Gemeindevertretung Teil 1 – Nov 2011

Diese GV wurde von der stellvertretenden Vorsitzenden, Frau Hochmuth (Die Linke), moderiert. Es wurde der neue Sitzungskalender 2012 verteilt und der BM beantragte als neuen Punkt 7a seine Tischvorlage über die Mehrzweckhalle aufzunehmen. Günter Neumann (CDU) freute sich, dass es Ergebnisprotokolle gibt, moniert aber, dass nur die Fragen an den BM aber nicht die Antworten enthalten sind. Anmerkung: Lang ist es her, im Feuerwehrhaus wars, da beschlossen unser Abgeordneten sich mit Ergebnisprotokollen zufrieden zu geben. Wir schreiben alles auf und ich kann versichern, es ist eine Heidenarbeit, das sollte sich jeder genau überlegen.

Bericht des Bürgermeisters: Der BM wies noch einmal auf die Bürgerversammlung zur Polizeireform am 15. November hin. Es folgte die Auswertung des Enduro-Pokals, eine recht laute Veranstaltung des Motorsports u.a. auf dem Rathausplatz, dem Sport und Freizeitpark. Es war ein voller Erfolg, dennoch hat es einige Beschwerden gegeben. Anmerkung: Wie kann ein Lärm gut sein und der andere Lärm schlecht sein – siehe Fluglärm, Herr Bürgermeister? Es wäre alles viel schöner gewesen, wenn der Moderator am Mikro nicht ohne Punkt und Komma, ohne Pause stundenlang gesabbelt hätte, der uns schon am Sonntag vor acht aus dem Bett, an der Grenze zu Rüdersdorf, fallen ließ. Gute Sportmoderatoren kommentieren meist recht sparsam. Es kamen die Personalien, Frau Drawe unsere Kämmerin, hat den Haushalt 2010 eingereicht, der Neue, Herr Tauschek, soll sich dann an dem Haushalt 2012 versuchen. Insgesamt wurden sieben Ausschreibungen von Stellen im Rathaus durchgeführt, wobei eine Stelle im Bereich Hannes Langen noch einmal ausgeschrieben werden muss, da die Person nach zwei Monaten die Segel streicht. Der neue Werkleiter für die Sport- und Freizeitanlagen soll zum 1. Januar 2012 anfangen, konnte aber bis jetzt noch nicht erreicht werden, ist der nicht Animateur? 🙂

Bei der FAW hofft der Bürgermeister, dass der Bau bis zum 25ten dicht ist, dann könnte am 28ten endlich mit den Estricharbeiten begonnen werden. Das Loch auf dem Rathausplatz bleibt noch, da werkelt der Wasserband. R.Vogel kam zum Sommerfest, dabei motzte er über die MOZ (Warum soll es der MOZ besser gehen als uns). Die titelte: Außer dem Termin fürs Sommerfest steht nichts fest (Im Grunde titelte die Zeitung richtig). Der BM stellte wieder mal fest, die Kosten sind höher geworden, die Spenden werden weniger, das alte Konzept ist so nicht mehr tragfähig und kam zu seinen Vorstellungen über das Sommerfest. Freitags eine Musikveranstaltung auf der Maiwiese, am Samstag Tag der Vereine und Sonntag Gottesdienst auf der Maiwiese, der Rest soll an der Schleuse stattfinden, was für einen Rest er sich vorstellt, verschwieg er.

Frau Wolff wird ab 1. Dezember für 4 Jahre zur neuen Gleichstellungsbeauftragten ernannt.

Die Auflösung des folgenden Rätselhaften erfolgt in:
Zusatz GV Teil 1 – Nov 2011
Punkt 7: Diskussion und Beschlussfassung einer Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Sport- und Freizeitanlagen Woltersdorf. Herr Damaschke aus dem Beirat des Eigenbetriebes trug vor, die Satzung solle geändert werden: In Paragraph 5 soll gestrichen werden: Ausgaben außerhalb des Wirtschaftsplan bis zu einem Wert im Einzelfall von 5000 Euro. Im gleichen Paragraphen soll eingefügt werden: Erstellung und Ausführung des Wirtschaftsplans. Im Paragraph 8 soll gestrichen werden: deren Wert den Betrag von 25 TE übersteigt. Paragraph 9 soll so geändert werden: der Bürgermeister entscheidet über Ausgaben bis 25 TE außerhalb des Wirtschaftsplans, deren Wert 5000 Euro übersteigt. Anmerkung: Soll das ein Leser verstehen, kann er ohne Informationen nicht. Wir haben auch nur Bahnhof verstanden, wenn nur die Abgeordneten die Informationen vor sich liegen haben. Wieder mal wurde öffentlich nichtöffentlich ein Tagesordnungspunkt abgehandelt. Ohne Unterlagen für die Öffentlichkeit bleibt uns nur zu sagen, alles böhmische Dörfer, aber bezahlen dürfen wir es.

Punkt 7a die eingereichte Tischvorlage aus dem Bauausschuss (ebenfalls für Bürger nicht einsehbar) über die Mehrzweckhalle wurde angenommen. Siehe Bausschuss vom 8. November.

Punkt 8 Dr. Matthias Schultz (CDU) wurde als Beirat in den Eigenbetrieb Sport- und Freizeitanlagen gewählt.

Es geht morgen weiter, mit dem zweiten Teil