Sozialausschuss 11. 2018 – Teil 3; Vereinsförderung, nein, nicht schon wieder

15. November 2018 Aus Von BerndWohlers

Punkt 8. Beschlussempfehlung über die Anträge zur Vereinsförderung 2019 BV 53_2018
Jenny Loponen erinnerte daran, dass die neue Vereinsförderrichtlinie in Kraft ist. Die Verwaltung habe deshalb nach der neuen Regelung geprüft. Die Anträge konnten noch mit den alten Anträgen eingereicht werden oder die Vereine warteten, bis sie angeschrieben und ihnen die neuen Anträge zugesandt wurden. Dadurch wären die unterschiedlichen Eingangsdaten entstanden und das die Anträge teilweise zweimal vorlegen. Die Unterlagen wurden durch die Verwaltung auf Plausibilität geprüft.
Bei der Sportförderung war man aufgrund des Wechsels der Werkleitung zeitlich etwas im Verzug gewesen. Herr Kiesewetter musste sich erst einarbeiten. Dadurch wurde die Vergabekommission erst einmal ausgeklammert. Es gab aber trotzdem keine Kollision bei der Vergabe der Stunden.
Sie kam nun auf die vorliegende Tabelle zu sprechen, aus der hervorging, welche Vereine für was in welcher Höhe Fördermittel beantragt haben. Es gab zwei Gruppen Sportförderung und Projektförderung. Sie schlug vor über die Anträge, wie im letzten Jahr, einzeln abzustimmen.
Die Vertreter der Verein wurden zu der Sitzung des Sozialausschusses eingeladen.

Stefan Grams meinte dazu, dass bei der Sportförderung nicht über die einzelnen Anträge abgestimmt zu werden bräuchte, sondern wenn die 60 Prozent nicht zu schaffen wären, nur über die maximale Höhe der Fördersumme. Dann fragte er, wie mit der Abstimmung der Förderanträge verfahren werden soll, in zwei Blöcken Sportförderung und Projektförderung oder einzeln.

Oliver Mehlitz, auf dem falschen Dampfer, bedauerte es, dass die Vergabekommission nicht zustande gekommen war, denn diese sollte ja bewirken, dass nicht über jeden einzelnen Antrag abgestimmt werden müsste. Jenny Loponen klärte ihn auf, dass das nicht die Aufgabe der Vergabekommission wäre, sondern die Kommission sollte nur die Vergabe der Sportstättennutzung vornehmen, um Kollisionen zu vermeiden. Daher falle die Prüfung der Wirtschaftspläne der Vereine weg und es müsse nur noch über die 60 Prozent Sportförderung entschieden werden.
Bei der Projektförderung muss immer noch die dargestellt Wirtschaftlichkeit geprüft werden.

Stefan Grams schlug vor mit der Projektförderung zu beginnen. Silke Schindler wunderte sich über die eingeplanten 72 TE im Haushalt und wollte wissen wie diese Summe zustande gekommen wäre, da ja im Vorfeld immer von 64 TE gesprochen wurde. Jenny Loponen erklärte, dass nachdem alle Anträge eingegangen waren, die Summe jetzt 80 TE betrage. Als die 72 TE im Haushalt eingeplant wurden, lagen noch nicht alle Anträge vor.
(Anmerkung: Die Erklärung ist nicht plausibel, denn die Frage, wie die 72 TE zustande kamen wurde elegant umschifft).

Stefan Grams wollte grundsätzlich wissen, ob es mit den Förderrichtlinien vereinbar wäre, ohne Vergabekommission zu agieren und auf die Zahlen bezogen meinte er, dass er davon ausging, dass die Summe, nämlich 64 TE, die auch in den Folgejahren im Haushalt stehen maßgebend wären. Wir haben jetzt wieder den schwarzen Peter. Jenny Loponen erklärte, dass die Kappungsgrenze bei 60 Prozent lege, aber es sei eine politische Entscheidung ob es dabei bleibt oder eine höhere Summe zum Tragen kommt.

Monika Kilian fragte, was sind die 60 Prozent. Bei der Sportförderung sind wir bei 68 TE. Stefan Grams meinte, dass das die 60 Prozent wären. Monika Kilian fragte sich dann was dann für die Projektförderung übrigbliebe. Margitta Decker ergänzte, dass die Verwaltung keine Kürzung der Anträge vornehmen könne. dass wäre eine politische Entscheidung.
(Anmerkung: Wir haben nun 64, 68 und 72 TE genannt bekommen, scheint die Vereinsförderung ist so etwas wie eine Lotterie).

Stefan Grams schlug vor nun mit der Projektförderung zu beginnen und dann zu sehen was übrig bliebe und dann zu überlegen, wollen wir eine bestimmte Höhe Fördersumme im Haushalt einstellen oder nicht.
Oliver Mehlitz schlug vor alle Anträge zu kürzen. Er stieß damit auf keine Resonanz. Es wurde nun beschlossen die einzelnen Anträge zur Projektförderung durchzugehen und zu beschließen.

Der erste Antrag kam vom Förderverein der Grundschule über 900,00 Euro zur Anschaffung eines Pavillons. Monika Kilian beantragte die Summe um 200,00 Euro auf 700,00 Euro kürzen. Jutta Herrmann befürwortete den Antrag Stefan Grams konnte zuerst dem Antrag nicht folgen wurde dann aber aufgeklärt, dass der Förderverein auswärtige Veranstaltung, wie z.B. Familienfest auf der Maiwiese, durchführe und dafür keine Sachen nehmen dürfe, die der Schule gehören würde. Michael Hauke hatte nichts dagegen und Gabriele Stein fand die ganze Diskussion darüber absurd.
(Anmerkung: In Parlamenten wird diskutiert, hin und her, mal ausgewogen nüchtern, mal emotional und daneben. Nur das parlamentarische Wesen als absurd darzustellen, dass ist schon harter Tobak für den Vertreter einer demokratisch sein wollenden Partei).

Stefan Grams ließ nun über den Antrag von Monika Kilian auf Kürzung abstimmen. Die Kürzung wurde abgelehnt. Dem Antrag des Fördervereins der Grundschule von 900,00 Euro wurde zugestimmt.

Als nächstes kam der Antrag der Erkneraner Wolterdorfer Karneval Gemeinschaft (EWG) über 800,00 Euro Projektförderung auf den Prüfstand. Nach kurzer Diskussion wurde er abgelehnt.

Dem Verein Kulturhaus „Alte Schule“ erging es besser, seine beantragten 10 TE gingen anstandslos durch.

Zusammengefasst beträgt die Projektförderung insgesamt nun 10.900 Euro.

Stefan Grams stellte fest, dass die Anträge zur Sportförderung auf eine Summe von insgesamt 68.966,48 Euro käme. Wenn die 64 TE eingeplanten Mitteln für die Sportförderung als Ansatz blieben, würde dann die Förderung nur 50 Prozent betragen.

Sebastian Meskes würde gerne die 60 Prozent anstreben, und schlug vor, dass das vielleicht in der Sitzung der Gemeindevertretung zum Haushalt geklärt werden könnte.

Monika Kilian stieß auf eine Ungereimtheit in der Liste beim Sportverein. Die beantragte Summe vom Verein belief sich auf 61.083,57. Die Plausibilitätsprüfung befürwortet aber nur eine Summe von 59.632,78 Euro. Sie wollte den Grund der Differenz wissen. Jenny Loponen erklärte, dass die Position Sonstiges herausgenommen wurde. Das mache die Differenz aus.

Stefan Grams wollte nun wissen was gemacht werden soll. Soll über den Antrag von Monika Kilian abgestimmt werden.

Michael Hauke beantragte sofort Rederecht für Stefan Richter vom Sportverein.

Stefan Richter erklärte, dass sich dahinter die Summen für das Sportfest und das Fußballcamp verberge. Dafür brauchen wir das Stadion und die Halle.
Was soll nun gemacht werden. Soll es so bleiben oder soll dem Vorschlag von Sebastian Meskes gefolgt werden, die Abstimmung über die Sportförderung im Rahmen der Sitzung der Gemeindevertretung zum Haushalt mitzuberaten. Letzterem wurde so zugestimmt.

Punkt 9. Beschlussempfehlung Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Wolters-dorf für das Jahr 2019 BV 54_2018
Dieser Punkt wurde gestrichen

Punkt 10. Beratung zum Sitzungskalender 2019
Dazu gab es nur eine kurze Beratung in der im Sitzungskalender für 2019 im Februar die drei Sitzung vom Sozial-, Bau- und Finanzausschuss um eine Woche (vom 11.02./13.02./14.02.) auf den 18.02/19.02./20.02 verschoben wurde. Damit war dieser Punkt erledigt.

Teil 3/3