Punkt 5. Beschlussempfehlung – Satzung über den Kostenersatz für Grundstückszufahrten und Gehwegüberfahrten in der Weinbergstraße, Elsnerstraße und Winzerstraße in der Gemeinde Woltersdorf (Grundstückszufahrtensatzung Weinbergstraße, Elsnerstraße und Winzerstraße) BV 06_2019
Jelle Kuiper konnte nun sein Rederecht für die Bürgerinitiative beantragen und erhielt dafür Zustimmung.
Kerstin Marsand wollte nicht alles noch einmal wiederholen und machte eine Kurzfassung. In den Fachausschüssen am 19.02. und 20.02. hatten sie sich intensiv mit der Satzung beschäftigt. Ein Auftrag aus beiden Ausschüssen an die Verwaltung lautete, dass die Straße Am Werk aus dieser Satzung herausgenommen werde, dass wurde gemacht. Weiterlesen
Schlagwort-Archive: Elsnerstraße
Gemeindevertretung 03. 2019 – Teil 5; Ausstattung Schulcampus
Punkt 11. Beschluss über die Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für die Herstellung der Außenanlagen auf dem Schulcampus BV 03_2019
Kerstin Marsand fasste kurz zusammen. Es wurden 1.330 Mio. für die Container mit allem drum und dran ausgegeben, 5.7 Mio. für den Schulneubau und damit insgesamt 7.030 Mio., so dass von den geplanten Mitteln ein Rest von 435 TE für die Gestaltung der Außenanlage übrig blieb. Dass günstigste Angebot lag bei 474 TE und somit um 39 TE über den noch zur Verfügung stehenden Mitteln. Deshalb wurde entschieden 80 TE überplanmäßige Mittel für die Fertigstellung der Außenanlage der Grundschule zu beantragen. Diese Summe deshalb, weil mit Kostensteigerung zu rechnen wäre. Weiterlesen
Finanzausschuss 02. 2019 – Teil 2; Straßenbau
Punkt 6. Straßenbau Weinbergstraße, Elsnerstraße, Winzerstraße und Am Werk – Beratung der maßnahmenbezogenen Einzelsatzungen
6.1 Gehwege
Kerstin Marsand erklärte dass alles ausführlich im Sozial- und Bauausschuss beraten und beschlossen wurde. Die Verwaltung habe zwei Aufgaben erhalten, zu prüfen, inwieweit die Anlieger der Straßen um den Schulcampus bei den Baumaßnahmen Gehwege entlastet werden können. Die Baumaßnahme wurde bereits in der Sitzung der Gemeindevertretung 2018 beschlossen. Es handelt sich bei dieser Maßnahme um eine Erschließung und der Anteil laut Erschließungssatzung der Gemeinde beliefe sich normalerweise auf 10 Prozent und der der Anlieger auf 90 Prozent. Weiterlesen
Bauausschuss-09-2018-Teil 2; Straßenbau rund um die Schule
Punkt 6. Beratung zum Entwurf Haushaltsplan 2019
Unser Kämmerer, Harald Porsch, führte in die Sitzung ein und referierte die bereits im Sozialausschuss vorgestellten Zahlen. Der Fehlbetrag konnte durch die Diskussionen im Sozialausschuss nochmals um ca. 30.000.- € reduziert werden, was aber noch lange nicht zu einer schwarzen Null führe.
Für die Beratungen war den Ausschussmitgliedern wie auch im Sozialausschuss die Liste des WBF als Tischvorlage zur Verfügung gestellt worden, an der man sich dann auch lang hangelte.
Stefan Bley präferierte ein Verfahren, wie es die freie Wirtschaft mit ihren Wirtschaftsplänen handhabt. Die Einsparungen sollen im eigenen Haus geklärt und nur noch politisch zu entscheidende Themenbereiche vorgestellt werden. Weiterlesen