der Bürgermeisterin, noch von der Bauamtsleiterin, noch von dem Planer, Herrn Lipok, der wohl als Vertreter für Frau Viktor anwesend war in Frage gestellt. Warum eigentlich nicht, wenn die Angabe -15- falsch sein soll?).

Margitta Decker schwamm in Unwissenheit, sie wisse nicht so genau über diesen Gleisbau Bescheid. Sie meinte allerdings, egal wie die Straßenbahn bauen würde, es würde die Anlieger kostenmäßig nicht betreffen. Dann versprach sie noch, sich um die Antwort auf das Schreiben zu kümmern.

Herr Hausdorf kam noch einmal auf die Entwässerung zu sprechen und meinte, wieso in der Mitte der Straße eine Entwässerung geplant werde, wenn rechts und links neben den Gleisen jeweils ein Kanal liegt. Die Kanäle wären bis vor zwei Jahren von einer Firma Meyer gereinigt worden, danach habe die Gemeinde keinen weiteren Auftrag mehr vergeben. Margitta Decker warf ein, dass alle vorhandenen Kanäle mit einer Kamera befahren wurden. Diese zwei Kanäle würde es nicht geben lediglich ein Sicherungsschacht. Herr Hausdorf widersprach und meinte, der Sicherungsschacht wäre ein Wartungsschacht und die Kanäle wären angeschlossen. Er fragte dann noch einmal, wieso die Reinigungsarbeiten eingestellt wurden. Margitta Decker konnte das nicht beantworten, meinte aber die Gemeinde würde nur einen Entwässerungskanal für Regenwasser bauen, wenn er erforderlich wäre.

Elke Leetz ergänzte, dass es 14 Gullis in der Schleusenstraße gebe, außerdem könne die Entwässerung für die Gleise ja unter dem Gleisbett gelegt werden, dafür müsse die Straße nicht aufgenommen werden. Rüdiger Pflanz fand, dass diese sich zwar im Sanierungsgebiet befinden, aber für die 200 Meter Straße müsse kein zusätzlicher Kanal gebuddelt werden. Des weiteren stellte er fest, dass die Schienen nicht abgefahren wären, wie behauptet, sondern die Pflasterung damals nicht sachgemäß gemacht wurde. Der Rest der Straße wäre soweit in Ordnung.

Margitta Decker versprach, noch einmal zu prüfen, wies aber gleichzeitig darauf hin, dass es zwei Schienenbrüche gab, da sei es nicht die Pflasterung gewesen. Wilhelm Diener wollte dazu wissen, wo die Schäden entstanden wären und bekam zur Antwort im älteren Stück Blumenstraße.
(Anmerkung: Ich würde gerne wissen, ob ein Sachverständiger feststellte, welche Ursachen zu den Brüchen führte oder ob hier mit unbewiesenen Behauptungen operiert wird).

Askell Kutzke sagte, dass mehrere Abgeordnete (Ponsel, Bronsert und er selber, sowie Herr Eggers)
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vor der Anliegerversammlung eine Begehung der Schleusenstraße unternahmen. Er erklärte, dass es Entwässerungskanäle gebe, in denen ausreichende Rohre verliefen.
(Anmerkung: Ob sie ausreichen, wird wohl nur von Fachleuten beantwortet werden können).
Sie wären dazu in einen der Schächte gestiegen. Ebenfalls wurde die Pflasterung in dem Gleisbett betrachtet und es war die einhellige Meinung, dass die Pflasterung damals nicht ordentlich verteert wurde und dort käme das Wasser hoch und nirgendwo anders.
(Anmerkung: Auch hier, das wird wohl nur von Fachleuten beantwortet werden können).
Seiner Meinung nach müsse derjenige für den Schaden aufkommen, der das bewerkstelligte.

Dann kam er auf Frau Viktor zu sprechen, diese habe doch bereits schon einmal verkündet, dass die Straßenbahn alleine bauen könne. Es müsse also eine Variante 4 geben, nämlich die, dass die Straßenbahn alleine baut, da in seinen Augen die Schleusenstraße von der Schleuse bis zum Krankenhaus in Ordnung wäre. Kein Mensch, so Askell Kutzke, würde so eine Straße aufreißen. Er fand es nicht in Ordnung, dass die Gemeinde auf Kosten der Anlieger hier eine Straße sanieren wolle, nur weil ein Gleisneubau stattfinden soll. Die Straßenbahn gehört zu 50 Prozent der Gemeinde und zu 50 Prozent dem Landkreis. Die Straßenbahn habe schon rund 800 TE nachgefordert, davon müsse die Gemeinde die Hälfte von 400 TE mittragen. Aber im Endeffekt müsse die Gemeindevertretung darüber entscheiden.

Margitta Decker erklärte, dass diese Investition für die Straßenbahn zu 100 Prozent der Landkreis nicht die Gemeinde trage. Sandro Lipok ergänzte, dass die Straßenbahn innerhalb der nächsten fünf Jahre alle Gleise erneuern will. Er plädierte deshalb dafür, mit der Straßenbahn zusammenzubauen, da irgendwann die Schleusenstraße fällig wäre.

Edgar Gutjahr meckert ungefragt aus dem Hintergrund, Askell Kutzke solle keine falschen Angaben machen, die die Bürger beunruhigen würden. Das wäre schon 2014 passiert, als er damals die Zahl 15,00 Euro pro qm als Kosten für die Anlieger nannte. Seiner Meinung nach wären davon schon einige Kosten weg. Er meinte, dass alles eine Billigmachung wäre, ohne sachliche Beweise zu haben. Askell Kutzke knurrte zurück und meinte: Waren sie nicht damals Vorsitzender des Bauausschusses, sie hätten es also besser wissen müssen.
(Anmerkung: Gutjahr habe ich immer nur erlebt als einen, der gegen die Anwohner der Schleusenstraße war. Vielleicht war’s aber auch nur Fraktionszwang, dem er sich beugte).

Elke Leetz ergänzte an Edgar Gutjahr gerichtet, dass 10,50 Euro pro qm plus Koeffizienten, bei ihr 15,00 Euro pro qm ergeben würden. Das wäre also keine Panikmache. Sie frage sich deshalb, ob diese Baumaßnahme sein müsse und wenn ja welche Variante werde dann angestrebt.

Der Anlieger Herr Manzel brachte nun noch eine weitere Variante ins Spiel. Er plädierte dafür, dass nur der westliche Gehweg gebaut wird. Margitta Decker erklärte, dass es zu dem westlichen Gehweg keinerlei Unterlagen gebe.

Anliegerin Frau Görke empörte sich darüber, dass immer wieder gesagt wurde, die Gleise müssen neu gebaut werden. Von der Flakenstraße bis zur Schleuse wurden sie doch bereits erneuert. Die Straße wurde damals mit einem Granitpflaster versehen.
Klaus Schulz fand, eine Asphaltierung würde den Charakter der Straße zerstören. Er fand alles sehr bedenklich, was die Gemeinde da vorhabe.
Margitta Decker erklärte, dass nach dem jetzigen Zustand der Gleise von der Blumenstraße bis zur Kalkseestraße, dieser Gleisneubau notwendig wäre. Ob das Pflaster dabei erhalten bliebe, das hänge vom Baugrund und Gutachten ab und wäre dann in ihren Augen eine politische Entscheidung.
Frau Görke fand allerdings, dass deshalb noch lange nicht die Straße gemacht werden müsse.

Rüdiger Pflanz sprach sich auch gegen eine Asphaltierung der Fahrbahn aus, da dann befürchtet werden muss, dass die Straße eine Rennpiste mit mehr Umweltschäden und Belastungen für die Anlieger wird. Er habe mal eine Verkehrszählung an einem Samstag durchgeführt und wäre auf 2071 Fahrzeuge gekommen und dass bei einer jetzt schon auf beiden Seiten von oben bis unten zugeparkten Straße. Dann brachte er noch die Umleitungsstrecke über die Werderstraße ins Gespräch und meinte auch diese müsse erst mal dafür ertüchtigt werden. Auch das koste der Gemeinde Geld.

Margitta Decker widersprach, es wäre noch keine Umleitungsstraße im Gespräch, aber die Werderstraße kann sinnvoll repariert werden und später könne dann eventuell ein grundhafter Ausbau erfolgen. Sie meinte, dass die fachliche Diskussion sowie in den nächsten Ausschüssen stattfinden würde. Alles würde noch einmal der Gemeindevertretung zur Prüfung vorgelegt und wies darauf hin, dass alle Sitzungen öffentlich wären.
(Anmerkung: Es gibt keine andere vernünftige Umleitungsstrecke als die Werderstraße, warum da um den heißen Brei herumeiern).

Kommentar: Das war’s. Es war nicht berauschend. Die Bauamtsleiterin war zur mundlosen Statistin degradiert, nicht ein einziges Mal machte sie von ihrer flinken Zunge gebrauch. Gewünscht hätte ich mir das Kerstin Marsand,
Kerstin Marsanddie Diskussion moderieren würde. Bereits im Bauausschuss vom Juli überzeugte sie mit Sachkunde und einer lockeren Moderation. Auch wenn sie für die Variante 2 votierte, spricht das nicht gegen sie. Votierten doch WBF und CDU ebenfalls für die teuerste Lösung.
Interessant am Bauausschuss fand ich, unsere Bürgermeisterin war bei so einem wichtigen Termin in Kurzurlaub gegangen. So konnte sie in Ruhe von außen zusehen, wie sich die Meinungen bildeten, brauchte sich nicht festlegen. Danach konnte sie sich wieder in aller Ruhe der Variante nähern, die sich im Bauausschuss als die am ehesten zu Ertragende erwies. Politiker wenden diese Taktik gerne an, verprellen sie so weniger potenzielles Wahlvolk.

  1. Bernds Journal

    Auf Wunsch eines einzelnen Herrn wurde sein Foto aus dem Artikel entfernt. Einige Andere löschte ich, denn mit der Wunschlöschung war die Bilderstory an einem entscheidenden Punkt zerrissen und in meinen Augen nicht mehr als eine zusammenhängende Idee zu veröffentlichen.

    Bernds Journal

  2. Rüdiger Pflanz

    Die Fragen zu den Normen, die die Abnutzung definieren, haben wir Anlieger längst gestellt. Bis heute keine Antwort.
    Die Abwesenheit der Geschäftsführerin Frau Viktor sagt so einiges.
    Es sollen 15 Jahre alte Gleise weggerissen werden!
    DAS nennt man Vergeudung von Steuermitteln. Ob der Landkreis das weiß, dass für die Hälfte der Mittel gar kein Bedarf besteht? Vielleicht sollten wir einen offenen Brief schreiben und mal nachfragen….?

    1. Bernds Journal

      Das mit den Schienenbrüchen ist mehr wie eigenartig und sollte genauestens nachgeprüft werden. Könnte es sein, das früherer Pfusch nun auf Kosten der Bürger aus der Welt geschaffen werden soll? Da der Ort transparenzlos ist, ist solche Spekulation wohl erlaubt. Ohne Transparenz kein Vertrauen!

  3. Friedrich

    Wir steuerzahlenden Bürger haben ein Anrecht zu wissen, was mit dem Gleiskörper tatsächlich los ist. Unsere Bürgermeisterin und die Geschäftsführerin der Strassenbahn, Frau Victor haben nach eigenen Angaben keine Ahnung und der Planer, Herr Lipok nur ein Interesse, das Bauvorhaben möglichst teuer zu gestalten, denn um so mehr verdient er.

    Ohnehin ist es für mich schwer zu erkennen, welche besondere Qualifikation das mehr oder weniger Einmann-Unternehmen Lipok aus Köpenick für den Schinenbaubau hat. Eine eigene Webseite gibt es nicht, Referenzen- Fehlanzeige und die im Bundesanzeiger hinterlegte Bilanz deutet für mich eher auf ein Kleinstunternehmen hin.

    Wir brauchen einen Fachmann, der den Zustand des Gleiskörpers ohne Eigeninteresse objektiv begutachtet. Das Eisenbahnbundesamt hat eine Liste von Gutachtern veröffentlicht, die uns da weiterhelfen können. Viele davon sind auch in unserer Region ansässig.

    http://www.eba.bund.de/DE/HauptNavi/Infrastruktur/Gutachter/Listen/listen_inhalt.html

  4. Christian

    Mal gaaaaanz ehrlich gefragt….wenn kein Anlieger etwas zuzahlen müsste, würde es diese Diskussion überhaupt geben? Aber es ist schon toll zu sehen, wieviele Varianten es jetzt sind und wo die Reise hingehen wird.

  5. blitzmaerker

    Und wo war jetzt nochmal genau der Grund die Strasse komplett neu zu machen ?

    „wenn Gleise durchschnittlich 50 Jahre halten, wieso die Gleise vom Krankenhaus bis Schleuse jetzt nach 15 Jahren“ Was ist mit den restlichen 35 Jahren ???
    „Sandro Lipok ergänzte, dass die Straßenbahn innerhalb der nächsten fünf Jahre alle Gleise erneuern will. Er plädierte deshalb dafür, mit der Straßenbahn zusammenzubauen, da –> irgendwann <– die Schleusenstraße fällig wäre."

    Wenn mir einer so in einem Meeting käme, würde ich die Augen rollen und kommentieren: einmal nur mit Profis arbeiten.

    Wenn das so in der freien Wirtschaft laufen würde, wir hätten nur noch Pleiten.

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