Sozialausschuss 11. 2018 – Teil 1; Jugendbeirat gegründet

13. November 2018 Aus Von BerndWohlers

Zuerst wurde einmal wieder an der Tagesordnung gebastelt. Stefan Grams stellte für das WBF den Antrag den Punkt 9 „Beschlussempfehlung Haushaltssatzung“, da es noch Klärungsbedarf zu den umfangreichen Fragen gebe, zu streichen. Gleichzeitig regte er an, dass die beiden anderen Fachausschüsse Bau und Finanzen sich dem anschließen könnten. Ihm schwebte vor, dafür eine Extrasitzung der Gemeindevertretung, so eine Art Klausur, mit einem einzigen Tagesordnungspunkt, nämlich den Haushalt, einzuberufen.
Margitta Decker war dagegen, da 95 Prozent der Fragen den Sozialausschuss betreffen und die Antworten dazu schon alle einmal gegeben wurden. Sie würde sich aber der allgemeinen Mehrheit beugen, aber dass wäre die Entscheidung der Gemeindevertreter. Sebastian Meskes war dafür. Stefan Grams ließ nun über den Tagesordnungspunkt 9 abstimmen. Der Streichung wurde zugestimmt.

Punkt 4. Bericht der Amtsleiterin und Anfragen
Jenny Loponen machte es kurz und bündig. Sie begann mit den anstehenden Festen: Am 29.11. wird die Weihnachtsfeier des Seniorenbeirates in der Mensa der Schule von 14:00 Uhr bis 19:00 Uhr stattfinden.
(Anmerkung. Die Uhrzeit ist nicht ganz korrekt. Die Feier geht von 15:00 Uhr bis 18:00 Uhr.)

Die Freiwillige Feuerwehr lädt ein zur Adventsfeier mit dem Anzünden der Lichter am Weihnachtsbaum am 30.11. ab 16:30 Uhr.

Am 01.12. findet das Kirchturmfest statt.

Bei der Kita Weinbergskids lege die Außenanlage in den letzten Zügen. Zur Grundschule konnte Jenny Loponen berichten, dass der Umzug aus den Containern in die neuen Räume des Erweiterungsbaus abgeschlossen ist und der Schulbetrieb konnte am 05.11. aufgenommen werden. Die Container werden abgebaut. Zur Zeit gebe es 462 Schüler, 26 Lehrer und 2 Vertretungslehrer an der Grundschule und am 01.12. wird es einen Tag der offenen Tür ab 10:00 Uhr geben. Am 13.12. findet voraussichtlich in der Mensa dann noch das große Weihnachtsingen statt.

In die Freie Schule gehen im Moment 82 Schüler. Für das Schuljahr 2019/2020 legen 41 Anmeldungen vor, von denen aber nur 14 aufgenommen werden können. Die Freie Schule plant einen Schulneubau mit 120 Plätzen und eine Kitaneubau mit 55 Plätzen. Dafür laufen Verhandlungen zum Kauf eines Grundstückes. Die Freie Schule habe im Moment ein Projekt zur umfassenden Konfliktstruktur auf allen Ebenen am Laufen, dazu werden Pausenengel und Streitschlichter ausgebildet. Der jährliche Sponsorenlauf fand am 09.11. statt und mit den eingenommenen Spendengeldern werden verschiedenen Projekten gefördert. Am 13.12. um 18:00 Uhr findet das Weihnachtskonzert in der Kirche statt.

In die FAW gehen 362 Schüler, davon 96 auf die gymnasiale Oberstufe. Der FAW wurde Ende letzten Jahres der Titel „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ verliehen. Zu den Aktivitäten erklärte Jenny Loponen, dass Schüler an der Verlegung von Stolpersteinen teilgenommen hätten, die Hälfte des Erlöses aus dem Sponsorenlauf wurde dem Kinderhospiz „Nora“ der Johanniter übergeben. Am 30.11. findet der Adventszauber und am 26.01.2019 der Tag der offenen Tür statt.

Jenny Loponen erklärte, dass die Verwaltung ein rechtliches Problem umtreibe. Es gehe um Klärungsbedarf bei dem § 4 der Entschädigungssatzung der Gemeinde Woltersdorf. In diesem Paragraphen werde die Entschädigung, der Beiräte, also Senioren- und demnächst Jugendbeiräte geregelt. Die Beiräte erhalten einen jährlichen Pauschalbetrag von 500,00 Euro. Der Nachweis über die Verwendung muss nach Abschluss des Kalenderjahres erfolgen. Der Seniorenbeirat setzte diesen Betrag zur Finanzierung verschiedener Projekte ein, dass bedeutet, dass der Seniorenbeirat seine eigene Aufwandsentschädigung zum Wohle gemeinnütziger Zwecke dafür genutzt hat. Das wurde bisher so akzeptiert, aber diese Nutzung der Entschädigungsmittel für Projekte widerspräche der Satzung. Diese Praxis wurde so jahrelang akzeptiert und durchgeführt, so dass diese Nutzung eigentlich als Mittelzuwendung in der Satzung aufgenommen werden müsste. In dem Paragraphen 4 gebe es eine weiteren Widerspruch, da hier von einer Pauschale von 500 Euro gesprochen werde und gleichzeitig ein Nachweis über die Verwendung der Mittel gefordert werde. Das wäre unlogisch nicht nachvollziehbar, so Jenny Loponen.

Jetzt kamen noch ein paar Belegungsdaten (Stichtag 01.09.) aus den Kita/Hortbereichen. Die Krippen sind mit 110 Kindern belegt, in die Kitas gehen 228 Kinder und der Hortbereich weist 303 Kinder aus. Es kommen im nächsten Jahr noch 18 Hortkinder aus anderen Gemeinden dazu.

Monika Kilian interessierte sich einmal für die Geburtenzahlen und ob die zwei Räume für die Hortkinder von der Schule zur Verfügung gestellt wurden. Jenny Loponen bestätigte, dass sie die Räume bekommen. Zu den Geburten meinte sie, dass es in diesem Jahr bisher etwa 62 Geburten gab.

Punkt 5. Beschlussempfehlung zur Einrichtung eines Jugendbeirates und Benennung der Mit-glieder BV 52_2018
Jenny Loponen stellte fest, dass zu diesem Punkt ganz viele Jugendliche gekommen wären. Diese hätten sich sehr aktive in verschiedene Projekte eingebracht und daraus habe sich dann die Idee für einen Jugendbeirat entwickelt. Es können dann die Interessen der Jugend besser aufgenommen werden. Sie bat darum, dass sich die einzelnen Jugendbeiräte kurz vorstellen.

Nur so viel: Philip Rauch – Sprecher – 17 Jahre geht aufs FAW, Lukas Scholz -Stellvertretender Sprecher – , Carmen Winkler 17 Jahre geht aufs FAW 12. Klasse, Jan Messerli 17 Jahre geht aufs Gymnasium, Ema Messerli 15 Jahre geht aufs Gymnasium, Joshua Theis 16 Jahre geht aufs Gymnasium in Erkner und Lucas Kalk 18 Jahre geht aufs Gymnasium in Rüdersdorf.

Michael Hauke bemängelte, dass Jugendliche bis 24 Jahren Jugendbeirat werden können. Er war der Ansicht, dass das zu alt sei. Er plädierte dafür, die Altersgrenze auf 22 Jahre herrunter zusetzen. Stefan Grams verwies darauf, da das in der Hauptsatzung verankert wurde, dass dann die Hauptsatzung geändert werden müsste. Monika Kilian ergänzte, wenn jemand mit 18 Jahren Jugendbeirat würde, wäre er bis etwa 24 Jahren dabei. Es werde sich wohl kaum noch einer mit 24 Jahren bewerben.

Stefan Grams verlas die Beschlussempfehlung. „Die Gemeindevertretung der Gemeinde Woltersdorf beschließt in ihrer Sitzung am 13.12.2018 die Einrichtung eines Jugendbeirates. Sie benennt für die Dauer der Wahlperiode der Gemeindevertretung folgende Mitglieder:
Philip Rauch, Lukas Scholz, Carmen Winkler, Jan Messerli, Ema Messerli, Joshua Theis und Lucas Kalk.
Der Jugendbeirat besteht in dieser Zusammensetzung mit Wirkung ab dem 15.12.2018.“ Dem wurde so zugestimmt.

Kommentar: Vielleicht wäre es möglich die Lautstärke soweit zu erhöhen, das etwas aus den Lautsprechern herauskommt und vielleicht könnten sich unsere Gemeindevertreter wieder an das Mikrofon gewöhnen, damit die Anlage etwas zum Verstärken hat. Dazu ein Tipp, Sprechquelle und Mikrofonkapsel sollten in einer Linie sein und die Sprechquelle, also der Mund, dicht an der Mikrofonkapsel. Das würde die Verfolgung des Sitzungsverlaufs enorm erleichtern. Danke!

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