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Hauptausschuss September 2014

Es war wie immer, es begann mit dem streichen von Tagesordnungspunkten. Stefan Grams (WBF) stellte den Antrag, dass der Punkt 9 (Umbau Flachbau) von der Tagesordnung gestrichen wird. Dieser Punkt gehöre zuerst in den Bauausschuss. Karl-Heinz Ponsel (Unser Woltersdorf) widersprach, Weiterlesen

Bauausschuss Mai 2014

Jens Mehlitz stellte einen Antrag zur Änderung der Tagesordnung. Er möchte den Punkt 5 – Springeberg – gestrichen haben und im Punkt 8 – Zu den Eichen – soll das Wort Beschlussempfehlung ebenfalls gestrichen werden. Hannes Langen widersprach sofort, da er bei dem Punkt 8 unbedingt eine Entscheidung brauche. Trotzdem wurde dem Antrag von Jens Mehlitz zugestimmt.

Punkt 4. Bericht des Amtsleiters über aktuelle Aufgaben, Anfragen an den Bürgermeister Weiterlesen

Sozialausschuss Teil 3 – Mai 2014

Punkt 9. Diskussion und Beschlussempfehlung Mietvertrag FAW. Monika Kilian stellte den Vertrag für den Schulneubau der FAW zur Diskussion. Es ging darum, den Vertrag um 2 oder 5 Jahre zu verlängern. Es ging um den niedrigen Mietpreis, den der Bürgermeister als Werbegeschenk an die FAW betitelte. Herr Enkelmann bat um Planungssicherheit, denn sie haben nach wie vor die Kürzung der Zuschüsse für Privatschulen des Landes zu verkraften, die meist bei der Betrachtung außer Acht gelassen werden. Weiterlesen

Sozialausschuss Teil 1 – März 2014

Nach den üblichen standardmäßigen Abstimmungen über Tagesordnung und Protokoll übergab Monika Kilian das Wort an den Amtsleiter für Ordnung und Soziales, Hannes Langen.

Punkt 4. Bericht des Amtsleiters über aktuelle Aufgaben.
Hannes Langen erklärt zuerst, dass der Bericht den Abgeordneten ja zugegangen sei und damit vorliege. Er werde sich nur auf das Nötigste beschränken. (Anmerkung: und wir die gut zwei Dutzend Besucher waren wieder mal ausgeschlossen und kein Abgeordneter oder der Bürgermeister kam auf die Idee zu sagen, so geht’s nicht. Die finden wohl Intransparenz ganz, ganz toll).

Hannes Langen berichtete, dass es eine Überprüfung u. a. in Kitas nach dem Wohnungssicherungsgesetz gegebenen habe Weiterlesen

Gemeindevertretung Teil 2 – Dezember 2013

Punkt 6. Wahl der Gemeindevertretung Woltersdorf am 25. Mai 2014 – Einteilung des Wahlgebiets. Sigrid Weber erläuterte, dass vor jeder Wahl ein Beschluss über die Anzahl der Wahlkreise gefasst werden müsse. Sie plädierte für einen Wahlkreis, weil sie damit in der Vergangenheit gute Erfahrungen machte. Der Antrag wurde angenommen.

Punkt 7. Wahl der Gemeindevertretung Woltersdorf am 25. Mai 2014 – Berufung der Wahlleiterin und ihrer Stellvertreterin. Frau Weber wurde wieder zur Wahlleiterin gewählt und Frau Wolf zu ihrer Stellvertreterin.

Punkt 8. Diskussion und Beschlussfassung über Zahlungen (Erfrischungsgeld) an Mitglieder der Wahlvorstände anlässlich der Wahlen im Jahr 2014. Sigrid Weber erklärte, sie möchte das Erfrischungsgeld erhöhen. Das schlüsselt sich wie folgt auf. Weiterlesen

Gemeindevertretung Teil 2 – September 2013

Punkt 5. Fragen an den Bürgermeister. Jens Mehlitz brachte vor, dass die Christliche Kita die Vereinbarung mit einer Begründung abgelehnt habe, außerdem finde er den Preis für die Laubsäcke zu hoch. Der BM konterte, alles koste Geld und er muss deshalb angemessene Preise nehmen. Weiter wollte Jens Mehlitz von Amtsleiter Hannes Langen wissen, was mit dem Quergefälle vor dem Grundstück Körnerstraße 3 sei, wann das beseitigt wird. Hannes Langen meinte, er kenne das Problem nur abstrakt, es muss geprüft werden. Matthias Schultz fragte nach dem Stand der Eigentumswohnungen in der Schleusenstraße und wollte hören, ob es dazu ein gemeindliches Einvernehmen gebe und wann das Projekt im Bauausschuss vorgestellt wurde. Der Bürgermeister erwiderte, dass es noch nichts Konkretes darüber zu berichten gebe. Hannes Langen ergänzte, dass es eine Bauvoranfrage gab, er muss sich aber das Verfahren noch einmal ansehen. Weiterlesen

Gemeindevertretung Teil 1 – September 2013

Alexandra Doernbrack eröffnete die 30. ordentliche Sitzung. Jens Mehlitz beantragte, dass das Antwortschreiben der Kommunalaufsicht zu den gestellten Fragen betreffs der Körnerstraße öffentlich vorgelesen werde, weil die Fragen einst öffentlich behandelt wurden. Edgar Gutjahr hielt dagegen, dass das schon damals ein Fehler gewesen sei, alles in der Öffentlichkeit zu bearbeiten. Der Fehler sollte jetzt nicht wiederholt werden und er beantragte, das Schreiben im nichtöffentlichen Teil der Sitzung zu verlesen. Die Gemeindevertreter einigten sich auf nicht öffentlich. (Anmerkung: Hat „Die Linke“ etwas gegen Offenheit, Transparenz und Öffentlichkeit?) Weiterlesen

Sonder-Gemeindevertretung Teil 2 – Nov 2012

Bei der Grundschule gab es eine Erhöhung um 40 TE. Auf Nachfrage von Monika Kilian erklärte unser Kämmerer, die Bewirtschaftungskosten der Schulgebäude sowie die Personalkosten sind mehr geworden. Die nächsten Bereiche Gesamtschule FAW, Kulturarbeit und Soziale Dienste wurden so durchgewunken.

Bei den Kitas stockte es. Weiterlesen

Sozialausschuss Teil 1 – November 2012

Monika Kilian (SPD) eröffnete die Ausschusssitzung und verkündete, dass bei dem Punkt 5 – Interessenbekundungsverfahren Kita – Dr. Bronsert die Leitung der Sitzung übernehmen wird, da sie, als Vorsitzende der AWO, befangen ist.

Der Bürgermeister ehrte mit der Überreichung eines Blumenstraußes, die Herren Raatz und Herr Steffen zum 50 jährigen zum 40 jährigen Jubiläum bei der Freiwilligen Feuerwehr.

Hannes Langen berichtete kurz, denn der Bericht lag vor den Abgeordneten auf dem Tisch (Anmerkung: das die Bürger wieder mal nichts oder nur in Teilen erfuhren, liegt am Demokratieverständnis der Verwaltung). Weiterlesen

Finanzausschuss – Oktober 2012

Eine Brieftaube brachte eine Überraschung nach Jütland, ich freue mich sie hier wiedergeben zu können. Danke liebe Brieftaube!

Der Finanzausschuss tagte an alter Stelle aber in neuer Zusammensetzung. Dirk Doll (SPD) nahm seine Arbeit als ordentliches Mitglied des Ausschusses auf. Christian Stauch durfte schon einmal als Zuhörer an der Runde teilnehmen. Die GV muss ihn noch als Sachkundiger Einwohner bestätigen.

Punkt 4 – Auswertung Sommerfest: Der BM trägt vor Weiterlesen