Woltersdorf: Hauptausschuss

Gestern Abend tagte der Hauptausschuss, diesmal im Rathauszimmer. Die Stühle sind grauenvoll und verstehen kann der Zuhörer oft nur Bahnhof, das soll heißen, an Akustik hat nie jemand gedacht. Insbesondere unser BM Dr. Vogel spricht zu leise, auf Zuruf reagiert er zwar mit mehr Belastung seiner Stimmbänder, Minuten später hat er ’s aber vergessen und die Unverständlichkeit geht von Neuem los. Eine Mini-Anlage – Micro – Verstärker – Lautsprecher, für wenige Euros bei Conrad zu bekommen, würde die Quälerei für unsere Ohren ein schnelles Ende bereiten.

Es wurde wieder mal gewählt, der alte Vorsitzende Prof. Dr. Wolfgang Stock ist auch der Neue. Zum Stellvertreter wurde der BM, Dr. Rainer Vogel gewählt. Danach war das Thema noch einmal der Kommunale Küchenbetrieb, ohne Ergebnis – sicher ist nur, er wird plattgemacht. Unter welchen Bedingungen die Auflösung erfolgt, ist noch nicht klar. Ein Teil der Mannschaft hat schon neue Jobs und sind für den Nachfolgebetrieb verloren.

An der Schule wird umgebaut. Der Flachbau, in dem sich vier Klassenzimmer befinden, soll für ein Jahr als Provisorium für die Essenausgabe herhalten. Von der FAW werden die vier Räume momentan noch nicht gebraucht. Der Umbau kostet, laut Herrn Pieper, 8000 Euro.

Weiter gings mit den eigenen Grundstücken der Gemeinde. BM Vogel schlug vor, alle Grundstücken sollen in Zukunft öffentlich angeboten werden. Prima Idee! Sie wurde von allen begrüßt. Sein weiterer Vorschlag, dass die GWG einige Grundstücke mit Aufschlag verkaufen solle, wurde nach längerer Diskusion aus sozialen Gründen und der Gleichbehandlung abgelehnt; das finde ich gut.

Dann kam das Vorhaben der Gemeinde mit der Erschließung an der Blumenstraße / Parkstaße. Herr Joeck hat vorgetragen, dass die beiden Straßen zusammen mit der Schleusenstr und Kalkseestr ein Karree bilden, in dessen Mitte eine 1.5 bis 2 ha große Grünfläche erhalten bleiben muss. Für Voruntersuchungen sollen 21.000 Euro von der Gemeinde bereitgestellt werden. Soweit nachvollziehbar, nicht zu verstehen ist es, dass das Bauamt diese Summe ausgeben darf, obwohl die Gemeinde nicht Eigentümer des ganzen Geländes ist. Vom Eigentümer des zu erwerbenden Grundstücke erwartet Herr Joecks kooperatives Verhalten bei den Verkaufsverhandlungen. Traurig wäre es, wenn der Eigentümer am Ende nein sagt und die Gemeinde dann die 21.000 Euro umsonst ausgegeben hat. Die Zustimmung dazu finde ich mehr als leichtsinnig, eher schon fahrlässig. Vielleicht sollte Herr Joecks es nicht immer so eilig haben und zu sofortigen Entscheidungen drängeln.

Dann kam der Paukenschlag, die Alte Schule. Wolfgang Stock, schlug vor, alles noch einmal auf den Prüfstand zu stellen, obwohl auch hier Herr Joecks eine schnelle Entscheidung wollte. Damit ist er aber gescheitert. Die CDU und der WBF baten den BM, die Zukunftsfähigkeit des Projekts neu zu überprüfen und alternative Vorschläge zu unterbreiten, auch ein Abriss des Gebäudes soll dabei kein Tabu sein. Der Grund sei die ausgereizte wirtschaftliche Lage der BRD, die mit den Garantien für Banken, Griechenland und was da sonst noch so kommen wird, angeschlagen ist. Die negativen Folgen werden dann voll auf die Kommunen durchschlagen. Muss ja auch, wer kein Geld hat, kann keins geben.

Es folgte ein Antrag von CDU, FDP, SPD und WBF für eine Vortragsveranstaltung mit dem Thema: Stasi-Struktur und Stasi-Aktivitäten zum Ende der SED-Herrschaft in Woltersdorf und der Region. Der Vortrag soll von einem Experten der Behörde für Stasiunterlagen gehalten werden. Der WBF Vogel schlug vor auch noch Frau Poppe, als Stasi Beauftragte, einzuladen. Wie nicht anders zu erwarten, brachte der Vorschlag die Linken auf die Palme. Frau Böhm: Es gibt auch wichtigere Dinge als die Stasivergangenheit.

Ende