Sozialausschuss 11. 2017 – Teil 2; Schulwegsicherung

Punkt 6. Beschlussempfehlung Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Woltersdorf für das Jahr 2018 BV 47_2017
Kämmerer Harald Porsch versuchte seinen Haushaltsplan zu erklären. Es blieb beim Versuch, denn seine Stimme machte Kapriolen, sein Hals befand sich in dem Zustand, wo man besser zu Hause das Bett hütet.

Soviel nur, dass die Anmeldungen der Mittel, siehe Anlagen, in den Haushalt übernommen wurden und das aus Sicht der Kämmerei alles Okay wäre.

Margitta Decker ergänzte, dass Harald Porsch eine Liste beigefügt habe, aus der anhand der rotmarkierten Zahlen, die vorgenommenen Änderungen nachvollzogen werden können.
(Anmerkung: zwar eine öffentliche Sitzung, da wir keine Listen zu sehen bekamen, war’s wohl eher eine als öffentlich getarnte nichtöffentliche Szene).

Monika Kilian fragte, wie im Moment die Liquidität aussehe, da der Stand Ende 2018 nicht so erfreulich wäre und sie auf Einnahmen in 2018 hoffe. Harald Porsch versuchte sich stimmlich aufzurappeln und trug vor, dass die aktuelle Liquidität etwa bei 10 Mio. legen würde. Der Stand, der am Ende 2018 ausgewiesen sei, entspreche dem Stand, wenn alle geplanten großen Investitionen in vollen Umfang durchgeführt werden.
(Anmerkung: Also Frau Kilian, so unerfreulich kann doch das Ende 2018 nicht werden, sind doch jetzt schon 10 Millionen Euro liquide Mittel, heißt sofort verfügbare Euros in der Kasse).

Stefan Grams fragte noch einmal nach, aktueller Stand 10 Mio. Da am Anfang des Haushaltsjahres 9.905 Mio. und am Ende des Jahres nur noch 5.495 Mio. stehen. Er gehe nicht davon aus, dass noch 4.5 Mio. bis Ende Dezember ausgeben werden. Harald Porsch erklärte, dass das grundrichtig wäre, aber die Planung des Jahres vorausgesetzt habe, dass die Investitionen in diesem Jahr stattfinden und damit die Gelder fließen. Dadurch können sich noch Verschiebungen ergeben, wenn nicht alle Investitionen stattfinden, dann könne per Ermächtigung die restlichen Summen nach 2018 übertragen werden.

Steffen Niedersätz bemängelte, dass die Zahlen für 2020 bis 2021 nicht stimmen würden. Es müssten mehr Zahlungsmittel vorhanden sein. Er zeigte nun die Zahlen auf, die im Moment für das Jahr 2018 mit 800 TE, für die folgenden Jahre dann nur noch 240 TE und 260 TE am Ende stünden. So ganz käme er damit nicht klar. Harald Porsch schaffte es stimmlich nicht mehr zu einer richtigen Antwort. Er krächzte langsam verstummend etwas noch von Verschiebungen wenn der Jahresabschluss 2017 käme.
(Anmerkung: wenn ich es richtig verstanden habe. Fehlerquellen: versagende Stimme und herunter geregelter Lautsprecher).

Stefan Grams ärgerte sich über die Unterlagen die er bekommen habe. Er sah zwar, dass es Listen gebe mit roten Zahlen, die die Änderungen darstellten, ihm fehle aber dazu aber eine Erklärung. Er bat darum, dass demnächst eine Einleitung mitgeliefert werde. Harald Porsch erklärte, dass Frau Totel die Begleitunterlagen versandt habe. Die Mittelanmeldungen kommen aus dem alten Bestand und jeder könne darauf zurückgreifen und mit den neuen vergleichen. Stefan Grams gab keine Ruhe, er hätte gerne das nächste Mal einen begleitenden Zweizeiler.
(Anmerkung: neues Spiel, neues Glück. War es nicht Grams der über Jahre alle Unterlagen des alten Kämmerers Gerd Tauschek bekrittelte und nun geht’s gleich beim neuem Kämmerer lustig weiter. Etwas leichter hat Porsch es ja jetzt als der arme Tauschek, der zweite Kämmerer-Dauer-Krittler Gresse vom WBF war nur Zuschauer).

Stefan Grams konnte nun die Beschlussempfehlung verlesen. „In der 22. ordentlichen Gemeindevertretersitzung am 14.12.2017 wird auf der Grundlage des § 67 der
Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) die Haushaltssatzung für die Gemeinde Woltersdorf für das Haushaltsjahr 2018 in der vorliegenden Fassung einschließlich Produkthaushaltsplan (Stand: 15.11.2017) beschlossen.“ Dem wurde zugestimmt.

Punkt 7. Beratung zur Schulwegsicherung
Jenny Loponen stellte die neu gegründete AG „Verkehrswegesicherheit“ vor. Im Frühjahr dieses Jahres wurde die AG gegründet. Die AG setzt sich aus Elternvertretern aus allen Bildungseinrichtungen, leitende Mitarbeiter aus den Bildungseinrichtungen, Mitglieder des SSK, der Polizei und Mitarbeitern der Verwaltung zusammen. Es gehe um Gefahren auf den: Schulwegen, Hortwegen, Behinderungen und Barrieren finden, für Jung und Alt, im Ort. Dabei gehe es um folgende Projekte: „Wir schaffen das allein“, Verkehrshelfern und Ausbau der Schulwege um den Schulcampus herum.
Frau Loponen betonte, dass die Bringe-Situation der Kinder zur Schule durch die Eltern, dramatische Formen angenommen habe, da die Eltern quasi ihre Kinder mit dem Auto im Klassenzimmer abliefern wollen. Es entstehen durch Wendemanöver, riskantes Überholen oder öffnen der Beifahrertür, für die mit dem Fahrrad vorbeifahrenden oder vorbeigehenden Kinder gefährliche Verkehrssituationen. Das verstärke sich im Moment, da die Schule über die Weinbergstraße zur Zeit nicht mehr betreten werden kann und sich damit alles in der Vogelsdorfer Straße abspielt. Die AG will mit kurzfristigen Maßnahmen schnell für Abhilfe sorgen. Deshalb sind sie auf der Berliner Projekt „Wir schaffen das allein“, dass schon an zwei Schulen gelaufen ist, gestoßen. Mit diesem Projekt soll erreicht werden, dass die Schüler aus allen Himmelsrichtungen alleine oder Händchenhaltend mit ihren Eltern oder dem Fahrrad zum Schulcampus kommen. Damit das erreicht wird, sollen rund um den Schulcampus an bestimmten Punkten Strecken- Posten aufgestellt werden. Diese verteilten Coupons an die Kinder, die diese dann etwa 14 Tage lang sammeln, um sie dann freudestrahlend an ihre Lehrerin/Lehrer abzugeben. Die Klasse, die die meisten Coupons gesammelt hat, bekommt dann einen Preis, der altersgerecht gestaffelt sein wird.

Der Effekt dieses Projektes soll sein, dass die Kinder ihre Eltern erziehen, in dem sie erklären: „Mama/Papa ich schaff das allein. Lasst mich mal alleine gehen oder wollen wir nicht das Auto weiter hinten abstellen und den Rest laufen, dann kann ich auch einen Coupon sammeln.“
(Anmerkung: Eine Glucke bekommt man nicht von seinem Kücken fort. Bei dem sanften Versuch sind bisher einige Experten gescheitert. Da hilft vielleicht nur Autos konsequent aussperren. Zweibeinige Glucken laufen nicht gerne).

Die Kinder, die mit Bus oder Straßenbahn kommen, sollen natürlich auch einen Coupon erhalten. Deshalb werden dort an den entsprechenden Haltestellen auch Posten stehen, die an die aussteigenden Kinder Coupons verteilen.

Bei der Vorstellung des Projektes bei der Dienstberatung der Lehrer gab es positive Feedbacks, auch die Schulleitung stehe ebenfalls hinter der AG. Projektpartner werden die Schulleitung, Lehrerinnen und Lehrer, die Eltern, der Schulförderverein, die Polizei, der SSK und die Gemeindeverwaltung sein. Dazu soll noch eine riesengroße Elternversammlung stattfinden mit dem Thema, „Bitte nicht mit dem Auto“ und Erläuterungen zu dem Projekt „Wir schaffen das allein“.

Die gemachten Erfahrungen bewiesen eine große Nachhaltigkeit, so berichtete eine Dame aus der AG die in Berlin Polizistin ist. Die Schüler kämen auch Wochen und Monate nach dem Projekt alleine zur Schule. Jenny Loponen schwebt vor, dass dieses Projekt alle zwei Jahre, besonders für die Kleineren wiederholt werden sollte. Sie hoffe, dass das Projekt im nächsten Frühjahr anlaufen kann.

Ein weiteres Projekt betrifft die Verkehrshelfer. Dort könne sie sich vorstellen, Eltern mit einzubeziehen und größere Kinder als Schülerlotsen einzusetzen. Sie denke dabei an eine Zusammenarbeit mit der Oberschule, das müsse aber erst noch abgeklärt werden.

Zu den Baulichen Maßnahmen erklärte Kerstin Marsand, dass es die im eigentlichen Sinne nicht gebe. Es soll ein Baubeschluss für den Straßenbau Elsnerstraße, Winzerstraße, Am Werk und Weinbergstraße gefasst werden. Das alles würde morgen im Bauausschuss besprochen und in Form eines Baubeschlusses enden. Es gab die Bitte um Zuarbeit zu diesem Thema, die der SSK und das WBF nachgekommen wären. Des Weiteren sollen die Konzepte der Verkehrssicherheit an die Planer übergeben werden, die daraus 3 Varianten entwickeln sollen.

Sebastian Meskes fand, dass der Schwerpunkt bei der Hort-Weg-Sicherung zu sehen sei. Der Weg der Schulkinder zum Hort gehe teilweise über Kreuzung Vogelsdorfer Straße/Seestraße, deshalb sollte geprüft werden ob die Möglichkeit bestünde einen Zebrastreifen in der Vogelsdorfer Straße zu installieren. Michael Hauke schwebt für die Schulwegsicherung so etwas auch an der Rüdersdorfer Straße Ecke Interlakenstraße vor. Da kämen die DHL-Laster ganz schön langgebrettert. Es würden zwar schon Schilder dort stehen, die werden aber viel zu spät von den Autofahrern gesehen. Kerstin Marsand gab zu bedenken, dass es sich hier um eine Landesstraße handeln würde und da habe die Gemeinde keine Hoheitsrechte.

Steffen Niedersätz fand, dass die Weinbergstraße in eine Spielstraße umgewandelt werden könnte. Kerstin Marsand verwies darauf, dass der Bauausschuss sagen würde, was und wie geplant wird.

Teil 2/2