Sondersitzung GV – Winter – Dez 2010

Rainer Vogel, unser Bürgermeister, beantragte das Thema Winterdienst zusätzlich auf die Tagesordnung zu setzen. Er berichtete von seinen Bemühungen seinen ersten Winter als BM in den Griff zu bekommen. Der BM sagte, dass er mit dem Winterdienst unzufrieden ist. Zuerst war die Leistung schlecht, dann gab’s Gespräche und Ärger und bis zum letzten Samstag lief es dann einigermaßen. Dann kam erneut Schnee und es endete in einer Katastrophe. Dr. Vogel monierte, dass für den Winterdienst der billigste Jakob genommen wurde, in anderen Gemeinden, wie Schöneiche und Neuenhagen klappt es wesentlich besser. Dort wird aber für den Winterdienst auch deutlich mehr ausgegeben. Bei uns dagegen ist die Fa. Prietz nur mit einem einzigen alten Fahrzeug und einem Fahrer unterwegs. Die Firma hat schon im letzten Winter nicht einmal die Straßen der Kategorie 1 geschafft, jetzt hat sie auch die Straßen der Kategorie 2 dazubekommen und nichts geht mehr. Der Fahrer von Prietz rast meist zu schnell durch den Ort und räumt nur auf einer Seite, um alles zu schaffen. Nach Ansicht des BM ist die Firma mit dem Auftrag überfordert, der Vertrag wurde von der GWG unterschrieben und sie kommen aus dem Vertrag nicht mehr raus.

Der Bürgermeister hat erreicht, dass die Vogelsdorfer Straße von der Seestraße bis Wilhelm-Tell-Platz zur Einbahnstraße erklärt wird, bis der Schnee weg ist, das wird im März sein. Dort ist es so schlimm, dass der Busbetrieb sich weigert sie zu durchzufahren. Die Ampel an der Kreuzung wird ab heute Mittag auf Gelb geschaltet, damit keiner an der Steigung hängen bleibt. Über die Feiertage wird ein Anrufbeantworter geschaltet. Den Bürgern der Gemeinde spricht der Bürgermeister seinen Dank für die vorbildliche Schneeräumung aus, der auch auf der Webseite und in den Infokästen der Gemeinde zu lesen sein wird. Zusätzlich wird eine Auflistung der Straßen nach Kategorien veröffentlicht. Rainer Vogel betonte, die Anwohner von Straßen der Kategorie 3 werden wohl nie in den Genuss des Winterdienstes kommen, da immer die Straßen der Kategorie 1 und 2 Vorrang haben werden. Der BM stellte den Antrag, an dem wintertauglichen Fahrzeug der Feuerwehr ein so genanntes Kommunalteil anzubringen, an dem Bürsten oder ein Schiebeschild befestigt werden können. Die Kosten dafür würden sich maximal auf 30.000 und minimal auf 23.000 Euro belaufen. Die Umrüstung könnte binnen acht Tagen vorgenommen werden und wer weiß was noch an Schnee kommt.

Jens Mehlitz fragte was nun werde, falls es am 25ten schneit, wen er dann anrufen kann. Unser Bürgermeister pulte ihm auseinander, dass wäre dann höhere Gewalt, er könne ihn ja anrufen, nur helfen könne auch er ihm nicht. Sie als Gemeindevertreter kennen die Fa. Prietz seit vielen Jahren und wissen was sie kann oder nicht kann, ich nicht, ich bin neu. An der Stelle haben wir uns eben totgespart.

Matthias Schultz stellte fest, dass die GWG mit Werkvertrag für den Winterdienst zuständig sei und das diese Arbeit schon im letzten Winter mit großen Mängeln behaftet war. Es ist aber die Aufgabe der Verwaltung und der Gemeindevertretung die erbrachte Leistung zu kontrollieren. Dafür ist Herr Neumann da und er muss das an Firma Prietz weitergeben. Wir sind hier nicht in den Hochalpen und haben die Pflicht die Verkehrssicherheit zu wahren. Dr. Schultz bittet darum, dass alles getan wird, damit die Gemeinde handlungsfähig bleibt.

Frau Prof. Böhm sprach von einer der Sitzungen des Hauptausschusses in dem der letzte Winterdienst ausgewertet wurde und in dem der Jetzige vorbereitetet wurde. Damals wurde mit großem Lob herangegangen und Summen von Überstunden heruntergerasselt. Es gab keine Kritik, auch nicht an Firma Prietz. Es gab keinen Widerspruch, als vorgeschlagen wurde, Prietz für die Straßen der Kategorie 2 einzusetzen. Damals schon hätte man sagen können, so geht es nicht.

Herr Joecks brachte die nüchternen aber vieles erklärende Fakten. Der Bauhof hat 5 Mitarbeiter als Stamm und 2 MAE Hilfskräfte. Vom Stamm sind seit langer Zeit 3 krank und die beiden MAE Kräfte laufen demnächst aus. Somit stehen dem Bauhof insgesamt 4 Kräfte zur Verfügung. Es gibt aber hunderte Punkte die gleich wichtig sind, wo fängt man da an. Es stellte sich danach heraus, dass Herr Neumann obendrein ebenfalls krank ist.

Die Abgeordneten stimmten der Anschaffung des beantragten Kommunalteils samt Bürsten und Schiebeschild zu. So werden wir hoffentlich besseren Zeiten entgegensehen. Der Bürgermeister hat diesen Winter einen hervorragenden Job gemacht, besser als er in den letzten Jahrzehnten je war.

Gucke ich mir die gemachten Erklärungen an, sehe ich fast alles lässt sich an Herrn Neumann und dem Bauhof festmachen. Warum sind über 50 Prozent der Stammbelegschaft langfristig krank? Warum schließt Herr Neumann einen Werksvertrag mit Prietz, der nicht klappen kann und der obendrein nicht lösbar ist. Warum hat Herr Neumann in der Hauptversammlung nicht gesagt, dass der letzte Winterdienst jämmerlich war. Im Gegenteil hat er im Ausschuss den letzten Winterdienst hochgehimmelt. Ist da der richtige Mann am richtigen Platz? Hat der Bauhof überhaupt genug Personal, Ausrüstung und Kapital, um seiner Aufgabe gerecht zu werden? Wäre es nicht sinnvoll, GWG und Bauhof zu eigenständigen Einheiten umzubauen?

  1. Gordon Eggers

    Über die GWG Wolterdorf und deren Nutzen und Kosten sollte man mal genau nachdenken. Ich bin grundsätzlich für eine derartige kommunale Einrichtung, schade nurn wenn sie ihre eigentlichen Aufgaben nicht erfüllt.

    Für mich gehört da alles auf den Prüfstand. Da spricht einiges für schlechtes Management, sei es der hohe Krankenstand, schlechte Verträge oder die nicht geräumten Strassen. Grundsätzlichlich gilt auch für diese GmbH das GmbH Gesetz. Im Zweifelsfalle ist der Geschäftsführer in der Haftung. Die Verträge soll sich der Nachfolger von Herrn Pieper mal anschauen, ich hoffe, es ist ein Jurist geworden.

    Wieviel Verlust hat die GWG eigentlich in den vergangenen Jahren gemacht ?? Gibt es da Zahlen ??

    Allen einen guten Rutsch ins Jahr 2011 !

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