Sondersitzung Sozialausschuss – Mai 2012

Am Donnerstag dem 5. Mai 2011 begann der Spuk im Hauptausschuss, der bis jetzt die Energie und Arbeitskraft aller Woltersdorfer Politiker und von Hannes Langen, dem Erfinder des Dauerthemas U3 Förderung band. Damals berichteten wir unter dem Titel „Showtime im Hauptausschuss“.

Gestern kamen wir zum vorläufigen Ende der Verwirr Show U3 Förderung. Es bedurfte einer Sondersitzung des Sozialausschusses, um den geballte Zahlensalat, den Hannes Langen im Laufe der Monate immer mehr verquirlte zu sortieren. Wie immer, sein erster Gang führte zum Projektor-PC, um die Anwesenden mit einer neuen, nie dagewesenen Powerpoint Show in den nötigen Dämmerzustand zu versetzen, dabei murmelte er vor sich hin: „Es gab keine gravierenden Änderungen in den letzten 14 Tagen“. Er legte routiniert, mit einem Rückfall in seine rhetorische Trickkiste, los. Wir sahen die üblichen Graphen und Balken, die auf Zahlenwerten beruhten, deren Herkunft irgendwo im Dunkel der Jahre 2007 und 2008 blieb.

Plötzlich vernahmen wir Gifhorns Namen. Den ehemaligen Plusmark des Architekten zog er in seine Betrachtungen ein. Beim Mal zuvor wollte Gifhorn, in seiner allgemein bekannte Herzensgüte, die Hütte für rund 201, 324 Euro / Jahr an die Gemeinde verramschen. So richtig wollten die Abgeordneten nicht anbeißen, der hässliche Laden blieb leer und so rechnete Gifhorn noch einmal. Hannes Langen verkündete das neue niedrigste Angebot, jetzt für nur noch 103 TE / Jahr zu haben, mal sehen, was er beim nächsten Mal ausrechnet. Anschließend jonglierte er mit den Zahlen der möglichen Geburten, berücksichtigte alle Unwägbarkeiten die die Leute mit der Zeugung so haben und kam nach einigen Volten zum alten Ergebnis, sie schaffen 25 Plätze in der Weinbergstraße würden aber andererseits Mengen an Platz und Schulräumen anderswo vernichten.

Herr Stahl, Direktor Grundschule sagte, das U3 Projekt würde ihnen nicht helfen, weil das Geld damit gebunden wäre und ihnen an anderer Stelle fehlen würde. Herr Enkelmann von der FAW sagte prinzipiell nichts anderes. Herr Suhrbier vom Kitaausschuss befürwortet zwar den Umbau, das Problem der überhöhten Kinderbetreuungszahlen im Haus der kleinen Strolche ist damit nicht gelöst. Herr Huchazt von der Schulkonferenz meinte, es gehen Räumlichkeiten verloren und wir haben keine weitere Möglichkeit andere für die Grundschule zu bekommen.

Unser BM wusste, wir haben einen Schulneubau und da sind genug Räume vorhanden. Jens Mehlitz sagte: er hat da so sein Problem, wir schaffen 25 Plätze, dafür nehmen wir der Grundschule 200qm und Räume weg und spätestens 2 Jahren müssen wir wieder Lösung suchen und haben dann eine Million mehr am Hals. Der BM wurde wieder unsachlich: dieser Vortrag erinnert ihn an den Ausbau der Weinbergstraße, wenn jetzt wieder gesagt wird, es wird wieder nichts, dann hätten sie umsonst gearbeitet und er fühle sich dann boykottiert. Anmerkung: Da versucht er wieder diesen Druck aufzubauen. Jens Mehlitz erwiderte: das verbitte ich mir, wir arbeiten auch. Monika Kilian kam noch einmal auf die Geburtenzahlen der Verwaltung zurück und stellte fest, das seit 2007 die Zahlen der Geburten rückläufig seien, von damals 97 auf jetzt 65 pro Schuljahr. Durch diesen Rückgang verschiebt sich der Druck in den Hortbereich, dort müssen wir etwas machen, dort müssen mehr Plätze entstehen. Hier kam der BM noch einmal mit dem Schulerweiterungsbau von drei Millionen, der genutzt werden kann. Das rief Holger Dymke auf den Plan, er sagte: Es ist jetzt zweimal von der Verwaltung darauf hingewiesen worden, dass der Schulerweiterungsbau zur Disposition steht. Es gibt einen Beschluss der GV, der diesen Standort für weiterführende Schulen gewählt hat und damit ist bestimmt wofür der Neubau steht. Er möchte, dass über diesen Aspekt nicht weiter diskutiert wird. Anmerkung: Erinnert mich stark an die Alte Schule, da stellt der BM die Beschlüsse der GV auch, je nach Gusto, in Frage.

Vieles was gesagt wurde, lassen wir weg, es sind alte Hüte, die keiner mehr aufsetzen will. Monika Kilian kam zum Ende, sie stellte fest, dass sie nur die letzte Beschlussfassung aus der GV vorliegen hat und diesen Beschluss stellte sie zur Abstimmung. Mit 3 ja, 3 nein und einer 1 Enthaltung wurde er abgelehnt. Des Weiteren gab es nun noch einen von der Vorsitzenden gestellten Antrag. Dieser Antrag lautete:

„Die Verwaltung wird beauftragt, ab sofort einen Bedarfsplan zur weiteren Entwicklung auf dem Schulcampus zu erarbeiten, insbesondere Raum und Platzbedarf der Bildungsträger für die Jahre 2012/2013/2014 und der Kitabedarfsplan für 2012/2013/2014. Dabei sind Standortalternativen ergebnisoffen zu betrachten und zu bewerten. Der Sozialausschuss ist über die Ergebnisse und Folgeschritte frühzeitig bis zum 27.9.2012 zu informieren und in die Diskussion einzubinden.“ Dieser Antrag wurde einstimmig angenommen.

So hatte Matthias Schultz es in einer der vielen U3 Sitzungen gesagt: Wir brauchen keine kurzfristigen Insellösungen, gesucht wird eine alle Schulen, Kitas und Horte umfassende Lösung.