Sozialausschuss Teil 2 – September 2012

Der Veranstaltungsplan für 2013 kam als Nächstes. Monika Kilian bemängelte, dass es dazu keine Vorlage gebe. Hannes Langen erklärte jovial, dass das der Wunsch des Ausschusses gewesen sei, dass die Verwaltung keinen Veranstaltungsplan mache. Dazu fehle es auch an Personal. Anders Sylke Altmann vom Sport und Freizeitpark Fuchsberge, sie hatte einen und beamte ihn an die Wand. In ihm waren schon viele Veranstaltungen aus den Nachbarorten eingetragen. Sie erklärte am Beispiel Sommerfest, dass sie mit den Nachbargemeinden im Gespräch sei, um Überschneidungen, wie z. B. mit dem Wasserfest in Rüdersdorf zu vermeiden.

Die Nutzungsentgelte für kommunale Räume wurden von Hannes Langen erklärt. Er habe nach den vom Landkreis beschlossen Entgelte seine Kalkulation aufgebaut. In groben Zügen sehe es so aus, dass die Kosten für einen Klassenraum sechs, den Musikraum neun und für die Mensa 12 Euro pro Stunde betragen. In dieser Kalkulation stecken zu 1/3 Betriebskosten, 1/3 Kosten bauliche Unterhaltung und 1/3 Abschreibungen. Wer Service möchte, wie Reinigung etc. muss mehr bezahlen. Diese Entgelte gelten nur für Schulräume, die anderen kommunalen Räume fehlen in dieser Kalkulation. (Frage: bei Google nichts gefunden?). Nach kurzer Debatte stimmten die Abgeordneten der Entgelttabelle für die Schulräume zu.

Vereinsförderung 2012. Es gab für die projektbezogene Förderung bei einer Untergrenze von 1.000 Euro zwei Anträge. Der eine Antrag kam vom Schulförderverein für das Projekt Schülerzeitung und der andere vom Verschönerungsverein für die Einrichtung des Museums. Es ging dabei nicht um Förderung von Raumnutzung, diese Anträge wurden bei der Auswahl nicht berücksichtigt, was Waltraud Hochmuth sehr bedauerte, da ihre Volkssolidarität nicht berücksichtigt wurde. Der Zuschlag ging nach einem kleinen Wortgeplänkel an beide Vereine. Man verteilte die zur Verfügung stehenden 3.711,14 Euro folgendermaßen: Der Schulförderverein erhält 1.000 Euro und der Verschönerungsverein bekommt 1.711,14 Euro. Dem Vorschlag wurde zugestimmt.

Vereinsförderung 2013. Hier stehen unter Vorbehalt, der Haushalt 2013 ist noch nicht abgeschlossen, 3.500 Euro bereit. Es haben sich drei Vereine beworben, die Rheumaliga, der Verschönerungsverein und der BVBB. Monika Kilian überlegte, da der Haushalt noch nicht steht, ob sie darüber abstimmen sollen. Gerd Tauschek merkte an, dass mit keinen neuen Anträgen zu rechnen sei, da die Antragsfrist bereits abgelaufen sei. Die Abgeordneten beschlossen, über die Anträge abzustimmen. Die Anträge der Rheumaliga des BVBB wurden abgelehnt.