Keine Tagesordnung ohne Bemängelung. Edgar Gutjahr verkündete die beiden Tagesordnungspunkte 10 und 11 (Punkt 10 Straßenreinigungsordnung und Winterdienst) werden gestrichen, sie sollen erst im nächsten Bauausschuss beraten werden.
Jens Mehlitz und Monika Kilian bemängelten, dass Punkt 10 auf der Tagesordnung steht, weil die Bürger erst noch über das Mitteilungsblatt über diese Satzung in Kenntnis gesetzt werden müssen. Anschließend würde dazu eine Bürgerversammlung stattfinden. Weiterlesen
Was mir auffiel, auch hier wurde erst mal noch an der Tagesordnung gebastelt. Im Punkt 5 wurde das fehlende Wort Diskussion auf Antrag von Jens Mehlitz (WBF) eingefügt. Monika Kilian (SPD) wollte wissen, warum der Punkt 9 (Nutzung kommunaler Räume – Entgelttabellen) auf dieser Tagesordnung steht, der sei doch im Sozialausschuss bereits beraten worden. Hannes Langen, nun in seiner neuen Würde als Bauamtsleiter, antwortete, dass das Gebäudemanagement ebenfalls dafür zuständig sei, deshalb das Ganze noch einmal.
Nachdem alle Hürden ausgeräumt waren, konnte Hannes Langen mit seinem Bericht als Bauamtsleiter beginnen. Weiterlesen
Gemeindevertretersitzung am 06.12.2012
Unsere Abgeordneten hatten schon den nicht öffentlichen Teil hinter sich, als die öffentliche Sitzung begann. Ralph Utecht wurde mit dem deutschen Feuerwehrehrenkreuz in Silber, der zweithöchsten Auszeichnung der Feuerwehr in Deutschland, ausgezeichnet.
Wir kamen zum Bericht des Bürgermeisters. Vogel berichtete über den Novemberpokal des ADMV und über die dabei aufgetretenen Parkschwierigkeiten. Es folgte ein Bericht über den 9. November, der seine Erlebnisse auf der Polizeiwache Erkner zum Inhalt hatte, darüber werde ich in einem weiteren Artikel berichten. Der BM lobte das Schulprojekt Zirkus, dass mit viel Erfolg beendet wurde. Er streifte kurz die Eröffnung des Heimatmuseums, bei der Jörg Vogelsänger, Minister für Infrastruktur und Landwirtschaft, anwesend war. Weiterlesen
Um 19:00 Uhr wurde die Sitzung eröffnet und Bauamtsleiter Dietrich Joecks mit einem Blumenstrauß in den Ruhestand verabschiedet.
Dietrich Joecks begann seinen Bericht. Im Bereich Straßenbau / Tiefbau gestaltet sich die Instandsetzung der abgerutschten Straße Am Stolp durch die Baugrundverhältnisse als schwierig. Weiterlesen
Für den nächsten Punkt, die Körnerstraße gönne ich mir nächste Woche einen Extra-Artikel.
Unser Kämmerer, Gerd Tauschek, hatte als nächster das Wort. Er warf wieder seine Zahlen an die Wand. Es ging um die angemeldeten Wünsche aus dem Bereich Bauamt für das Jahr 2013. Er erläuterte, dass alle Daten bis einschließlich 20. September von ihm erfasst worden seien. Der Ergebnishaushalt signalisiert ein stetes weiteres Absinken ins Negative. Im Jahr 2015 sind wir dann bei einem Minus von 547.376.00 Euro angekommen. Auch die Entwicklung in der Liquidität folgt diesem Trend. Im Jahr 2013 bleiben noch 397.481,00 Euro als liquide Mittel übrig. Allerdings sei da schon der Bau Weiterlesen
Punkt 8: Straßenbau – Sicherung der Straße „Am Stolp“. Frau Hoffmann berichtete, dass dort nach starkem Regen die Böschung abgesackt war. Diese Stelle sei provisorisch gesichert worden. Es wurden für die Reparatur 45 TE mit Sperrvermerk in den Haushalt eingestellt. Die Gemeindevertreter möchten für 8 TE die Sperre aufheben, um die Planung und Vermessung zu beauftragen.
Matthias Schultz zweifelte die Sinnhaftigkeit nicht an, Weiterlesen
Alexandra Doernbrack (WBF) eröffnete die 24. ordentliche Sitzung der Gemeindevertretung pünktlich um 19:00 Uhr. Sie kam nicht sehr weit, schon bei der Tagesordnung kamen die ersten Diskussionen auf, die ersten Anträge wurden gestellt. Der LINKE Gutjahr beantragte den Punkt 7, „Erneuerung des Gehweges auf der östlichen Seite der Schleusenstraße“ zu streichen, um im September dann eine Anwohnerversammlung mit den Gemeindevertretern als Gäste durchzuführen. In der nächsten Gemeindevertretung am 18. Oktober soll dann beraten und entschieden werden. Weiterlesen
Der Bauausschuss wiederkäute, es gibt nicht viel Neues. Auch hier wurde die Tagesordnung umgemodelt, ein Punkt musste hinzugefügt werden. Der Vorsitzenden vergaß den Standardpunkt „Vorbereitung auf die nächste Sitzung“. Bemängelt wurde auch, dass die so dringenden Punkte die zu der kurzfristig angesetzten Sondersitzung des Hauptausschusses durch den BM führten, auf der Tagesordnung fehlten. Also, wie längst geahnt es war nichts Wichtiges.
Dietrich Joecks startete mit seinem Bericht. Der Hauptschwerpunkt seiner Arbeit, diesmal die Bauverwaltung selbst. Weiterlesen
Weiter geht es. Herr Hamann meldete sich zu Wort und wollte wissen, was denn nun mit dem Radweg an der Rüdersdorfer Straße sei, wenigsten für die Strecke vom Am Stolp bis Wilhelm-Tell-Straße, da fahren die meisten Schüler lang. Er habe gehört, dass ein Radweg in der Schleusenstraße gebaut werden soll, da sind doch auf beiden Seiten Rad-Gehwege, wieso sollen für die Urlauber neue Wege geschaffen werden, da kann man das Geld doch für die Rüdersdorfer Straße nehmen. Ob der Bürgermeister darüber Bescheid wisse?
Der Bürgermeister erklärte ihm, dass er von diesem Radweg schon mal was gehört habe. Es gab vor Zeiten eine Planung Weiterlesen
Es wurde ein langer sehr trockener Abend. Dr. Matthias Schultz eröffnete die Sitzung und bat Frau Altmann den Wirtschaftsplan 2012 inklusive Erfolgs- und Finanzplan 2012 für die „Sport- und Freizeitanlagen Woltersdorf“ vorzustellen.
Frau Altmann übertraf mit ihrem Tempo des Vortrages noch unserer ehemalige Kämmerin. Es ging in rasendem Tempo per Maus die Leinwand rauf und runter. Soviel habe ich mitbekommen und gebe es hier wieder. Die Erträge des Eigenbetriebes 2012, bezogen auf die Zahlen aus dem Jahr 2011, belaufen sich auf 215.532 TE, die Ausgaben auf 307.161,38 Euro. Es entsteht ein Verlust von 92.468 Euro. So ihre Rechnung. Man könnte die Einnahmen steigern, wenn man die Nutzungsgebühren von derzeit 17,24 Euro auf 20,52 Euro anhebt. Weiterlesen