Sozialausschuss Teil 3 – März 2012

Wir beginnen mit dem letzten Teil des Mammutprogramms. Die U3-Förderung, gleich Kinderbetreuungsfinanzierung von 2008 bis 2013. Hannes Langen betätigte sich als Historiker, er listete über den Beamer die einzelnen Sitzungen auf seit wann darüber beraten wurde. Anmerkung: wir schrieben darüber erstmals in einem Artikel genannt „Showtime im Hauptausschuss“ vom 6. Mai 2011. Erneut bediente Hannes Langen den Beamer und an der Wand erschien eine Bauzeichnung. Sie stellte den möglichen Umbau der Kita in der Weinbergstraße dar. Im Querflügel möchte er vier Räume umbauen. Der Sanitärbereich soll abgerissen und für Kinder unter drei Jahren angepasst werden. Heizung, Decken, alles muss geändert werden. Für die Maßnahme sind am 8. März die Fördermittel über 224.507,34 Euro eingetroffen. Es folgten seine Vorstellungen zum Sanierungsablauf: Baubeschluss am 29. März in der GV, am 1. April Ausschreibung Planung, 1. Mai die Ausschreibung Bau, am 4. Juni Submission, vom 21. Juni bis 1. August Baufreiheit schaffen, ab 1. August bis 30. November bauen bis zur Fertigstellung, am 31. Dezember fristgerechte Abrechnung der Fördergelder. Es krachte, Jens Mehlitz (WBF) fiel fast vom Stuhl: Das wurde nicht im Sozialausschuss diskutiert, er sieht mit Entsetzen was hier passiert. Hannes Langen ganz forsch: Das wurde am 11. Mai 2011 diskutiert. Jens Mehlitz: Sie haben nur vorgestellt, nicht mehr. Anmerkung: Jens Mehlitz sprach wahr. Monika Kilian (SPD) Wir haben nie über die Planung geredet, wir haben nie diesen Plan gesehen. Matthias Schultz (CDU) moniert, das Fehlen einer übergreifenden Planung die alles beinhaltet, Schule, Hort, Kita. Der Kämmerer sagte, die Eigenmittel von 25 TE sind im Haushalt 2012 eingeplant. Frau Doernbrack findet es perspektivisch schlecht, die FAW weiß von nichts, die Grundschule bekommt Raumprobleme und wir sollen 25 TE zahlen, um uns Probleme zu schaffen. Das Ganze ist eine Frechheit. „Herr Langen, Sie sollen uns nicht ins offene Messer laufen lassen.“ Das Projekt wird nicht so laufen wie Hannes Langen es sich vorstellt, die Abgeordneten und die Betroffenen sollen sich noch einmal zu klärenden Gesprächen treffen.

Sommerfest, wieder Hannes Langen, diesmal sehr kurz. Wir setzten alle Hoffnung auf den neuen Werkleiter Fabian Zeidler, der hat kurzerhand gekündigt. Für zwei Tage steht ein Konzept, einen Tag macht es Herr Albert und den zweiten Tag bestreitet Pfarrer Trodler. Quersubventionierung und Spenden sind noch nicht in Sicht. Im April will er sich um Medien und Künstler kümmern. Unser BM meinte, nun sei er wieder Werksleiter und er werde sich um die Spenden kümmern. (Anmerkung: Spenden, hoffentlich fürs Sommerfest und nicht das sie wieder an seinen Verein „Kulturhaus Alte Schule“ weitergereicht werden, wie 2011. Noch ne Anmerkung: Wer einem Zugvogel Quartier für die Überwinterung gibt, muss sich nicht wundern, wenn er beim ersten Sonnenstrahl davonfliegt. Hat ja nur drei Monatsgehälter Winterfutter gekostet, wir haben’s ja).

Verträge „Alte Schule“ Gebäudemanager Siegfried Wendt trug vor, der WVV hat einen gültigen Mietvertrag. Mit dem Kulturhaus Alte Schule trifft er sich demnächst und irgendwann Step by Step wird hier alles vorgestellt. Jens Mehlitz monierte, die Verträge sollten jetzt vorliegen, um über die erste Lesung einen Beschluss zu fassen, so liegt es bei ihm auf dem Tisch. Die Alte Schule ist ein Sonderfall, man kann hier keine Miete nehmen, dann müssen wir die Fördergelder zurückzahlen. Anmerkung: Widerspruch, ganz so stimmt’s nicht. Nur die Räume des Verschönerungsvereins wurden gefördert und nur da darf keine Miete erhoben werden. Alle anderen Räume können und sollten vermietet werden, weil das „Kulturhaus Alte Schule“ seine Räume quasi gewerblich, zu ziemlich hohen Preisen, weitervermieten will, wie es seine Preisliste ausweist. Monika Kilian fasste zusammen, es gibt keinen Beschluss, es geht an die Verwaltung zurück.

Finito