Sozialausschuss Teil 1 – Mai 2012

Man traf sich wieder. Diesmal stand der Sozialausschuss im Terminkalender. Der Saal war gut mit Zuhören gefüllt und pünktlich um 19:00 Uhr eröffnete Monika Kilian als Vorsitzende die Sitzung. Schon bei den Routineabfragen ging es los. Die gestrige Tagesordnung musste um 2 Punkte ergänzt werden. Als erstes beantragte der Bürgermeister, dass der Punkt: „Diskussion über die Rahmenbedingungen und Verfahren für die anstehenden vertraglichen Regelungen zur Nutzung des Schulerweiterungsbaus“ aus dem nichtöffentlichen in den öffentlichen Teil verschoben werden sollte, es bestünde öffentliches Interesse daran. (Anmerkung: öffentliches Interesse und das aus dem Mund vom BM) Dann schob Monika Kilian noch den Antrag auf Förderung der Turnstunden in der Halle der Freien Schule nach. Der Antrag ist in der Sitzung am 10. September 2011 nicht bearbeitet worden. Der Aufnahme der beiden Punkte wurde zugestimmt. Danach nahm der Rest seinen geordneten Lauf. Es stand der Bericht des Amtsleiters für Ordnung an.

Hannes Langen begann damit, dass er die Abgeordneten auf die bereits zugegangenen Zahlen verwies. (Anmerkung: An die Bürger wurde, jetzt in kurzer Abfolge zum zweiten Male nicht gedacht, die haben die Zahlen eben nicht bekommen). Er vermeldete dann, dass Woltersdorf zum Vorjahr um 12 Einwohner, auf nunmehr 7786, gewachsen sei. Bei der Kita müssen die Sondernutzung wieder beantragt werden, das würde vorbereitet. Im Schulbereich wird ein Schulwegeplan für die Einschulungsjahrgänge erarbeitet. Im Ordnungsamt gibt es u.a. 161 Ordnungswidrigkeiten im Bereich Wohnen und Verkehr, da soll noch einmal mit dem Bauamt eine Abstimmung stattfinden. Bei den Sondernutzungen ist auch noch einiges zu tun. Die Bearbeitung der U3-Förderung hat Kapazitäten gebunden, der erteilte Auftrag ist umgearbeitet worden. Die ersten Informationen wurden heute noch eine Minute vor Sitzungsbeginn verteilt. (Anmerkung: Schon wieder Tischvorlagen). Das Mitteilungsblatt ist soweit fertig und nächste Woche kann mit der Verteilung begonnen werden. (Anmerkung: Ob es diesmal Am Stolp ankommt).

Monika Kilian ging nun auf den nächsten Tagesordnungspunkt über. Es ging um den Neubau Mehrzweckhalle. Der Bürgermeister berichtete, das Baugenehmigungsverfahren sowie die Aufstellungsplanung sei noch am Laufen. Da geht es am 10. Mai in die nächste Runde, mehr kann er hier dazu nicht sagen, denn dieser Punkt gehört eigentlich nur in den Bauausschuss und ist für diesen Ausschuss nicht relevant. Monika Kilian wies den BM darauf hin, dass es sich hier auch um einen sozialen Bereich handelt und sie darüber weiter informiert sein wollen. (Anmerkung: Der BM kann es nicht lassen)