Schlagwort-Archive: Haushalt

Finanzausschuss 04. 2018; Ein kleiner Schritt in Richtung mehr Gerechtigkeit

bei allen Arten von Straßenbaugebühren

Punkt 4. Bericht des Amtsleiters und Anfragen
Ilona Rauch referierte anstelle des verschollenen Kämmerers. Sie berichtete über die Prüfung des Jahresabschlusses 2013 durch das Rechnungsprüfungsamt am 19.02. und 20.02. die im Rathaus Woltersdorf durchgeführt wurde. Haarklein führte sie aus welche Unterlagen und Listen geprüft wurden: die Einhaltung der Haushaltssatzung, das Anlagevermögen, die liquiden Mittel, die Grundstücksverkäufe, Verbindlichkeiten, Periodenabgrenzung und so weiter. Weiterlesen

Gemeindevertretung – 04. 2019; Nachtragshaushaltssatzung ohne Kämmerer

Punkt 6. Beschluss über die Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Woltersdorf für das Jahr 2019 BV 05_2019
Anstelle des abwesenden Kämmerers übernahm Ilona Rauch aus der Kämmerei das Wort und versuchte den Abgeordneten die Materie einer Nachtragshaushaltssatzung näher zu bringen. Der § 68 der Brandenburgischen Kommunalverfassung lässt zu, dass eine vorhandene Haushaltssatzung durch eine Nachtragshaushaltssatzung ersetzt werden kann, ohne das eine Änderung des Haushaltsplanes erfolgen muss. Weiterlesen

Gemeindevertretung 01. 2019 – Teil 2; Haushalt 2019

Punkt 6. Beschluss über Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Woltersdorf für das Jahr 2019 BV 54_2018
Harald Porsch lieferte einen Schnelldurchgang des Haushaltes 2019.
Der Ergebnishaushalt wurde mit einem Überschuss von 91.750 Euro geplant und der Finanzhaushalt mit 1.019.295 Euro.
Dann kam er auf die wichtigsten Erträge der Gemeinde zu sprechen.

„Steuern und ähnliche Abgaben“ beliefen sich auf rund 6.2 Mio. Weiterlesen

Außerordentliche Sitzung der Gemeindevertretung 11. 2018 – Teil 4

Punkt 27. In die Haushaltstelle 36.5.05.541100 – Reisekosten/Dienstreisen –
waren 800,00 Euro eingestellt. Das passte dem WBF ebenfalls nicht. Hier sollen und müssen mehr Mitarbeiter zu Qualifikationsmaßnahmen geschickt werden, so Jenny Loponen. Durch den Krippenneubau gebe es dort Kolleginnen die in der Krippenpädagogik geschult werden sollen. Ebenso die Qualifikationsmaßnahmen für ältere Strukturen. Es wurde nicht gekürzt.

Punkt 28. In die Haushaltstelle 36.5.05.543100 – Geschäftsausgaben Kita Weinbergstr. – waren 10.000 Euro eingestellt.
(Anmerkung: Leider konnte ich diese Summe in dem Haushalt-Exemplar, das auf der Webseite der Gemeinde zur Verfügung gestellt ist, unter keiner Haushaltstelle finden)
Das WBF stellte die Summe in Frage und war der Ansicht, dass diese Steigerung gegenüber dem Vorjahr heftig wäre. Deshalb die Frage nach den Kindern ohne und mit U3. Weiterlesen

Außerordentliche Sitzung der Gemeindevertretung 11. 2018 – Teil 3

Punkt 13: In die Haushaltsstelle 21.1.01.527121 – Lern- und Lehrmittel Grundschule –
waren 42.390 Euro eingestellt. Das WBF wollte diese um5.690 Euro auf 38.700 Euro kürzen.
Herr Stahl erklärte dazu, dass es einen erhöhten Lernmittelbedarf gebe, damit der Rahmenplan 2018/2019 erfüllt werden könnte. Es wären noch zwei Fächer nämlich Natur- und Gesellschaftswissenschaften die entsprechend ausgestattet werden müssen dazu gekommen. Die Mittelanmeldungen wurden unter diesen Voraussetzungen gemacht und es würde sich nicht um eine Pauschale handeln, sondern es wäre bindend festgelegt welche Materialien für den Unterricht eingesetzt werden sollen. Weiterlesen

Außerordentliche Sitzung der Gemeindevertretung 11. 2018 – Teil 2

Punkt 9. In die Haushaltstelle 12.2.01.527103 – Ersatzvornahmen/Obdachlosigkeit
hier waren 1.500 Euro eingestellt. Das WBF wollte diese Summe komplett streichen. Jenny Loponen verwies auf 8 Fälle in denen Obdachlosigkeit gedroht habe. Die Anzahl würde in der Gemeinde wachsen. Die Gemeinde selber habe kein Obdachlosenheim, so dass auf Nachbargemeinden wie Erkner und Fürstenwalde oder vorübergehende Unterbringung in Hotels zurückgegriffen werden müsse. Weiterlesen

Außerordentliche Sitzung der Gemeindevertretung 11. 2018 – Teil 1

Punkt 3. Beratung zu Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Woltersdorf für das Jahr 2019

Margitta Decker eröffnete den langen Abend. Sie berichtete, dass die Bürgermeister am 21.11. beim Landrat eingeladen waren. Von besonderem Interesse für die Bürgermeister war, wie sich die Kreisumlage entwickeln würde. Es gab keine klare Antwort, da die Haushaltstagung erst stattfinden wird. Soviel verriet der Landrat aber, dass mit 1 Prozent bis 1,5 Prozent gerechnet werden könne. Sie erklärte, dass die Bürgermeister mit einem Prozent schon gerechnet hätten und deshalb wäre es vertretbar, die Kreisumlage auch hier in dem Haushalt mit einem Prozent weniger anzusetzen.

Harald Porsch stimmte Margitta Decker zu und meinte, dass die Kreisumlage eine große Rolle Weiterlesen

Finanzausschuss 11. 2018 – Teil 4; kein Kredit in Sicht

Punkt 9. Beschlussempfehlung Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Woltersdorf für das Jahr 2019 BV 54_2018
Dieser Punkt wurde gestrichen und wird in einer Sondersitzung der Gemeindevertretung behandelt.

Punkt 10. Beratung und Beschlussempfehlung zum Gesetz zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung kommunaler Jahresabschlüsse BV 57_2018
Harald Porsch trug vor. Ziel des Gesetzes ist die Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung der Jahresabschlüsse bis einschließlich 2016, da in vielen Gemeinden des Landes Brandenburg dahingehend erheblicher Aufholbedarf bestehe.
Der letzte beschlossene Jahresabschluss seiner Gemeinde wäre der für das Jahr 2012. Der Wille zur zügigen Aufarbeitung wurde seitens der Gemeindevertretung und auch der Verwaltung bekundet.
Derzeit werden die Abschlussarbeiten für den Jahresabschluss 2013 durchgeführt und sollen unmittelbar nach Fertigstellung dem Rechnungsprüfungsamt zugeleitet werden. Weiterlesen

Finanzausschuss 11. 2018 – Teil 1; Bericht des Amtsleiters

Silke Schindler stellte für das WBF den Antrag den Tagesordnungspunkt 9 – Haushaltsberatung – wie in den vorherigen Ausschüssen schon geschehen, zu streichen, da es bei der Kreisumlage, laut Bericht einer Regionalzeitung, noch Veränderungen geben soll. Dem Antrag wurde zugestimmt und der Punkt gestrichen.

Punkt 4. Bericht des Amtsleiters und Anfragen
Harald Porsch raste wie die Feuerwehr durch seinen Bericht. Sein erster Punkt betraf die Einführung elektronischer Rechnungen. Im Zuge der Digitalisierung in der Verwaltung soll als erstes die elektronische Rechnung (E-Rechnung) eingeführt werden. Weiterlesen

Gemeindevertretung 10. 2018 – Teil 3; Straßenbau, Haushalt

Punkt 14. Beschluss zum geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Woltersdorf für das Jahr 2012 BV 42_2018
Da es dazu keinen Diskussionsbedarf gab, verlas Sebastian Meskes den Beschluss. „Die Gemeindevertretung beschließt in ihrer 26. ordentlichen Sitzung am 11.10.2018 den geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Woltersdorf für das Haushaltsjahr 2012.“ Dem wurde zugestimmt

Punkt 15. Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Woltersdorf für das Haushaltsjahr 2012 BV 43_2018
Auch dieser Punkt ging ohne Diskussion über die Runde und Sebastian Meskes verlas den Beschluss. „Die Gemeindevertretung beschließt in ihrer 26. ordentlichen Sitzung am 11.10.2018, den Bürgermeister für das Haushaltsjahr 2012 zu entlasten.“ Auch hierfür gab es Zustimmung. Weiterlesen