Schlagwort-Archive: Kita

Fianzausschuss 04. 2018; Die Mäkelei am neuen Kämmerer beginnt

Askell Kutzke eröffnete die Sitzung mit den Worten, dass die Bürgermeisterin auf einem Fortbildungskurs für Bürgermeister wäre und das sich Henry Hentschel, Michael Hauke und Wilhelm Diener für diese Sitzung entschuldigt haben.

Stefan Grams fragte, wieso die Punkte Straßenbau Schulcampus und Schulhofgestaltung nicht auf der Tagesordnung stehen. Askell Kutzke erklärte, dass das die Verwaltung nicht vorgeschlagen habe.
(Anmerkung: Was haben eigentlich Bauprojekte während der Planungsphase im Finanzausschuss zu suchen? M.E. Ist dafür der Bauausschuss zuständig, wozu sonst mehrere Ausschüsse mit unterschiedlichen Sachgebieten. Grams hat den ganzen Kram nun schon im Sozial- und Bauausschuss gehört, braucht er es nun ein drittes Mal. So kompliziert war es doch nicht).

Punkt 4. Bericht des Amtsleiters und Anfragen Weiterlesen

Sozialausschuss 04. 2018 – Teil 3; Kita Elternbeitragssatzung

Punkt 7. Beratung zur Rechtmäßigkeit der Elternbeitragssatzung der Gemeinde Woltersdorf
Jenny Loponen berichtete, dass sie zur Unterstützung der Verwaltung das Verwaltungsbüro Berlin als Partner gewonnen haben. Es gehe nun um die Frage wie weit eine rückwirkende Änderung der Elternbeitragsatzung rechtmäßig sei. Sie habe dazu das erste Teilergebnis aus dem Gutachten erhalten, das besagt, dass eine Nutzung der Elternbeitragssatzung nur rechtmäßig wäre, wenn sich aus dem Satzungswortlaut das Wort rückwirkend ergebe. Weiterlesen

Sozialausschuss 04. 2018 – T 2; Feuerwehr, Geschwindigkeitsmessung

Punkt 5. Beratung zur Entwicklung der Freiwilligen Feuerwehr Woltersdorf
Jenny Loponen erklärte, dass in der letzten Sitzung des Sozialausschusses beschlossen wurde, einen Bedarfsplan für die Entwicklung der Feuerwehr zu erstellen. Es wurde Einigkeit darüber erzielt, dass der aktuelle Bedarfsplan von einem externen Sachverständigenbüro überprüft und eventuell neu erstellt wird. Darauf basierend könne dann über Anbauten etc. nachgedacht werden. Solche Sachverständigenanalyse kostet zwischen 9.000 und 10.000 Euro. Der Bedarfsplan werde in der Regel für 5 bis 6 Jahre aufgestellt. Weiterlesen

Gemeindevertretung 3. 2018 – Teil 4; Elternbeiträge für Kita und Hort

Punkt 11. Bericht über das Ergebnis der Tiefenprüfung der Elternbeitragssatzung der Gemeinde Woltersdorf
Jenny Loponen berichtete, dass, aufgeschreckt durch das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg, das die Elternbeitragssatzung von Rathenow kippte, eine Tiefenprüfung der Elternbeiträge der Gemeinde Woltersdorf durchgeführt wurde. Zudem lagen seit Ende 2017 schon zahlreiche Überprüfungsanträge vor.

Paragraph 17 Abs. 3 KitaG besagt, der Grundsatz darf den höchsten Elternbeitrag, die anteilig auf einen Betreuungsplatz entfallenden Kosten nicht überschreiten. Dieser Grundsatz müsse eingehalten werden, wenn die Beitragssatzung und die entsprechende Gebührentabelle dazu erstellt werde. Es gebe dazu ausreichende Beschlüsse, Urteile von verschiedenen Verwaltungs- und Obergerichten. Weiterlesen

Sozialausschuss 02. 2018 – Teil 2; Kitabedarfsplan, Feuerwehr

Punkt 7. Bericht des Gemeindebrandmeisters
Daniel Lange, unser neuer Gemeindebrandmeister, erklärte, dass er gemeinsam mit Jenny Loponen die Sitzung vorbereitet habe.

Jenny Loponen machte den Anfang und bat darum, dass sich die aus ihren Vortrag ergebenden Fragen direkt an Daniel Lange gestellt werden. Sie stellte anhand einer Powerpoint-Präsentation die aktuellen Zahlen vor. Es gebe, Stand 2017, 49 aktive Mitglieder davon sind 8 Frauen. Die Alters- und Ehrenabteilung zählt 36 Mitglieder.
Dann kam sie auf die Einsätze zu sprechen, wobei der Schwerpunkt auf technischer Hilfeleistung lag. Schuld daran war die sehr stürmische Zeit im Herbst. Es gab insgesamt 256 Einsätze, davon entfielen 116 Einsätze auf Sturmschäden und 30 Wasserschäden.
Im Jahr 2017 wurden ein neuer Mannschaftstransportwagen, Weiterlesen

Gemeindevertretung 12. 2017 – Teil 1; Sachkunde, was ist das?

Stefan Grams beantragte, dass der Punkt 14 (Rechtsverhältnis GWG) in dem nichtöffentlichen Teil aufgenommen und fortgesetzt wird. Außerdem sollte als Zusatz zur Beratung noch „und Beschluss“ eingefügt werden. Dem wurde zugestimmt.

Punkt 4. Bericht der Bürgermeisterin
Margitta Decker berichtet über den Stand der Baumpflege. Die Kronenpflege in der Berliner Straße wurde an die GWG vergeben, die Kosten beliefen sich auf 19.700 Euro. Der Auftrag der Baumpflegearbeiten in der Puschkinstraße in Höhe von 14.500 Euro ging ebenfalls an die GWG.
In Zusammenarbeit mit den Seniorenbeirat sollen im Jahr 2018 Bänke und Papierkörbe um- oder neu aufgestellt werden.
Die Tauchbasis am Kalksee Weiterlesen

Hauptausschuss 11. 2017 – Teil 2; Verschiebebahnhof Haushaltstellen

Punkt 6. Beschluss über die Bestellung des Wirtschaftsprüfers, Herrn Dirk Peter Wilding, für die Prüfung der Jahresabschlüsse 2015 und 2016 des Eigenbetriebs der Gemeinde Woltersdorf „Sport- und Freizeitanlagen Woltersdorf.“ BV 42_2017
Margitta Decker erklärte, dass sie unverschuldet unter Zeitdruck gekommen wären, da das Finanzamt für die Prüfung des Jahresabschlusses 2014 länger gebraucht habe. Für die Jahresabschlüsse 2015 und 2016 gebe es trotzdem keine verlängerten Fristen, die müssen abgeschlossen werden. Weiterlesen

Finanzausschuss 09. 2017 – Teil 2; Vereinsförderung

Punkt 12: Beschlussempfehlung zur Förderung der Stelle des Jugendsozialarbeiters
Askell Kutzke fragte Stefan Grams wieder nach dem aktuellen Sachstand aus dem Sozialausschuss, da das Protokoll noch nicht vorlege und ihm wurde mit den nötigen Informationen geholfen. In der folgenden, wie im Sozialausschuss, ablaufenden Diskussion war der Vorschlag von Henry Henschel bemerkenswert. Henry Henschel möchte lieber das Geld für den Sozialarbeiter zusätzlich in die Vereinsförderung stecken, da es dort den Kindern direkt zu Gute käme.
(Anmerkung:
Der Vorschlag kommt wohl nicht aus seiner Tätigkeit im Beirat der Sport- und Freizeitanlagen, dessen Vorsitz er ja schnell wieder niedergelegt hatte, sondern eher aus dem Engagement seiner Familie im Tanzsport, wo der Verein bemerkenswerte Erfolge errungen hat).
Weiterlesen

Bauausschuss 09. 2017 – Teil 2; Potpurri durch alle Bauthemen

Punkt 5. Beratung zu einem Antrag des Seniorenbeirates – Einstellen von 5.000,00 Euro in den Haushalt 2018 für das Aufstellen von Ruhebänken
Kerstin Marsand trug vor, dass der Seniorenbeirat 5.000 Euro zur Beschaffung von 6 bis 8 Bänken beantragt habe, in den Haushaltsplan einzustellen.
Gleichzeitig wies Kerstin Marsand darauf hin, dass bereits 3.500 Euro für das Produkt „Park-Grünanlagen“ im Haushaltsplan eingestellt wurden und diese dann im Haushalt 2018 aufgestockt werden können. Margitta Decker ergänzte, dass dann auch mehr Papierkörbe angeschafft werden müssen, denn wo Bänke stehen falle auch Müll an, das wäre das eigentliche Problem.

Kerstin Marsand zauberte nun eine interessante Zahl aus dem Hut. Weiterlesen