Finanzausschuss November 2011

In letzter Zeit beginnen die Ausschusssitzungen mit dem Rotstift. Tagesordnungspunkte werden abgesetzt. Im Rathaus muss ein scheußlicher, ansteckender Virus die Herrschaft an sich gerissen haben. Mal stehen die Räder still, weil des BMs Kämmerin erkrankte, ein anderes Mal verabschiedet sich der Leiter des Ordnungsamtes und jetzt hat der Virus auch noch den Gebäudemanager außer Gefecht gesetzt. Von den vielen anderen emsigen Ameisen im Rathaus, die angeschlagen durch die Flure kriechen, ganz zu schweigen. Diesmal war es der Punkt 6: Erstellung einer Gebäudeakte für den Schulcampus, der dem Virus zum Opfer fiel.

Punkt 4 Jahresabschluss 2010: Der Bericht liegt bei Kommunalaufsicht und wartet auf seine Genehmigung, mehr wurde dazu nicht gesagt.

Punkt 5 Abruf und Abrechnung der Fördermittel beim Schulneubau (FAW). Dietrich Joecks berichtete kurz und prägnant, die Fördermittel in Höhe von 304.800 Euro seien auf dem Konto der Gemeinde eingegangen. Für den Bau hat es vorab schon Ausgaben von über 1.6 Millionen, davon sind über 1.2 Millionen reine Baukosten, gegeben. Nicht alle, für die Fördermittel in Frage kommenden Leistungen, können bis Jahresende abgerechnet werden. Zum Stand des Baues sagte er, bei den Fenstern haben sie 33 Prozent Fertigstellung erreicht, dass bedeutet, wir haben noch viele Fenster ohne Scheiben. Bei den Dämmarbeiten an der Fassade haben sie 50 Prozent fertig. Er rechnet mit der Fertigstellung frühestens im März oder April 2012. Dirk Doll (SPD) fragte, was passiert, falls die geprüften Schlussrechnungen der Förderstelle nicht bis Jahresende vorgelegt können? Der BM antwortete: unabsehbare Folgen, er hofft, dass sie nicht intensiv geprüft werden. Prüfen sie genau, kann es sein, dass die Fördermittel zurückgezahlt werden müssen.

Punkt 7 Anhebung der Nutzungsentgelte im Sport und Freizeitpark: Es ging um die Abwägung ob es sinnvoll sei, die Nutzungsgebühren zu erhöhen, weil man dann gleichzeitig die Fördergelder erhöhen müsste. Übersetzt, die linke Hand des Rathauses gibt den Vereinen und die rechte Hand nimmt es wieder ein. Da kommt, mit der Umsatzsteuer, auch noch das Finanzamt ins Spiel, denn Einnahmen sind steuerpflichtig, aber Fördergelder nicht. Der Punkt ist auf den Mai 2012 verschoben, da besteht Klärungsbedarf.

Punkt 8 Information und Abstimmung zur Haushaltsplanung. Sie stellten schnell fest, ohne den neuen Kämmerer macht es wenig Sinn im Vorfeld Festlegungen zu treffen. Edgar Gutjahr (Die Linke) meinte, wir sollten mit dem Kämmerer erst mal den Haushalt 2012 in den Griff bekommen, bevor wir Pläne ab 2015 machen. Müller_Brys (SPD) erwiderte, es muss weitergeplant werden, auch wenn wir auf den Kämmerer warten. Matthias Schultz (CDU) warf ein, erst einmal müssen alle den neuen Kämmerer unterstützen, er kennt sich ja noch nicht so aus. BM Vogel hofft, dass er bis März 2012 alles sortiert hat, um dann die mittel- und langfristige Planung angehen zu können.

Punkt 9 Jahresrückschau 2011, Arbeitsstand der angeschobenen Projekte: Vor geraumer Zeit wurde einmal eine Kosten-Leistungsrechnung vorgestellt, da ist bis jetzt nichts passiert, aber im nächsten Jahr, dann soll’s geschehen. Der U3 Förderantrag wurde eingereicht und bisher vom Jugendamt genehmigt und er, der BM, wartet jetzt auf die Entscheidung von höherer Stelle, aber dieses Jahr wird’s nichts mehr.

Punkt 10 Sitzungsplan 2012: Dr. Rainer Vogel seines Zeichens der Bürgermeister dieser glorreichen Kommune kam auf eine dem Ort angemessene Idee. Bei der Vorbereitung des Sitzungsplans für 2012, dritter Entwurf gab er zum Besten: Man könnte ja auch samstags vormittags tagen, dann wäre man nicht so müde wie Abends. Lieber BM, bitte, keine Rückschlüsse von sich auf andere 🙂

Es war eine gute Sitzung, alle nahmen das Mikrophon. Nein nicht alle, Dr. Haller (WBF) verweigerte sich hartnäckig dem Mikrophon. Die Zuhörer schienen ihm völlig schnuppe zu sein. Technikfeindlichkeit? WBF-Vogel schob es ihm ab und zu unter die Nase, sonst wären alle seine Worte verloren gegangen.