Gemeindevertretung 05. 2019 – Teil 2; Siegfried Bronsert geht in den Ruhestand

Es war Dr. Bronsert seine letzte aktive Sitzung

Punkt 7: Beschlussfassung – Wirtschaftsplan 2019 der Sport- und Freizeitanlagen Woltersdorf
BV 12_2019

Jens Kiesewetter holt mal wieder sehr weit aus. Alles was er schon in den verschiedenen Ausschüssen erklärt hatte, brachte er wieder an die Wand. An dieser Stelle sollte meiner Meinung nach Jens Kiesewetter nur noch eine Kurzfassung vortragen, denn die Aufmerksamkeit der Gemeindevertreter ließ bei der Wiederaufwärmung dea alten Kffees sehr zu wünschen übrig.
Er stellte den Wirtschaftsplan 2019 der Sport- und Freizeitanlagen vor. Ich mach es kurz, wer mehr wissen möchte kann sich den Wirtschaftsplan 2019 von dieser Sitzung von der Webseite der Gemeinde unter dem Ratsinformationssystem herunterladen oder online studieren.

Hier die Zusammenfassung:
Festsetzungen nach § 14 Abs. 1 Nummer 1 EigV für dasWirtschaftsjahr 2019
Aufgrund des § 7 Nr. 3 und des § 14 Absatz1 der Eigenbetriebsverordnung hat die
Gemeindevertreterversammlung durch Beschluss vom ……. den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2019 festgestellt:
1. Es betragen:
1.1 im Erfolgsplan
die Erträge 284.200,00 EUR
der Zuschuss der Gemeinde 124.400,00 EUR
die Aufwendungen 409.251,22 EUR
zzgl. Abschreibungen 165.400,00 EUR
der Jahresverlust 166.051,22 EUR

1.2 im Finanzplan Mittelzufluss/ Mittelabfluss aus laufender Geschäftstätigkeit-700,00 EUR
Mittelzufluss/ Mittelabfluss aus der Investitionstätigkeit 0,00 EUR
Mittelzufluss/ Mittelabfluss aus der Finanzierungstätigkeit 0,00 EUR

2. Es werden festgesetzt:
2.1 der Gesamtbetrag der Kredite auf 0,00 EUR
2.2 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 0,00 EUR

Silke Schindler hatte Fragen zur Maiwiese, wieso sie sie nicht in dem Wirtschaftsplan findet. Jens Kiesewetter meinte dazu, dass er erst einmal Angebote einholen möchte und nach den Sommerferien will er dann etwas vorstellen.

Jelle Kuiper wunderte sich, dass der Wirtschaftsplan nicht im Finanzausschuss vorgestellt wurde, außerdem fand er Kunstrasen nicht so prickelnd und plädierte für normalen Rasen. (Anmerkung: der jetzige Kunstrasen auf dem Sportplatz soll voraussichtlich 2020 ersetzt werden.)
Jens Kiesewetter erklärte, dass der Vorteil von Kunstrasen der wäre, dass auch im Winter gespielt werden kann. Naturrasen würde das nicht zulassen, es sei denn man hätte drei Plätze zur Verfügung und könnte dann nach dem Dreiplatzprinzip arbeiten. In Erkner wird seit kurzem ein sogenannter Hybridrasen eingesetzt.
Zur Frage warum nicht Finanzausschuss erklärte er, dass der Hauptausschuss der Werksausschuss für ihn sei und deshalb nur dort und nicht im Finanzausschuss.

Heinz Vogel war unzufrieden, dass Wirtschaftsplan und Haushaltsplan 2019 nicht zusammenliefen und hätte dafür gerne den Kämmerer dabei gehabt.
(Anmerkung: Man kann nicht alles haben, jeden Kämmerer vergraulen und dann auf Wunsch einen Neuen parat haben)
Er fand auch, dass eine Vollstelle Buchhalter nicht nachvollziehbar wäre. Jens Kiesewetter verwies darauf, dass der Buchhalter voll damit beschäftig sei, die kompletten Jahre aufzuarbeiten und die Jahresabschlüsse zu erstellen. Außerdem übernehme der Buchhalter auch Tätigkeiten aus dem laufenden Tagesgeschäft, wenn er, aufgrund seiner Halbtagsstelle in den Sport- und Freizeitanlagen, nicht anwesend wäre.
(Anmerkung: Wie sind eigentlich die nachweislich vorhandenen Jahresabschlüsse ohne Buchhalter entstanden? Hat die Gemeinde mal wieder Geld zum Fenster hinausgeworfen?)

Karl-Heinz Ponsel fragte was ein Hybridrasen wäre. Jens Kiesewetter erklärte, dass er dass erst googeln müsse.
(Anmerkung: leicht peinlich, Begriffe in einen Vortrag einfließen zu lassen, deren Bedeutung man nicht erklären kann)

Daniel Lohse empfand die Erlöse des Bistros mit 70 TE im Jahr als sehr wenig. Jens Kiesewetter erklärte, dass das Bistro kein gastronomischer Betrieb wäre, da gebe es nur Würstchen, Bouletten, Eis und Getränke. Dazu käme noch die Minigolfbahn. Das Bistro war immer ein Minusgeschäft, aber es wurde von der Gemeindevertretung beschlossen, dass es weitergeführt werden soll.

Sebastian Meskes verlas den Beschluss. „Die Gemeindevertretung der Gemeinde Woltersdorf beschließt in ihrer Sitzung am 09.05.2019 den Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Sport- und Freizeitanlagen Woltersdorf.“ Er wurde angenommen.

Punkt 8. Beschluss über die Berufung gemeindlicher Beiratsmitglieder als sachkundige Einwohner in die Fachausschüsse BV 14_2019
Stefan Bley stellte den Antrag, diesen Punkt auf die Tagesordnung der konstituierende Sitzung der neuen Gemeindevertretung zu verschieben. Karl-Heinz Ponsel meinte ebenfalls, dass da nicht vorgegriffen werden sollte, denn das habe Auswirkung auf die Sachkundigen Einwohner.

Askell Kutzke war dafür es auf den Weg zu bringen. Margitta Decker ergänzte, dass es hier lediglich um die Zustimmung zur Verfahrensweise gehe und es wäre deshalb kein Vorgriff. Karl-Heinz Ponsel gab zu bedenken, dass dann der Jugendbeirat dasselbe Recht habe. Dieser Beschluss würde die nächste Gemeindevertretung binden.

Sebastian Meskes meinte lapidar, dass die Neuen es doch wieder aufheben können. Daniel Lohse fand es überflüssig über dieses Thema zu diskutieren, da man wenige Tage vor der Wahl stünde.
Henry Henschel wollte ebenfalls jetzt darüber abstimmen.

Sebastian Meskes ließ zuerst über den Antrag von Stefan Bley, den Tagesordnungspunkt auf die konstituierende Sitzung zu verschieben, abstimmen. Dies wurde abgelehnt.
Nun verlas er den Beschluss. „Die Gemeindevertretung der Gemeinde Woltersdorf beschließt in ihrer Sitzung am 09.05.2019 die Berufung gemeindlicher Beiratsmitglieder als sachkundige Einwohner in die Fachausschüsse mit Beginn der Legislatur 2019 – 2025.“ Dieser wurde angenommen.

Punkt 9. Beschlussfassung zum geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Woltersdorf für das Jahr 2013 BV 09_2019
Ilona Rauch erklärte, dass der Jahresabschluss nach der Brandenburgischen Kommunalverfassung aufgestellt wurde. Er ergab ein positives Ergebnis von 795.653 Euro. das Rechnungsprüfungsamt habe den Jahresabschluss geprüft, die sich daraus ergebenden Hinweise wurden eingearbeitet. Das Rechnungsprüfungsamt habe empfohlen den Jahresabschluss zu bestätigen.

Heinz Vogel fand es sehr komisch, dass es einen so hohen positiven Abschluss von 795.653 Euro gab und wollte wissen ob im Jahresabschluss 2014 mit einer ähnlichen Summe zu rechnen sei. Ilona Rauch konnte ihm diese Frage nicht beantworten.
Sebastian Meskes verlas den Beschluss. „Die Gemeindevertretung beschließt in ihrer Sitzung am 09.05.2019 den geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Woltersdorf für das Haushaltsjahr 2013.“ Er wurde angenommen.

Punkt 10. Beschlussfassung – Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Woltersdorf für das Haushaltsjahr 2013 BV 10_2019
Dazu gab es keinen Diskussionsbedarf und Sebastian Meskes konnte direkt den Beschluss verlesen. „Die Gemeindevertretung beschließt in ihrer Sitzung am 09.05.2019, den Bürgermeister für das Haushaltsjahr 2013 zu entlasten.“

Punkt 11. Beschluss zur Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für die Erstattung von Elternbeiträgen (betr. kommunale Kindertagesstätten) BV 15_2019
Jenny Loponen erklärte, dass nach dem Beschluss der letzten GV und der Ausschöpfung der eingestellten Mittel von 541.360 Euro noch 39 Familien zu befrieden wären, so dass eine Summe von 135.131 Euro offen geblieben wäre. Die Deckung erfolgt aus verschiedenen Haushaltsstellen in denen noch Mittel zur Verfügung stehen: „Erstattung an Gemeinden/Gemeindeverbände Kita-Kinder“ 2.252,44 Euro, „Erstattung Essengeld Kita-Vorjahre“ 2.000 Euro, Erstattung Elternbeiträge Kita Vorjahre/Evangelische Kitas“ 47.250 Euro und „Erstattung Elternbeiträge Kita Vorjahre/Freie Schule“ 83.628,56 Euro macht zusammen 135.131 Euro.

Stefan Bley fragte nach der neuen Elternbeitragssatzung und bekam von Jenny Loponen die Antwort, dass der Landtag noch mit dem neuen Kitagesetz beschäftigt wäre und es deshalb nicht vor September mit eine neuen Elternbeitragssatzung zu rechnen wäre.

Mehr wollte keiner wissen und Sebastian Meskes konnte den Beschluss verlesen. „Die Gemeindevertretung der Gemeinde Woltersdorf beschließt in ihrer Sitzung am 09.05.2018 über-planmäßige Mittel für das Haushaltsjahr 2019 in Höhe von 135.131,00 € für die Haushaltsposition 36.5.01.545802 (Erstattung Elternbeiträge Kita Vorjahre/kommunale Kindertagesstätten) bereitzustellen. Die Deckung erfolgt aus den Haushaltsstellen 35.1.01.545200 (Erstattung an Gemein-den/Gemeindeverbände Kita-Kinder), 35.1.01.545801 (Erstattung Essengeld Kita-Vorjahre), 36.5.02.545802 (Erstattung Elternbeiträge Kita Vorjahre/Evangelische Kitas) und 36.5.04.545802 (Erstattung Elternbeiträge Kita Vorjahre/Freie Schule Woltersdorf)“.Es wurde zugestimmt.

Punkt 12. Beschlussfassung – Satzung über den Kostenersatz für Grundstückszufahrten und Gehwegüberfahrten in der Weinbergstraße, Elsnerstraße und Winzerstraße in der Gemeinde Woltersdorf (Grundstückszufahrtensatzung Weinbergstraße, Elsnerstraße und Winzerstraße) BV 06_2019
Kerstin Marsand erklärte, dass es ein laufender Vorgang wäre und im Rahmen der Haushaltsplanung darüber schon ausführlich berichtet. Es gehe um die Zufahrten über Gehwege im Zuge des Neubaus der Straßen um den Schulcampus. Rechtliche Grundlage für diese Satzung sind das Straßengesetz und das Kommunalabgabengesetz. Da es in Woltersdorf im Gegensatz zu anderen Gemeinde keine allgemeine Satzung gebe, müsse jedes Mal für Einzelbaumaßnahmen eine solche Einzelsatzung beschlossen werden. Das betrifft die Grundstückszufahrten und den Mehraufwand bei Gehwegüberfahrten. Mehr wollte Kerstin Marsand nicht mehr erläutern, da bereits in den Fachausschüssen darüber ausgiebig berichtet wurde.
Der Satzungsentwurf wurde im Zusammenwirken mit einem Fachanwalt für Verwaltungsrecht erarbeite und der Kommunalaufsicht des Landkreises Oder-Spree zur Prüfung vorgelegt. Diesem Satzungsentwurf wurde von der Kommunalaufsicht so bestätigt.

Sebastian Meskes verlas den Beschluss. „Die Gemeindevertretung der Gemeinde Woltersdorf beschließt die Satzung über den Kostenersatz für Grundstückszufahrten und Gehwegüberfahrten zur Weinbergstraße, Elsnerstraße und Winzerstraße in der Gemeinde Woltersdorf (Grundstückszufahrtensatzung Weinbergstraße, Elsnerstraße und Winzerstraße)“.

Punkt 13. Beschlussfassung – Feststellung des atypischen Einzelfalls zur Beteiligung der Anlieger an den Kosten zur Herstellung der Gehwege in der Weinbergstraße, Elsnerstraße und Winzerstraße BV 07_2019
Kerstin Marsand meinte, dass dieser Part etwas komplizierter wäre. Laut bestehender Erschließungsbeitragssatzung müssten bei erstmaliger Herstellung der Gehwege die Anlieger 90 Prozent und die Gemeinde 10 Prozent der Herstellungskosten tragen.
Die Verwaltung habe nun den Auftrag bekommen zu prüfen, inwieweit die Anlieger entlastet werden können. Da eine Einzelsatzung in diesem Fall nicht möglich ist, muss hier von einem atypischen Einzelfall gesprochen werden. Die Gemeindevertretung muss nun festlegen, da es hier um überwiegend Schulwegsicherung gehe, bis zu welchen Prozenten die Anlieger entlastet werden können. Der Vorschlag der Gemeindevertretung, das Anlieger und Gemeinde jeweils 50 Prozent der Kosten tragen, wurde durch die Kommunalaufsicht geprüft und genehmigt, da es sich um eine Besonderheit vor Ort handeln würde.

Henry Henschel war der Ansicht, dass die Gemeinde 100 Prozent übernehmen sollte und stellte gleichzeitig den Antrag, dass die Gemeinde 70 Prozent und die Anlieger 30 Prozent der Kosten tragen sollen. Askell Kutzke ergänzte dass die Linken 70 Prozent gefordert hatten, dass aber abgelehnt wurde. Er beantragte namentliche Abstimmung zu dem Antrag.

Sebastian Meskes ließ nun über den Antrag von Henry Henschel Übernahmen durch die Gemeinde von 70 Prozent der Kosten abstimmen. Es stimmten mit Ja Wilhelm Diener, Siegfried Bronsert, Ulf Brümmel, Dirk Hemmerling, Henry Henschel und Askell Kutzke.
Mit Nein stimmten Margitta Decker, Stefan Bley, Jutta Herrmann, Monika Kilian, Jelle Kuiper, Daniel Lohse, Karl-Heinz Ponsel und Heinz Vogel.
Der Stimme enthielten sich Silke Schindler und Sebastian Meskes. Damit war der Antrag abgelehnt.

Sebastian Meskes verlas nun den Beschluss: „Die Gemeindevertretung der Gemeinde Woltersdorf beschließt die Feststellung des atypischen Einzelfalls der Herstellung der Gehwege als besondere Maßnahme zur Verbesserung der Schulwegsicherheit in den Anliegerstraßen Weinbergstraße, Elsnerstraße und Winzerstraße.
Die Gemeinde trägt – abweichend von der Erschließungsbeitragssatzung der Gemeinde Woltersdorf – in diesem atypischen Einzelfall 50 v.H. der Kosten für die Herstellung der Gehwege in der Weinbergstraße, Elsnerstraße und Winzerstraße“.

Punkt 14. Beschlussfassung – 2. Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich Woltersdorfer Schleuse
Kerstin Marsand erklärte, dass am 15.04.2019 im Rahmen eines Workshops ein erster Entwurf eines städtebaulichen Konzeptes erarbeitet wurde. Sie wies darauf hin, dass das die letzte Möglichkeit einer Verlängerung um ein Jahr wäre. Eine weitere würde nicht mehr gehen.

Sebastian Meskes kam zur Verlesung des Beschlusses. „Die Gemeindevertretung der Gemeinde Woltersdorf beschließt in ihrer Sitzung am 09.05.2019, die am 30. Juni 2016 auf der Grundlage der §§ 14, 16 und 17 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 3 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) beschlossene Satzung über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes „Woltersdorfer Schleuse“ gemäß § 17 Abs. 2 BauGB erneut um ein Jahr zu verlängern.“ Der Beschluss wurde angenommen.

Zum Abschluss der Sitzung erteilte nun Sebastian Meskes Siegfried Bronsert das Schlusswort.

Siegfried Bronsert bedankte sich dafür, dass er als Alterspräsident die letzte Sitzung der Gemeindevertretung beschließen dürfe.
Er begann mit einem Zitat von Hermann Hesse : „Jedem Beginne wohnte auch ein Zauber inne“ und er formulierte es um in „Jedem Abschied wohnt auch ein bisschen Wehmut inne.“ Er fuhr fort, dass er allerdings noch dazu sagen müsse, dass er, wenn man schon so alt wäre, wachen Sinnes seine Verabschiedung auf diese Weise noch erleben dürfe.
Er wollte aber nicht verschweigen, dass es ihm auch in seinen Erinnerungen an die Zeit auch schon mal nicht so gut ging. Er aber auch feststellen könne, dass er mit einem guten Anteil an Stimmen sowohl in den Kreistag, als auch in die Gemeindevertretung gewählt wurde. Er betonte, dass er auch 10 Jahre im Kreistag als stellvertretenden Vorsitzender fungieren durfte war. Dafür bedankte er sich herzlich.

Er erklärt, dass alle nun vor wichtigen Wahlen stünde wie die Europawahl und er möchte daran erinnern, dass bei den alten Griechen Idiotes, Leute genannt wurden die weder wählen durften, noch zur Ausübung eines Staatsamtes zugelassen waren. Siegried Bronsert meinte, dass es heute der Schaffung einer solchen Menschenkategorie nicht bedarf, weil es leider heute vor Idioten wimmelt, die die staatsbürgerlichen Rechte leider nicht ausüben wollen und nicht zur Wahl gingen.
Er fuhr fort, dass vor fünf Jahre die Situation so war, dass es keine funktionierende Verwaltungsspitze gab. Es gab einen frustrierten Kämmerer, kein Sozial- und Bauamtsleiter und einen dauerkrank geschriebenen Bürgermeister. Er meinte noch, dass er in seinem alten Gedächtnis, nicht im Internet, gekramt habe und auf Fontane gestoßen wäre, der über die Alten und Jungen geschrieben habe:
Unverständlich sind uns die Jungen
Wird von den Alten beständig gesungen;
Meinerseits möcht ich’s damit halten:
Unverständlich sind mir die Alten.
Dieses am Ruder bleiben Wollen
In allen Stücken und allen Rollen,
Dieses sich unentbehrlich Vermeinen
Samt ihrer »Augen stillem Weinen«,
Als wäre der Welt ein Weh getan –
Ach, ich kann es nicht verstahn.
Ob unsre Jungen, in ihrem Erdreisten,
Wirklich was Besseres schaffen und leisten,
Ob dem Parnasse sie näher gekommen
Oder bloß einen Maulwurfshügel erklommen,
Ob sie, mit andern Neusittenverfechtern,
Die Menschheit bessern oder verschlechtern,
Ob sie Frieden sä’n oder Sturm entfachen,
Ob sie Himmel oder Hölle machen
Eins läßt sie stehn auf siegreichem Grunde:
Sie haben den Tag, sie haben die Stunde;
Der Mohr kann gehn, neu Spiel hebt an,
Sie beherrschen die Szene, sie sind dran.

Teil 2/2

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