zensur@briefgeheimniss

Internet: frei; unzensiert; völkerverbindend. Das war es viele Jahre, bis Regierungen und Parteien begehrlich wurden. Das ihnen unheimliche Netz der Freiheit wollen und müssen sie unter ihre Kontrolle bringen. Entwickelt sich das Internet doch zu einem globalen Universum neben dem ihren, in dem Menschen schon lange ihre Freiheit verloren haben. Dort im Netz entwickeln sich neue gesellschaftliche Strukturen, die die herkömmlichen, seit langem erstarrten politischen Führungsstrukturen in Frage stellen. Parteien und Politiker, wie wir sie heute kennen, werden überflüssig. Das wollen sie verhindern, geht es doch um ihre Macht und ihre Futtertröge.

Das Netz expandierte unaufhörlich. Seit einigen Jahren versuchen immer mehr Regierungen, das ihnen Unheimliche zu begrenzen. Die chinesische Diktatur baute mit immensen Kosten ein Zensursystem auf, die westlichen Demokratien folgen dem Vorbild allzugern. Als Vorwand dient Terror, Kriminalität und einige wenige Pädophile. Unsere Koalition aus SPD und CDU/CSU unternahm immer wieder Angriffe auf das ihnen nicht geheure Internet. Allen voran Wolfgang Schäuble mit seiner Vorratsdatenspeicherung: Verbindungsdaten über Telefongespräche, von abgeschickten Emails, Internetverbindungen, alles muss seit 2008 gespeichert werden. Es folgte bald die Online-Durchsuchung, das BKA kann heimlich einen Trojaner bei Verdächtigen auf dem PC plazieren. Wer ist wann verdächtig und wer entscheidet das? Als neuer Kämpfer gegen die Freiheit des Netzes macht sich von der Leyen bekannt, unter dem Vorwand Kinderpornografie zu bekämpfen, hat sie die totale Überwachung des Netzes angeschoben. Dass die dabei verwendeten Mittel technisch nichts taugen, stört dabei herzlich wenig.

Welche Regierung hat je zuvor eine so gewaltige Überwachungsmaschinerie in Gang gesetzt. Nicht einmal Hitler und Stalin wollten es so genau wissen, wie die heutigen Regierungen. Hätten sie es gewollt, jeder Brief, jede Postkarte, jedes Paket, jedes Foto hätte kopiert und archiviert werden müssen. Kein Geheimdienst dieser Welt hätte das alles verarbeiten können, nicht einmal die Stasi.

Wollt ihr so extrem überwacht werden, ich nicht. Deshalb kann ich mir nicht vorstellen, eine der Parteien zu wählen, die sich dafür besonders engagieren, wie die SPD, die CDU, die CSU und die FDP. Wollt ihr euch frei im Netz bewegen, schaut euch doch mal die Programme der Anderen an. Es muss ja nicht immer aus Gewohnheit die Partei sein, die Oma und Opa schon wählten.