Punkt 4. Bericht des Amtsleiters und Anfragen
Harald Porsch, immer noch ziemlich stimmlos, lieferte einen kurzen Bericht ab, den Margitta Decker verlas.
Bericht: Allgemeine Einführung und offenen Punkten aus der letzten Sitzung vom 27.09.2017. Die detaillierten Erläuterung der Soll-Ist-Differenzen hinsichtlich der Planungen für 2012 und 2013, wie sie sich aus dem Stand der Abschlussarbeiten ergeben, wurden an die Fraktionen versandt. Die Analyse und Einschätzungen der letzten Jahresabschlüsse der GWG nahmen zwischenzeitlich einen größeren Arbeitsumfang ein. Der Wirtschaftsplan der GWG für 2018 werde als Anlage dem Haushaltsplan der Gemeinde beigefügt. Im Zuge der Prüfung anfallender Zinszahlungen mit dem bestehenden Roll-Over-Kredit der Gemeinde und den damit im Zusammenhang stehenden Zinssicherungsgeschäften, stellte sich heraus, dass die Laufzeit des Kredites am 29.12.2017 endet. Aufgrund der Kurzfristigkeit zwischen der Problematik und dem Handlungsbedarf, war leider keine längerfristige Vorab-Information möglich. Es gebe dazu einen gesonderten Tagesordnungspunkt. Weiterlesen
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Sozialausschuss 11. 2017 – Teil 1; Der unhörbare Ausschuss
Bevor wir beginnen, möchte ich den Blick auf ein seit Jahren immer wieder auftretendes Ärgernis bei den Sitzungen richten. Es ist die gut 10.000 Euro teure Sprechanlage (Mikrofone, Verstärker und Lautsprecher). Mit einer gut eingestellten Anlage konnte selbst in diesem akustisch verkorksten Ratssaal halbwegs verständlich zugehört werden. Neuerdings, seit zwei, drei Sitzungen wurde die Lautstärke der Lautsprecher radikal heruntergeregelt. Nicht nur ich bin es, der unter dieser unnötigen Quälerei leidet, auch andere Besucher haben ihr Unverständnis für diese neue Art der Ausgrenzung geäußert. Transparenz sieht deutlich anders aus, liebe Frau Bürgermeisterin, wenn wir Besucher euch lästig sind, dann macht doch nur noch nichtöffentliche Sitzungen.
Unseren Abgeordneten sei gesagt, Mikrofone sind keine Zierstücke um eure Wichtigkeit zu betonen. Derjenige der meint etwas sagen zu müssen, muss in das Mikrofon hineinsprechen, je dichter sich die Kapsel am Mund befindet, um so besser. Aber Mikrofon einschalten und dann den Kopf vom Mikrofon wegdrehen, was soll da noch vom Mikrofon aufgenommen werden? Da kommt dann nicht mehr viel beim Verstärker an und beim Lautsprecher erst recht nicht.
Silke Schindler (WBF) monierte an dem Protokoll von der letzten Sitzung Weiterlesen
Finanzausschuss 09.2017 -Teil 1; Die leidige Vereinsförderung
Askell Kutzke eröffnete die Sitzung und stellte die Beschlussfähigkeit fest.
Wie schon im Sozialausschuss beantragte die Bürgermeisterin bei der Bestätigung des Protokolls, den Tagesordnungspunkt „Beschlussempfehlung zur Förderung der Stelle des Jugendsozialarbeiters“ zusätzlich und vor TOP 7 einzufügen. Dem wurde zugestimmt, wie auch der ganzen Tagesordnung.
Bei der Protokollbestätigung erkundigte sich Stefan Grams nach den Jahresabschlüssen 2012 und folgende, Weiterlesen
Wer soll das, wer kann das, wer will das bezahlen
Was so demnächst im Haushalt 2018 von Woltersdorf zusätzlich ansteht
Wir haben unseren Kämmerer Tauschek verloren, er wollte dem Druck einiger Gemeindevertreter nicht nachgeben auf Puffer im Haushalt zu verzichten. Solche Puffer hat vernünftigerweise jeder Haushalt, nur Woltersdorf wollte keine oder nur noch ganz kleine Puffer haben. Ganz besonders hervorgetan hat sich dann bei der Neuwoltersdorfer Haushaltsgestaltung das WBF und da wieder ganz besonders eifrig Stefan Grams und Dieter Gresse. Nun stehen einige zusätzliche Leistungen an.
Die Freiwillige Feuerwehr braucht eine neue Drehleiter. Das ist eine Pflichtaufgabe der Gemeinde von 510 TE. Dafür werden 75 TE aus 2017 nach 2018 übertragen. Die Restsumme von 435 TE muss für 2018 neu beantragt werden.
Der Weinbergkids U3-Erweiterungsbau ist eine Pflichtaufgabe der Gemeinde.
Es müssen zusätzlich 95 TE für Hochbauleistungen im Haushalt 2018 bereitgestellt werden. Weiterlesen
Gemeindevertretung Dez 2016 – Teil 3; 62.300 Euro Vereinsförderung
Punkt 9: Beschluss über die Anträge zur Vereinsförderung 2017
Jenny Loponen wies darauf hin, dass in den Fachausschüssen ausgiebig über diesen Punkt diskutiert wurde. Das Abstimmungsergebnis wurde in einer Tabelle festgehalten. Es wurden 62.300 Euro Vereinsförderung beschlossen.
Heinz Vogel fand die Förderung des Sportvereins nach wie vor als zu hoch, da die vorgelegte Abrechnung des Sportvereins auf einem DIN-A4-Blatt immer noch nicht ausreiche. Monika Kilian empfand das nicht so, da noch etwas nachgereicht wurde und damit den Forderungen des Sozialausschusses nachgekommen wäre. Karl-Heinz Ponsel sah es allerdings ähnlich, wie Heinz Vogel und monierte, dass anstelle der im Haushalt eingestellten 42 TE Fördermittel nun 62.300 Euro bewilligt wurden. Weiterlesen
Finanzausschuss November 2016; Kulturhaus Alte Schule und Sommerfest
Nachdem Margitta Decker noch einen 4. Punkt „Info zu einem Grundstücksverkauf“ für den nicht öffentlichen Teil beantragt und auch bestätigt bekommen hat, konnte es losgehen.
4. Bericht des Amtsleiters und Anfragen
Mangels Kämmerer erklärte Margitta Decker, dass die Ergebnisse der bisherigen Beratungen eingearbeitet werden. Ziel wäre es nach wie vor, den Haushalt im März 2017 zu verabschieden.
5. Beschlussempfehlung über die Anträge zur Vereinsförderung 2017
Askell Kutzke fragte nach, ob, wie im Sozialausschuss, über die Anträge einzeln abgestimmt werden soll.
Jenny Loponen gab kurz das Abstimmungsergebnis des Sozialausschusses bekannt. Sport-Verein reduziert auf 50 TE, Rheumaliga und Kulturhaus „Alte Schule“ ja. Für die EWG und Bewegtes Leben wurde mit Nein gestimmt. (siehe Sozialausschuss Nov. 16)
Askell Kutzke wollte wissen, ob zu den 50 TE für den Sportverein Weiterlesen
Sozialausschuss 09. 2016 – Teil 4; heikle Vereinsförderung
Punkt 7. Beschlussempfehlung über die Anträge zur Vereinsförderung 2017
Stefan Grams wies darauf hin, da die Anträge vorliegen, könne darüber diskutiert werden, damit sie am Ende des Jahres dann beschlossen werden können.
Jelle Kuiper stellte fest, dass der Verein „Bewegtes Leben“ hier erstmalig in der Liste erschien. Er fragte sich, ob das ein Woltersdorfer Verein wäre oder ob der Sportverein nicht diese Sparte bereits abdeckt.
Stefan Grams erklärte, dass dieser Verein eine Abspaltung von SEIMITSU wäre. Was er nicht ganz verstehen könne, sei die Antragshöhe. Der Verein hat zur Betreuung von 10 Woltersdorfer Kindern Nutzungszeiten für die Halle in Höhe von 927,20 Euro bei Frau Altmann geordert. Also wesentlich weniger als beantragt Weiterlesen
Gemeindevertretung Teil 2 – April 2016; Seniorenresidenz
Punkt 6. Anfragen an die Bürgermeisterin
Edgar Gutjahr wollte wissen, ob für das Wartehäuschen an der Fasanenstraße ins Spiel der Vertrag abgeschlossen wurde. Margitta Decker bejaht dies und fügte hinzu, dass die WEA dort Werbung anbringen will, die einer Baugenehmigung bedürfe. Ein Antrag sei bisher nicht eingegangen.
Wilhelm Diener fragte ob die Mietverträge vom Verein Kulturhaus Alte Schule und dem Seniorenklub (AWO) schon vorlegen. Margitta Decker bestätigte, dass der Mietvertrag vom Verein Kulturhaus vorliegt, vom Seniorenklub nicht, da gebe es nur einen Vertrag mit der AWO aber nicht über dieses Gebäude. Es ist momentan ein ungeregelter Zustand.
Der Seniorenklub (AWO) würde anders behandelt als der Kulturverein Alte Schule. Weiterlesen
Sozialausschuss April 2016
Im Sozialausschuss wird Silke Schindler anstelle von Jens Mehlitz für den WBF teilnehmen. Vorgestellt wurde Frau Franke als neue Mitarbeiterin der Verwaltung für den Bereich Soziales.
Punkt 4. Bericht aus dem Amt und Anfragen
Anstelle von Hannes Langen, übernahm Margitta Decker den Bericht. Sie berichtete, dass Weiterlesen
Wanderung durch Woltersdorf
Achim Schneider (CDU) hatte eine Idee, Woltersdorfern die sichtbaren Folgen von politischen Entscheidungen in natura nahezubringen. Wer wäre besser geeignet gewesen, die vergangenen Jahrzehnte zu beleuchten, als der einstige Bürgermeister, Wolfgang Höhne (WBF) und Gisela Schuldt. Mehr als das Sichtbare zeigen wollte Frau Schuldt und sammelte Fotos, Grafiken und kartografische Blätter aus mehreren Jahrhunderten Woltersdorfer Geschichte. Weiterlesen