Es war wieder einmal eine Mammutsitzung, eine, wo selbst der Munterste am Ende nicht mehr weiß, was am Anfang war.
Bericht des Amtsleiters: Wie immer jammerte Hannes Langen über zu wenig Personal, die einen im Urlaub, die anderen krank. Dann zählte er auf: wir hatten 26 Eheschließungen, 60 Todesfälle und zur Zeit hat Woltersdorf 7794 Einwohner mit Hauptwohnsitz. Der Antrag auf U3-Förderung (Kinder unter 3 Jahre) wurde gestellt. Die Planung für den Hort Weinbergstraße konnte selber gemacht werden, dadurch erübrigte sich eine externe Vergabe. Der Nachfolger für den Kommunalen Küchenbetrieb, Fa. Catering-Dussmann hat jetzt einen unbefristeten Vertrag bekommen. 765 Gewebe sind am Ort ansässig. Der Vertrag für den Winterdienst wurde mit der Fa. Ruwe abgeschlossen.
Der Nachtragshaushalt 2011 wurde auch im Sozialausschuss angenommen und an den Hauptausschuss weitergegeben.
Für den Winterdienst stehen dieses Jahr noch nicht verbrauchte Mittel aus dem letzten Jahr bereit, aber ab Winter 2012 / 13 wird dafür eine Umlage benötigt. Als Grundlage sollen die Daten der Grundsteuererhebung genommen werden. Bei einem 1000 qm großen Grundstück könnten im Höchstfall 45 Euro pro Jahr fällig werden. Die Gebühr staffelt sich in drei Kategorien. Der WBF und die SPD möchte dazu eine Bürgerversammlung, unser BM möchte keine Versammlung.
Die Vereinsförderung artete chaotisch aus, es ist bisher nicht gelungen einen Konsens zu finden. Es geht dabei auch um die Nutzung der Schulräume für außerschulische Aktivitäten, ein Teil der Abgeordneten lehnt das kategorisch ab, der andere Teil möchte es durchsetzen. Einigkeit besteht, wie bereits vorher, dass Fördermittel bis zum 30. Juni eines Jahres für das nächste Jahr eingereicht sein müssen. Die kommunalen Räume werden nur zu besonderen Anlässen und kostenpflichtig bereitgestellt und der BM bekommt 1000 Euro pro Jahr für Spontanförderung.
Eingereichte Anträge auf Förderung: Der Verschönerungsverein hatte einen Antrag auf 300 Euro als Beihilfe zum Druck von einer Broschüre beantragt. Der BM bestätigte, dass der Betrag einst von Wolfgang Höhne zugesichert war. Gezahlt werden kann nur, wenn sich die Mittel anfinden. Der Schulförderverein hatte auch Förderanträge gestellt, für 2011 und 2012 und damit begann Chaos, die Verwaltung hatte die beiden Anträge in einen Mixer zu einem unüberschaubaren Brei gerührt. Selbst die Antragstellerin gab bei dem Gemenge auf. Jedenfalls wurden dem Schulförderverein für 2012 die beantragten 300 Euro zugesichert. Für 2011 muss erst einmal das Durcheinander gelichtet werden, er wurde zurückgestellt. Der Antrag des WC06 wurde ebenfalls zurückgestellt.
Auf das Interessenbekundungsverfahren für die „Alte Schule“ haben sich zwei Bewerber gemeldet. Die dazugehörigen Unterlagen, von Hannes Langen mit Email versandt, sind bei einem Teil der Gemeindevertreter nicht angekommen. Deshalb konnte der Punkt nicht richtig beraten werden. Die beiden Bewerber sollen sich und ihr Konzept in der nächsten Sitzung vorstellen. Bei dieser Gelegenheit versuchte der BM wieder einmal das Dachgeschoss für seine Ideen zu kapern. Er hatte wieder einmal vergessen, dass dem Verschönerungsverein die linke Seite des Dachgeschosses zugesagt ist. Empfehlung, den Bauplan der Alten Schule/Dachgeschoss auf dem Rasierspiegel kleben, da steht’s geschrieben – Verschönerungsverein.
Die Planung für das nächste Sommerfest stellt sich Hannes Langen so vor: Sie wollen auf Themen und Ideen warten, die eingesandt werden, die sollen dann an einem kleinen runden Tisch mit BM, Monika Kilian und ihm entschieden werden.
Die Beschlussempfehlung für die Bildung von Beiräten wurde auf die nächste Sitzung verschoben, weil noch reichlich Diskussionsbedarf gibt.
Unser Bürgermeister versuchte wieder einmal das Mitteilungsblatt loszuwerden. Wie schon einmal, damals wollte er es dem Stienitz aktuell andrehen, jetzt wollte er es über ein Interessenbekundungsverfahren loswerden. Die Kosten möchte er mit Werbung im Mitteilungsblatt decken. Ich stell mir mal so vor, eine ganzseitige Werbung für einen Puff und daneben die Sonntagsrede des Bürgermeisters. Edgar Gutjahr verstieg sich zu der Bemerkung, dass Mitteilungsblatt wäre schon besser geworden, sein Statement löste allgemeine Heiterkeit aus. Diese Beschlussempfehlung wurde mit 6 Neinstimmen und 1 Enthaltung abgelehnt.
Hannes Langen beflügelte das Mitteilungsblatt zu Gedanken über Outsourcing. Er hat lange gesucht und endlich gefunden: einen Förderverein in Brandenburg der Webseiten betreut. Da könnte man locker das zweite ungeliebte Kind des BM unterbringen. Wenn ich daran denke, einst zur Bürgermeister-Wahl versprach der Kandidat Dr.Vogel, sich besonders um die Webseite und das Mitteilungsblatt zu bemühen, er wollte Beide zu neuen Höhen führen. Übrig blieb Outsourcing und das Wissen, dass unser BM alles vergessen hatte, was er bei der Wahl versprochen hatte.