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Finanzausschuss Juni 2017 – Teil 2; Sportförderung

Fortsetzung von Punkt 7 aus „Finanzausschuss Juni 2017“ im Teil 1

Im § 8 werden die Voraussetzungen für das Antragsverfahren beschrieben. Da steht dass bei einem Erstantrag eines Vereins, die Vereinssatzung, die Eintragung ins Handelsregister und die Erklärung über die Gemeinnützigkeit als Kopie beizufügen wären.
Im § 8 des Antragsverfahrens werden ab Abs. 5 bis Abs. 10 die einzelnen in § 1 Abs. 2 genannte Fördergegenstände geregelt. Das diene der Vereinfachung für Vereine und Volksgruppen.

Dann kam sie gezielt auf die Sportförderung, die im § 4 geregelt wird, zu sprechen. Darin steht, dass die Sportstätten von dem Eigenbetrieb „Sport- und Freizeitanlagen Woltersdorf“ verwaltet werden. Die Sportstätten werden für den Schul- und Vereinssport/Breitensport genutzt und die Werksleitung des Eigenbetriebes vermietet die Nutzungsstunden. Das Nutzungsentgelt richte sich nach der geltenden Gebührenordnung.

Die Gemeinde kann die Nutzung der kommunalen Sportstätten auf Antrag der ortsansässigen gemeinnützigen Vereine fördern. Weiterlesen

Sozialausschuss Juni 2017 – Teil 3; Sportförderung

Punkt 7. Diskussion über eine mögliche Sportförderung in der Gemeinde Woltersdorf
Jenny Loponen erklärte anhand einer Powerpoint-Präsentation, wie die Sportförderung, eingebettet in die ebenfalls neu gestaltete Richtlinie der Gemeinde zur Vereinsförderung, zukünftig behandelt werden könnte. Die aktuelle Vereinsförderrichtlinie, so argumentierte Jenny Loponen, wäre mit eineinhalb Seiten nicht umfassend und auch nicht detailliert genug.

Die Gemeinde will ihre ortsansässigen oder rein für Woltersdorf tätigen Vereine, die gemeinnützig oder auf historischem, kulturellem, sportlichem oder allgemein gesellschaftlichem Gebiet tätig sind, fördern. Ein besonderes Augenmerk innerhalb dieser Richtlinien wird auf die Kinder- und Jugendarbeit innerhalb der Vereine gelegt. Weiterlesen

Sozialausschuss Juni 2017 – Teil 1; Feuerwehr – First Responder

Wie immer, einer will etwas ändern. Michael Hauke verlangte eine Änderung der Tagesordnung. Er stellte deshalb den Antrag die Punkte sechs und sieben der Tagesordnung zu tauschen, da sie in seinen Augen in der falschen Reihenfolge standen. Es sollte zuerst über die Sportförderung diskutiert werden und dann über seinen Antrag auf Sonderförderung des Sportvereins (SV) abgestimmt werden. Margitta Decker, Jens Mehlitz und Holger Dymke waren der Meinung, dass es sich bei dem Punkt 6 um eine aktuelle Sache und im Punkt 7 um eine Grundsatzdiskussion für die Zukunft der Sportförderung handeln würde und der Punkt heute deshalb noch nicht abgeschlossen sein wird. Sie plädierten dafür, die Reihenfolge nicht zu verändern. Dem wurde zugestimmt und die Tagesordnung blieb, wie sie war.

Punkt 4. Bericht der Amtsleiterin und Anfragen
Jenny Loponen begann im Sozialen mit ihrem Bericht. Der Erweiterungsbau der U-3 Kinder Kita Weinbergkids liege der Baustand im Ablaufplan und Ende Juni sollen die Fenster eingesetzt werden. Weiterlesen

Finanzausschuss April 2017; Sommerfest, Sportverein

Punkt 4. Bericht aus dem Amt und Anfragen
Margitta Decker berichtete, mangels Kämmerer, aus der Kämmerei. Dort wurde mit dem Haushaltsplan 2018 begonnen. Die Ämter hatten bis zum 28. April die Möglichkeit Mittel anzumelden. Sie sprach die Hoffnung aus, dass alles bis Mai eingearbeitet sei, dann kann der erste Entwurf an die Gemeindevertreter verschickt werden, damit die Fraktionen und Ämter dann nach Sparpotenzial im Haushalt 2018 suchen können. So dass in der Septembersitzung alles noch einmal durchgearbeitet werden könnte.

Sie informierte kurz über den Werdegang den Erweiterungsbau Kita Weinbergkids Weiterlesen

Bauausschuss April 2017 – Teil 2; Straßenreparaturen

Punkt 5. Vorstellung zur Nutzungsänderung baulicher Anlagen im Bereich Sport- und Freizeitanlagen Woltersdorf
Kerstin Marsand nahm kurz zu den geplanten Nutzungsänderungen Stellung. Einmal ging es um die Umwidmung der Werkswohnung in Büroräume und um verlängerte Öffnungszeiten abends für das Bistro. In dem 2005 erbauten Gebäude befinden sich neben der Werkwohnung Technik- und Büroräume. Früher war auch eine Schießanlage geplant, aber dazu kam es nicht. Durch die inhaltliche und personelle Ausweitung reichen die vorhandenen Büroräume nicht mehr aus, sodass der Eigenbetrieb auf die nicht benötigte Werkwohnung zurückgreifen möchte. Diese Werkwohnung kann nicht als normale Wohnung vermietet werden, da die Werkwohnung nur im Zusammenhang mit der Nutzungsart des Geländes – Sport- und Freizeitanlagen – und dessen Entwicklung genutzt werden kann. Also nur für Mitarbeiter. Weiterlesen

Bauausschuss April 2017 – Teil 4; Nehmen und geben

Ertel-Werft
Die Ertel-Werft im Sommer 2015. Laut FNP Freizeit und Erholung – vielleicht bald vollgestopft mit Wohnhäusern.

Jelle Kuiper fand, wie grundsätzlich und immer, dass Kerstin Marsand alles wunderbar zusammengefasst habe, denn alle Fraktionen haben sich sehr viel Mühe gegeben und fleißig mitgearbeitet und er eröffnete die Diskussion.

Carsten Utke drängelte als erster ans Rederecht. Er legte eine einzigartige überschwängliche Lobeshymne aufs Parkett. Soweit ich der Jubelrede folgen konnte, sei sie hier wiedergegeben. Weiterlesen

Bauausschuss April 2017 – Teil 1; Bericht der Amtsleiterin

Es sollte eine über einige Akteure zum Nachdenken anregende Sitzung werden.

Punkt 4. Bericht der Amtsleiterin und Anfragen
Kerstin Marsand eröffnete mit einer langen überschwänglichen Lobeshymne auf ihre Mitarbeiterin Frau Krause die Sitzung. Frau Krause beschäftige sich mit der Neuordnung des Archivs des Bauamtes.

Bauamtsleiterin Marsand machte sich nun daran, die im letzten Bauausschuss aufgeworfenen Fragen zu beantworten. An dem Gutachten der Versicherung zum Havarie-Schaden im Haus der kleinen Strolche werde noch gearbeitet. Die Klärung der Kostenübernahmen durch die Versicherung stehe auch noch im Raum. Ansonsten wurde noch ein Spielschiff für die ganz Kleinen durch die GWG aufgebaut und eingeweiht. Kerstin Marsand habe, zwar musste sie um das Fernrohr zu bedienen in die Knie gehen, selber mit dem Spielschiff gespielt und fand es sehr spannend.
Die Brücke im Demos-Gebiet wurde aufgrund des maroden Zustandes komplett gesperrt, ob die Reparatur noch in 2017 stattfindet, ist noch offen.

Sie sprach dann verschiedene Vorhaben an, zu denen die Bebauungspläne auslagen, wie Hospiz, Naturerlebnisgarten, und Bebauung Woltersdorfer Schleuse. Zum letzten Vorhaben soll es in der Juni-Sitzung des Bauausschusses einen umfangreichen Bericht der Arbeitsgruppe „Initiative Woltersdorfer Schleuse“ geben. Für den Bereich Stolper Weg/Kiesweg wurde laut Investor ein neues Gutachten in Auftrag gegeben. Ansonsten werden die eingegangenen Stellungnahmen ausgewertet.

Am 24. April von 12:00 bis 14:00 Uhr findet die Grundsteinlegung der Seniorenresidenz am Berliner Platz statt.

Bei dem U3-Erweiterungsbau wachse der Rohbau aus dem Boden und sie hoffen, dass der Bau Ende 2017 fertig wird. Mehr über den weiteren Baustand und die Kostenentwicklung in der nächsten Sitzung. Ebenfalls müsse über die noch zu schaffende U3-gerechte Außenanlage der Kita Weinbergkids gesprochen werden.

Bei dem Erweiterungsbau Grundschule wurden die abgegebenen Angebote in einer ersten Runde zusammen mit den Bietern ausgewertet. Die Angebote müssen noch einmal überarbeitet werden und diese Auswertung findet in einer zweiten Runde am 11. Mai statt. Das Ergebnis soll am 18. Mai dann vorliegen. Der Vertragsabschluss müsse dann spätestens am 31. Mai zustande kommen, damit der Zeitplan der Fertigstellung des Erweiterungsbaus der Grundschule bis September 2018 eingehalten werden kann.

Der Straßenbau Baltzerstraße geht zügig voran. Es gibt keinerlei negativen Anrufe oder Beschwerden der Anlieger bisher. Zur Zeit ist der Abschnitt zwischen Puschkinallee und Fasanenstraße fertiggestellt aber noch nicht abgenommen. Der Straßenbau Eichberg-/Grünstraße wurde öffentlich ausgeschrieben, den Zuschlag hat die Firma TSU (Tief-, Straßenbau und Umwelt GmbH mit Sitz in Müncheberg) erhalten. Die Straßenbeleuchtung wurde an die Firma Elektro Schmidt aus Fürstenwalde vergeben.

Sechs Planungsbüros wurden in puncto Straßenbau und Gleisbau Schleusenstraße angeschrieben. Es kam bisher nur ein Angebot zurück. Fördermittel wurden von der Gemeinde angefragt und dafür Unterlagen eingereicht, der eigentliche Antrag kann aber erst in der Planungsphase 4 gestellt werden.

Die Bankette wurden erstmalig mit einer Fräsmaschine durch die GWG gefräst Weiterlesen

Ein alter Fall, der nicht zur Ruhe kommt

Es ist eine reichliche Zeit her, da bekam ich einen anonymen Brief. Eineinhalb Zeilen lang, gedruckte Buchstaben, eine lange Rüge, Missbilligung, Kritik.

Die Wörter sagten: „Herr Wohlers, wo ist die ‚christliche Verantwortung‘ gewesen?, und wo ist ihr Kommentar/Verantwortung und Bericht, Hartz 4 hin oder her.“

Bis heute pappte die Mitteilung an meinem Monitor. Weiterlesen

Bauausschuss Februar 2017 – Teil 1; Bericht der Amtsleiterin

Es war am 21. Februar ein Bauausschuss wie ihn Woltersdorf wohl noch nie erlebte. Jelle Kuiper hatte die Tagesordnung mit einer Unmenge an Themen gespickt. Brisante Themen, jeder einzelne dieser Beratungspunkte bedeutete endlose Diskussionen. Es kam, wie es kommen musste, um 22:30 Uhr war Schluss, die Tagesordnung des öffentlichen Teils war nur zum Teil abgearbeitet. Die restlichen Punkte wurden gestern am 23. Februar abgearbeitet, auch dazu wurde noch ein ganzer Abend gebraucht. Für einen Punkt, er wurde gestrichen, wird es einen Sonderbauausschuss geben. Die Abarbeitung dieser Tagesordnung bedarf nun insgesamt drei Tage. Hier sollte über eine sinnvollere Gestaltung von Tagesordnungen nachgedacht werden.

Fangen wir an. Weiterlesen

Sozialausschuss Februar 2017 – Teil 2; Kitaessen – Sommerfest

Punkt 7. Betriebskosten – Kindertagesstätten/Diskussion zum OVG-Urteil BB v. 13.09.2016
Jenny Loponen erklärte die Hintergründe zu dem OVG-Urteil. In dem Urteil ginge es um die gesetzliche Begrenzung des Zuschusses des Mittagsessens in den Kitas. Das Urteil werfe aber mehr Fragen auf, wie, welche Kostenkompositionen zur Herstellung eines Mittagessens kommen zum Tragen. Weiterlesen