Schlagwort-Archive: Straßenbau

Gemeindevertretung 12. 2017 – Teil 3; Eine lange Pechsträhne

Punkt 11. Beschlussvorlage zum Straßenbau 2018/2019 Weinbergstraße, Elsnerstraße, Winzerstraße und Am Werk sowie Vogelsdorfer Straße vor dem Schulcampus BV 52_2017
Kerstin Marsand trug vor, dass es bei diesem Beschluss lediglich um den Startschuss zur Planung gehe. Es habe umfangreiche Zuarbeiten aus den Fraktionen und vom SSK gegeben, so dass nun ein Planungsbüro beauftragt werden kann, den Campusbereich auch unter der Maßnahme der Schulwegsicherung zu planen. Es sollen daraus drei Varianten entstehen und dann in den Ausschüssen vorgestellt werden. Weiterlesen

Gemeindevertretung 12. 2017 – Teil 1; Sachkunde, was ist das?

Stefan Grams beantragte, dass der Punkt 14 (Rechtsverhältnis GWG) in dem nichtöffentlichen Teil aufgenommen und fortgesetzt wird. Außerdem sollte als Zusatz zur Beratung noch „und Beschluss“ eingefügt werden. Dem wurde zugestimmt.

Punkt 4. Bericht der Bürgermeisterin
Margitta Decker berichtet über den Stand der Baumpflege. Die Kronenpflege in der Berliner Straße wurde an die GWG vergeben, die Kosten beliefen sich auf 19.700 Euro. Der Auftrag der Baumpflegearbeiten in der Puschkinstraße in Höhe von 14.500 Euro ging ebenfalls an die GWG.
In Zusammenarbeit mit den Seniorenbeirat sollen im Jahr 2018 Bänke und Papierkörbe um- oder neu aufgestellt werden.
Die Tauchbasis am Kalksee Weiterlesen

Bauausschuss 11. 2017 – Teil 1; Potpourri durchs Bauamt

Es ist ein langer Bericht über einen Punkt geworden. Mister Ponsel brachte einen Katalog mit 12 Fragen mit. Die abzuarbeiten dauert schon ein kleines Weilchen. Dennoch, ich bin ihm dankbar dafür. Seit langer Zeit ist er der wirklich einzige Gemeindevertreter, der sich in genannter langer Zeit von der Verwaltung nicht entmutigen lässt und trotz vieler Widrigkeiten Fragen stellt. Würde er sie nicht stellen, würden wir vieles niemals erfahren und so manches Unverdauliche müssten wir schlucken. Wäre schön, wenn die anderen Gemeindevertreter auch mal auf die Idee kämen, Weiterlesen

Bauausschuss 09. 2017 – Teil 2; Potpurri durch alle Bauthemen

Punkt 5. Beratung zu einem Antrag des Seniorenbeirates – Einstellen von 5.000,00 Euro in den Haushalt 2018 für das Aufstellen von Ruhebänken
Kerstin Marsand trug vor, dass der Seniorenbeirat 5.000 Euro zur Beschaffung von 6 bis 8 Bänken beantragt habe, in den Haushaltsplan einzustellen.
Gleichzeitig wies Kerstin Marsand darauf hin, dass bereits 3.500 Euro für das Produkt „Park-Grünanlagen“ im Haushaltsplan eingestellt wurden und diese dann im Haushalt 2018 aufgestockt werden können. Margitta Decker ergänzte, dass dann auch mehr Papierkörbe angeschafft werden müssen, denn wo Bänke stehen falle auch Müll an, das wäre das eigentliche Problem.

Kerstin Marsand zauberte nun eine interessante Zahl aus dem Hut. Weiterlesen

Gemeindevertretung Juli 2017 – Teil 3; Straßenbau

Punkt 7. Beschluss der Satzung zur Mittagsversorgung in den in Trägerschaft der Gemeinde Woltersdorf stehenden Kindertagesstätten BV 20_2017
Amtsleiterin Loponen machte es kurz. Die Satzung wurde bereits im Sozial- und Finanzausschuss ausführlich besprochen. Die Änderung der Satzung musste aufgrund des Gerichtsurteils des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg vom 13.09.2016 vorgenommen werden. Die kommunalen Träger von Kindertagesstätten sind nun verpflichtet, die durchschnittlich ersparten Eigenaufwendungen der Eltern in Bezug auf die Essensversorgung zu ermitteln. Weiterlesen

Bauausschuss April 2017 – Teil 5; Straßenbau u. Ortsentwicklung

Punkt 10: Privat finanzierter Straßenbau – Bericht der Initiatoren
Karl-Heinz Ponsel erklärte, dass Wilhelm Diener ihn gebeten habe, für ihn an dieser Stelle etwas dazu zu sagen. Diese Idee des privat finanzierten Straßenbaus wurde im März 2015 im Mittelstandsverein geboren.

Als Erstes stand das Studium der Richtlinie des Landes Brandenburg für Straßenbau an. Danach wurde sich zwecks Erfahrungsaustausch an andere Gemeinde gewandt, Weiterlesen

Bauausschuss April 2017 – Teil 2; Straßenreparaturen

Punkt 5. Vorstellung zur Nutzungsänderung baulicher Anlagen im Bereich Sport- und Freizeitanlagen Woltersdorf
Kerstin Marsand nahm kurz zu den geplanten Nutzungsänderungen Stellung. Einmal ging es um die Umwidmung der Werkswohnung in Büroräume und um verlängerte Öffnungszeiten abends für das Bistro. In dem 2005 erbauten Gebäude befinden sich neben der Werkwohnung Technik- und Büroräume. Früher war auch eine Schießanlage geplant, aber dazu kam es nicht. Durch die inhaltliche und personelle Ausweitung reichen die vorhandenen Büroräume nicht mehr aus, sodass der Eigenbetrieb auf die nicht benötigte Werkwohnung zurückgreifen möchte. Diese Werkwohnung kann nicht als normale Wohnung vermietet werden, da die Werkwohnung nur im Zusammenhang mit der Nutzungsart des Geländes – Sport- und Freizeitanlagen – und dessen Entwicklung genutzt werden kann. Also nur für Mitarbeiter. Weiterlesen

Bauausschuss Februar 2017 – Teil 7; Maiwiese und Straßenreparatur

Jens Mehlitz monierte eingangs, dass er, obwohl die Sitzung nur fortgesetzt wurde, vier neue Tischvorlagen auf seinem Platz lagen. Seiner Meinung nach wäre so etwas nicht in Ordnung, da es sich hier nur um das Fortfahren der Sitzung handeln würde. Diese Vorlagen hätten schon am Dienstag dem 21. Februar da sein müssen und gab sie demonstrativ an den Vorsitzenden zurück. Gleichzeitig kündigte er an, wenn diese Punkte behandelt würden, würde er den Saal verlassen.
(Anmerkung: Da hat er vollkommen richtig gehandelt. Es ist vom Vorsitzenden nicht gerade die feine Art noch Tagesordnungspunkte nachzuschieben).

Punkt 10. Anfrage zu einer Nutzung auf der Maiwiese
Kerstin Marsand kam auf den Punkt zu sprechen, zu dem es am 6. Januar 2017 eine Anfrage von Lara Jahnke, Gründerin von „Blattwerk Naturpädagogik“ Berlin. Sie würden gerne, außer den fünf geplanten Veranstaltungen auf der Maiwiese, ständig vor Ort sein. Das Konzept der naturpädagogischen Veranstaltungen würde gut zum Waldkindergarten passen. Dazu gab es nun eine bauliche Anfrage, denn Lara Jahnke von „Blattwerk“ würde gerne dauerhaft einen Zirkuswagen Weiterlesen

Straßenbaubeiträge

Straßenbaubeiträge führen oft zu erbitterten Streit zwischen Anliegern und Kommune. Wofür muss der Anlieger zahlen und wofür nicht. Nicht in jedem Fall dürfen die Gemeinden und Städte dafür Beiträge erheben.

Für die Instandhaltung einer Straße ist die Kommune zuständig, sie ist ja auch der Eigentümer. Als Beispiel, für die Füllung von Schlaglöchern ist der Eigentümer zuständig. Richtig fette Löcher sind jetzt in der Asphaltdecke des Berkaer Wegs zu bewundern, das ist Aufgabe der Kommune.

Für Erneuerungen und Verbesserungen kann die Kommune die Anlieger mit zur Kasse bitten, sie muss es aber nicht. Voraussetzung ist, das die übliche Nutzungsdauer abgelaufen ist. Für Hauptverkehrsstraßen können das 25 Jahre sein. Bei gering frequentierten Straßen in Wohngebieten kommen wir schon mal auf 40 Jahre. Weiterlesen

Gemeindevertretung Teil 2 – 09. 2016; Seniorenresidenz

Punkt 5. Anfragen an die Bürgermeisterin
Die Anfragen der Gemeindevertreter hielten sich in sehr engen Grenzen und sorgten bei der Bürgermeisterin für Verwunderung, wohl aber auch für Erleichterung, wie man vermuten kann.

Nur Monika Kilian bat darum, beim Bericht künftig auch die Kinderzahlen unter 12 Jahren mit anzugeben, um die Kinder aus den Zuzügen mit zu erfassen.

Punkt 6. Berufung von sachkundigen Einwohnern
Jelle Kuiper stellte den Antrag, als sachkundige Einwohnerin im Sozialausschuss Frau Gabriela Stein zu berufen und schob dann nach, dass sie Diplom-Psychologin ist und heute für eine Vorstellung leider nicht anwesend sein kann. Weiterlesen