Punkt 9: Bebauungsplan „Stolp Nordost“ – Vorstellung und Diskussion des Entwicklungskonzepts

Vorsitzender Bauausschuss

Jelle Kuiper stellte fest, dass die ganze Tagesordnung wahrscheinlich in der heutigen Sitzung nicht mehr zu schaffen wäre.

Kerstin Marsand kam nun auf den Bebauungsplan „Stolp-Nordost“ zu sprechen, der die Gemeinde schon länger verfolgen würde. Für zwei Flächen gab es schon einen Aufstellungsbeschluss, einen Vorentwurf und Bürgerbeteiligung. Wolfram Schnieber als Vertreter einiger Grundstückseigentümer wäre nun wieder an die Gemeinde herangetreten. Es wurde ein neues Entwicklungskonzept erstellt, das Wolfram Schnieber nun vorstellen möchte.

Wolfram Schnieber meinte, da es eine neue Bürgermeisterin und eine neue Bauamtsleiterin und neue Gemeindevertreter gebe, wolle er sein Projekt noch einmal präsentieren. Im letzten Herbst habe er sich deshalb in der Verwaltung mit Margitta Decker und Kerstin Marsand getroffen und dann gemeinsam die Resettaste für einen Neustart gedrückt.

Der juristische Part von Schniebers Projekt werde von RA Frank Reitzig übernommen.
Wolfram Schnieber fand es nicht gut, dass immer wieder auf dem Thema Kahlschlag in diesem Zusammenhang herumgeritten wird.

Im März 2013 gab es lediglich eine Waldernte, die in Abstimmung mit der Gemeinde und dem Forst vorgenommen wurde. Das Flurstück 660 und auch die Biotope wären nicht davon berührt gewesen. Auch sind wertvolle Bäume stehen geblieben.
(Anmerkung: Wo?)
Er fragte nach den Wünschen und Bedenken, die die Gemeinde hätte, um dieses Projekt weiter zu führen und gab damit das Wort an Frank Reitzig ab.

Vorstellung: Sein Name sei Frank Reitzig, er ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht in Berlin und beschäftigt sich ausschließlich mit Bauplanungs- und Umweltrecht. Er ist Mitglied in der Akademie für Raumforschung und Landesplanung und macht Vorlesungen zum Baurecht an der Schule für Wirtschaft und Baurecht. Gleichzeitig ist er Ausschussvorsitzender in der Nachbargemeinde Petershagen/Eggersdorf.

Dann kam er auf den eigentlichen Zweck zu sprechen. Die rechtliche Ausgangslage dieses Bauvorhabens wäre der FLNP, in dem das Gebiet Stolper Weg/Kiesweg als Wohnbaufläche ausgewiesen wird. Es gab damals im Jahr 2013 vom Bauausschuss den Auftrag eine Nutzung vorzustellen. Es gab dann eine längere Planungspause.
(Anmerkung: von 2013 bis 2017)
Er fuhr fort, da nun der Bauausschuss, die Gemeindevertreter, die Bauamtsleiterin und die Bürgermeisterin alle neu wären, deshalb auch ein neuer Anlauf. Es gibt dafür noch kein Entwicklungskonzept?
(Anmerkung: Er meint wohl die Kahlschlag-Flächen im Krähenwinkel). Weiterlesen →