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Bauausschuss April 2017 – Teil 1; Bericht der Amtsleiterin

Es sollte eine über einige Akteure zum Nachdenken anregende Sitzung werden.

Punkt 4. Bericht der Amtsleiterin und Anfragen
Kerstin Marsand eröffnete mit einer langen überschwänglichen Lobeshymne auf ihre Mitarbeiterin Frau Krause die Sitzung. Frau Krause beschäftige sich mit der Neuordnung des Archivs des Bauamtes.

Bauamtsleiterin Marsand machte sich nun daran, die im letzten Bauausschuss aufgeworfenen Fragen zu beantworten. An dem Gutachten der Versicherung zum Havarie-Schaden im Haus der kleinen Strolche werde noch gearbeitet. Die Klärung der Kostenübernahmen durch die Versicherung stehe auch noch im Raum. Ansonsten wurde noch ein Spielschiff für die ganz Kleinen durch die GWG aufgebaut und eingeweiht. Kerstin Marsand habe, zwar musste sie um das Fernrohr zu bedienen in die Knie gehen, selber mit dem Spielschiff gespielt und fand es sehr spannend.
Die Brücke im Demos-Gebiet wurde aufgrund des maroden Zustandes komplett gesperrt, ob die Reparatur noch in 2017 stattfindet, ist noch offen.

Sie sprach dann verschiedene Vorhaben an, zu denen die Bebauungspläne auslagen, wie Hospiz, Naturerlebnisgarten, und Bebauung Woltersdorfer Schleuse. Zum letzten Vorhaben soll es in der Juni-Sitzung des Bauausschusses einen umfangreichen Bericht der Arbeitsgruppe „Initiative Woltersdorfer Schleuse“ geben. Für den Bereich Stolper Weg/Kiesweg wurde laut Investor ein neues Gutachten in Auftrag gegeben. Ansonsten werden die eingegangenen Stellungnahmen ausgewertet.

Am 24. April von 12:00 bis 14:00 Uhr findet die Grundsteinlegung der Seniorenresidenz am Berliner Platz statt.

Bei dem U3-Erweiterungsbau wachse der Rohbau aus dem Boden und sie hoffen, dass der Bau Ende 2017 fertig wird. Mehr über den weiteren Baustand und die Kostenentwicklung in der nächsten Sitzung. Ebenfalls müsse über die noch zu schaffende U3-gerechte Außenanlage der Kita Weinbergkids gesprochen werden.

Bei dem Erweiterungsbau Grundschule wurden die abgegebenen Angebote in einer ersten Runde zusammen mit den Bietern ausgewertet. Die Angebote müssen noch einmal überarbeitet werden und diese Auswertung findet in einer zweiten Runde am 11. Mai statt. Das Ergebnis soll am 18. Mai dann vorliegen. Der Vertragsabschluss müsse dann spätestens am 31. Mai zustande kommen, damit der Zeitplan der Fertigstellung des Erweiterungsbaus der Grundschule bis September 2018 eingehalten werden kann.

Der Straßenbau Baltzerstraße geht zügig voran. Es gibt keinerlei negativen Anrufe oder Beschwerden der Anlieger bisher. Zur Zeit ist der Abschnitt zwischen Puschkinallee und Fasanenstraße fertiggestellt aber noch nicht abgenommen. Der Straßenbau Eichberg-/Grünstraße wurde öffentlich ausgeschrieben, den Zuschlag hat die Firma TSU (Tief-, Straßenbau und Umwelt GmbH mit Sitz in Müncheberg) erhalten. Die Straßenbeleuchtung wurde an die Firma Elektro Schmidt aus Fürstenwalde vergeben.

Sechs Planungsbüros wurden in puncto Straßenbau und Gleisbau Schleusenstraße angeschrieben. Es kam bisher nur ein Angebot zurück. Fördermittel wurden von der Gemeinde angefragt und dafür Unterlagen eingereicht, der eigentliche Antrag kann aber erst in der Planungsphase 4 gestellt werden.

Die Bankette wurden erstmalig mit einer Fräsmaschine durch die GWG gefräst Weiterlesen

Gemeindevertretung Teil 4 – April 2016

Punkt 7. Bericht des Geschäftsführers der Baustoffverwertung Eichberg GmbH (BVE)
Hier wurden es zwei selbstständige Artikel und ein Link zum letzten Hauptausschuss:
Fotoserie auf dem Eichberg
Der Artikel zur Fotoserie
Vortrag des Geschäftsführers der Eichbergdeponie Herr Müller

Punkt 8. Bestellung der/des stellvertretenden Gemeindewehrführerin/führers
Margitta Decker merkte dazu an, dass die Gemeinde die ehrenvolle Aufgabe hätte, den langjährigen stellvertretenden Gemeindewehrführer in den verdienten Ruhestand zu verabschieden.
Weiter geht es auch hier in einem eigenständigen Artikel:
Horst Kinelke geht in den feuerwehrlichen Unruhestand

Punkt 9. Bericht des Seniorenbeirates
Hannelore Taubert berichtete über das Jahr 2015. Der Seniorenbeirat Weiterlesen

Finanzausschuss April 2016

Vorspiel: es ging um den Punkt 5 Vertragsverlängerung der FAW. Margitta Decker meinte, dass dieser Punkt nur nicht öffentlich abgehandelt werden darf. Stefan Grams beharrte, dass die Zahlen öffentlich sein sollten. Dennoch, die der Punkt verschwand von der öffentlichen Tagesordnung.

(Anmerkung: Die Gemeindevertretung baut in voller Solidarität Weiterlesen

GV Dezember 2015 – T5; Schleusenstraße

Punkt 13. Beschlussvorlage Schaffung weiterer Kitakapazitäten
Margitta Decker stellte fest, dass Kitaplätze fehlen, und schlug dazu ein Interessenbekundungsverfahren vor. Es eröffnen sich damit Möglichkeiten, einen Investor oder Betreiber für neue Kitaplätze zu finden.

Monika Kilian wollte im § 3 des Interessenbekundungsverfahrens bei, Finanzierung durch Elternbeiträge steht, dass der Träger mindestens den Satz von Woltersdorf nehmen muss. Der Träger dürfe nicht unter diesen gehen, da sonst die Gemeinde zu viel zuschießen muss. Er kann höher gehen aber nicht darunter. Das wurde so in den Paragrafen des Interessenbekundungsverfahrens aufgenommen.
Sebastian Meskes ließ nun darüber abstimmen. “ Weiterlesen

Finanzausschuss T2 – Nov 2015; Fahrgastanleger, Personalkosten

Punkt 5. Information zum Haushaltsvollzug 2015
Es ging um den bestehenden Haushalt. Gerd Tauschek hatte eine Liste vorgelegt, aus der hervorging (Stand 2. Juni. 2015) in welchem Bereich, wie viel von den eingestellten Mitteln abgerufen wurde. Besonders interessant waren die Spalten 2 und 10. (Anmerkung: Die anwesenden Bürger bekamen diese Liste nicht und an die Wand geworfen, war sie einfach zu klein. Schade.)

Stefan Grams (WBF) hatte auch Probleme mit der Lesbarkeit dieser Liste Weiterlesen

Bauausschuss Teil 3 – Juni 2015; Schulbau und Anlegesteg

Punkt 6. Diskussion und Beschlussempfehlung zur Anpassung des Werkvertrages mit der GWG
Frau Suhrbier erläuterte, der Werkvertrag am 1. Januar 2014 angepasst wurde und dass die Abgeordneten in der beigefügt Liste der Pflicht- und freiwilligen Aufgaben finden. Es gehe heute um eine Erhöhung von 66 TE brutto. Gleichzeitig sprach sie die Bitte aus, im Bauhof so wenig wie möglich zu streichen.

Kämmerer Gerd Tauschek fügte hinzu, dass es einen Vertrag über 384.260 TE brutto gibt und die Summe in den Haushalt eingestellt wurde. Im letzten Jahr stellte sich ein Mehrbedarf von 66 TE brutto heraus, Weiterlesen

Bauausschuss Teil 3 – 04. 2015; Abgreife Schleusenstraße

Punkt 7. Diskussion und Beschlussempfehlung zum Pachtvertrag Fahrgastanleger Strandpromenade
Hannes Langen berichtete, dass alle Interessenten angeschrieben wurden. Drei von ihnen signalisieren Interesse, den Steg für 10 Jahre zu pachten. Die anstehenden Verhandlungen für etwaige Genehmigungen mit dem Wasserschifffahrtsamt, sowie entstehenden Kosten für die Instandsetzung des Stegs, für die Verkehrssicherheit und sonstige Betriebskosten werden vom Pächter übernommen. Der eine Bewerber (A) gewährleistet eine öffentliche Nutzung eingeschränkt durch gelegentliche private Nutzung. Die anderen beiden Bewerber (B + C) wollen den Steg im Linien- und Charterverkehr einbinden und Dritten auf Antrag und gegen Gebühr Weiterlesen

Bauausschuss Teil2, Febr 2015; säumige Verwaltung

Punkt 7. Diskussion und Beschlussempfehlung Straßen- und Gleisbau Schleusenstraße.
Hannes Langen erklärte, dass die Planung des Straßen- und Gleisbauprojektes bereits in der Sitzung am 19. November 2014 vorgestellt wurde. Das Bauprojekt könne nur mit der Woltersdorfer Straßenbahn durchgeführt werden. Außerdem bestehe die Möglichkeit, Fördermittel zu bekommen. Der Antrag muss bis zum 31. März 2016 erfolgen. Weiterlesen

Bauausschuss Teil 3 – Nov. 2014; Der Schiffsanleger

Punkt 7. Information und Diskussion Schul-/Kitabedarfsplanung
Der Bürgermeister berichtete von der Veranstaltung am 4. November, in der die BSG das Ergebnis ihres Gutachtens vorstellte und bereits konkrete Aussagen machte. Im Bereich Kita wurde das Projekt „Alter Krug“ sehr negativ bewertet, wie vor zwei Jahren. Außerdem stehen die angrenzenden Grundstücke nicht mehr zur Verfügung, sie wurden von der Gemeinde verkauft. Auch der Standort Moskauer Straße ist aufgrund der schlechten Anbindung durchgefallen. Die BSG plädiert dafür, dass Angebot der AWO über 30 Plätze anzunehmen. Weiterlesen

Bauausschuss Teil 3 – Januar 2014

Punkt 7. Information und Diskussion zum Verfahrensstand Prioritäten beim Verkehrswege-Ausbauprogramm. Hannes Langen warf mit dem Beamer eine Grafik an der Wand. Eine weitere Grafik folgte, die Schrift wäre ohne gewaltige Lupe nicht lesbar, alles Geschriebene blieb nebulös. Anhand dieser Grafiken erläuterte Langen den Straßenzustand. Von den befestigten Straßen sind rund 22 Prozent in einem schlechten Zustand was gleichzusetzen sei mit rund 2.2 Mio. Euro Reparaturaufwand. Bei den 22 Km unbefestigten Straßen sind 90 Prozent in einem schlechten Zustand, welches 320 TE ausmachen wird. Dabei werden diese Straßen nur ertüchtigt, heißt gehobelt, nicht saniert. Weiterlesen