Transparenzschwierigkeiten: Die Tagesordnung sah diesmal etwas seltsam aus. Im öffentlichen Teil gab es 12 Punkte und im nicht öffentlichen Teil 13 Punkte. Solche Konstellation hatten wir bisher noch nicht, zeigt aber die Neigung alles vor dem Bürger zu verstecken. Sehen wir uns die Punkte einmal näher an. Da geht es um eine Dienstaufsichtsbeschwerde,
(Anmerkung: zur Dienstaufsichtsbeschwerde kam ein lesenswerter Kommentar, zu finden unter diesem Artikel: https://www.bernds-journal.de/zeitweiliger-ausschuss-schleuse-mai-2018/
um die Abberufung der Geschäftsführerin der GWG, um die Fortführung der Betriebsleistung der Woltersdorfer Straßenbahn, um einen beanstandeten Beschluss Nr. 192/22/17 vom 14.12.2017
Dieser Beschluss war trotz intensiver Recherche weder auf der Webseite der Gemeinde noch im Mitteilungsblatt zu finden. Worum geht es, fragt sich da das Gemeindevolk. Warum so geheimnisvoll. Weiterlesen
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Finanzausschuss 09. 2017 – Teil 2; Vereinsförderung
Punkt 12: Beschlussempfehlung zur Förderung der Stelle des Jugendsozialarbeiters
Askell Kutzke fragte Stefan Grams wieder nach dem aktuellen Sachstand aus dem Sozialausschuss, da das Protokoll noch nicht vorlege und ihm wurde mit den nötigen Informationen geholfen. In der folgenden, wie im Sozialausschuss, ablaufenden Diskussion war der Vorschlag von Henry Henschel bemerkenswert. Henry Henschel möchte lieber das Geld für den Sozialarbeiter zusätzlich in die Vereinsförderung stecken, da es dort den Kindern direkt zu Gute käme.
(Anmerkung:
Der Vorschlag kommt wohl nicht aus seiner Tätigkeit im Beirat der Sport- und Freizeitanlagen, dessen Vorsitz er ja schnell wieder niedergelegt hatte, sondern eher aus dem Engagement seiner Familie im Tanzsport, wo der Verein bemerkenswerte Erfolge errungen hat). Weiterlesen
Bauausschuss 09. 2017 – Teil 2; Potpurri durch alle Bauthemen
Punkt 5. Beratung zu einem Antrag des Seniorenbeirates – Einstellen von 5.000,00 Euro in den Haushalt 2018 für das Aufstellen von Ruhebänken
Kerstin Marsand trug vor, dass der Seniorenbeirat 5.000 Euro zur Beschaffung von 6 bis 8 Bänken beantragt habe, in den Haushaltsplan einzustellen.
Gleichzeitig wies Kerstin Marsand darauf hin, dass bereits 3.500 Euro für das Produkt „Park-Grünanlagen“ im Haushaltsplan eingestellt wurden und diese dann im Haushalt 2018 aufgestockt werden können. Margitta Decker ergänzte, dass dann auch mehr Papierkörbe angeschafft werden müssen, denn wo Bänke stehen falle auch Müll an, das wäre das eigentliche Problem.
Kerstin Marsand zauberte nun eine interessante Zahl aus dem Hut. Weiterlesen
Bauausschuss Februar 2017 – Teil 1; Bericht der Amtsleiterin
Es war am 21. Februar ein Bauausschuss wie ihn Woltersdorf wohl noch nie erlebte. Jelle Kuiper hatte die Tagesordnung mit einer Unmenge an Themen gespickt. Brisante Themen, jeder einzelne dieser Beratungspunkte bedeutete endlose Diskussionen. Es kam, wie es kommen musste, um 22:30 Uhr war Schluss, die Tagesordnung des öffentlichen Teils war nur zum Teil abgearbeitet. Die restlichen Punkte wurden gestern am 23. Februar abgearbeitet, auch dazu wurde noch ein ganzer Abend gebraucht. Für einen Punkt, er wurde gestrichen, wird es einen Sonderbauausschuss geben. Die Abarbeitung dieser Tagesordnung bedarf nun insgesamt drei Tage. Hier sollte über eine sinnvollere Gestaltung von Tagesordnungen nachgedacht werden.
Fangen wir an. Weiterlesen
Bauausschuss 09. 2016 – Teil 1; Straßenbau
Das WBF beantragte die Streichung der Tagesordnungspunkte 5 und 7. Der Streichung des Punktes 5 wurde zugestimmt und auf eine Sondersitzung eines Bauausschusses am 22.09.2016 verschoben. Der Punkt 7 blieb, es wurde nur das Wort Beratung durch Information ersetzt.
Punkt 4. Bericht der Amtsleiterin und Anfragen
Kerstin Marsand erklärte, dass die Gemeinde versucht hatte an den unbefestigten Straßen Straßenreparaturen durchzuführen. Weiterlesen
Bauausschuss Teil 1 – Juni 2016, Verschwendung beim Bau Stolpbrücke
Karl-Heinz Ponsel eröffnete anstelle des verhinderten Edgar Gutjahr die Sitzung.
Punkt 4. Bericht der Amtsleiterin und Anfragen
Kerstin Marsand berichtete aus ihrem Amtsbereich und beantwortete zuerst offene Fragen aus dem letzten Bauausschuss. Eine Frage bezog sich auf die steuerliche Absetzbarkeit von Erschließungskosten. Dazu gibt es zwei sich widersprechende Urteile. Die zweite offene Frage betraf den Flächenutzungsplan für das Gelände ehemalige Ertelwerft und ehemalige TLG-Gelände an der Rüdersdorfer Straße. Laut Flächennutzungsplan ist das TLG-Gelände als Sondergebiet für Freizeit und Erholung ausgewiesen. In Paragraf 1 Absatz1 Nr.4 der Baunutzungsordnung steht, was laut Flächennutzungsplan erfolgen kann. Der Investor hat bereits im Bauamt vorgesprochen und auch schon einmal seine Ideen in einer Sitzung der Öffentlichkeit vorgestellt.
Bei dem Nachbargrundstück (Ertelwerft) bestanden Differenzen ob das Grundstück Innen- oder Außenbereich ist. Es liegt im Außenbereich und da müsste der Flächennutzungsplan geändert werden. Weiterlesen
Gemeindevertretung T3 – Okt. 15; Schleusenstr, Kita, Schule
Punkt 9. Diskussion und Beschlussfassung zur Aufgabenstellung der Machbarkeitsstudie in Vorbereitung des Schulerweiterungsbaus für die Grundschule
Sebastian Meskes erläuterte, da dieser Punkt in allen Ausschüssen ausführlich beraten wurde, könne relativ schnell darüber abgestimmt werden. Beate Hoffmann hielt es für angebracht, dass die Anlagen, in der auch die Modulbauweise beschrieben ist, Bestandteil des Beschlusses wird. Gleichzeitig erinnerte sie daran, die Mittel freizugeben, damit so schnell wie möglich die Planungsbüros kontaktiert werden können.
Beschluss: „Der Bürgermeister wird beauftragt, die Machbarkeitsstudie Weiterlesen
Sondersitzung Hauptausschuss Juli 2015; Kita Weinbergkids
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- Kita Weinbergkids
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- Kita Weinbergkids
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- Kita Weinbergkids
Der Vorsitzende Sebastian Meskes stellte fest, dass die Abgeordneten nicht vollzählig waren, Wilhelm Diener (FDP) fehlte, aber aufgrund der Mehrheit beschlussfähig sind.
Stefan Grams wollte die Tagesordnung noch um einen Punkt erweitern, da er über das Sommerfest reden möchte. Das wurde abgelehnt und Sebastian Meskes machte den Vorschlag, dass nach der Sitzung öffentlich darüber gesprochen werden könne, sodass die Gäste auch dabei bleiben können. Dem wurde so zugestimmt.
Punkt 4. Diskussion und Bestätigung der Entwurfsplanung für die bauliche Erweiterung der bestehenden Kindertagesstätte „Weinbergkids“ (U-3-Förderung)
Gebäudemanager Siegfried Wendt erklärte, warum über diesen Punkt beraten werden muss. Das Planungsbüro Lippert und Neumann wurde am 23. Juni Weiterlesen
Hauptausschuss Teil1 – Juni 2015; Raumbedarf Schule
Hauptausschuss Juni 2015
Eigentlich ging es wie immer los. Der Punkt 5 wurde wegen fehlender Dokumente gestrichen. Karl-Heinz Ponsel (UW) beantragte bei Punkt 10 den Zusatz Beschluss, da er einen eiligen Beschluss einbringen möchte. Allem wurde zugestimmt.
Punkt 4. Informationen zu verschiedenen aktuellen Themen und Anfragen
Sigrid Weber fasste zusammen. Die Kita wurde nur einen Tag bestreikt. Dem Landtag liege eine Petition zur Krokodilsbucht vor. Außerdem wurde die Gemeinde Woltersdorf vom Landrat aufgefordert, leer stehende Gebäude zwecks Aufnahme von Flüchtlingen zu melden. Woltersdorf konnte nichts melden. Vom kommunalen Versorgungsverband die Bewilligung der Rente des ausgeschiedenen BMs eingetroffen. Weiterlesen
Gemeindevertretung Teil 2 – 05. 2015
Punkt 7. Diskussion und Beschlussfassung über die Zusammensetzung in den Fachausschüssen und Gremien
Dieser Punkt wurde gestrichen.
Punkt 8. Diskussion und Beschlussfassung zum Nutzungsvertrag Verein „Kulturhaus Alte Schule e. V.“
Hier ging es kurz und bündig zu. Siegfried Bronsert las den Beschluss vor, in dem der Bürgermeister beauftragt wird, den Nutzungsvertrag mit dem Verein „Kulturhaus Alte Schule“ e. V. abzuschließen. Dem wurde zugestimmt.
Punkt 9. Diskussion und Beschlussfassung zur Schul- und Kitabedarfsplanung
Jetzt kam’s dicke. Für diesen Punkt hatte Hannes Langen drei Beschlüsse vorbereitet. Im Finanzausschuss gab es dazu nur einen. (Anmerkung: Diese drei Beschlüsse sind das Ergebnis einer nicht öffentlichen Sitzung). Weiterlesen