Finanzausschuss – März 2011

Unser Gebäudemanager Siegfried Wendt begann den Abend mit einer Betrachtung über die Entwicklung der Baupreise von Planungsbeginn bis zum Abschluss des Projekts. Seinen Vortrag begleitete er, wie meistens, mit einer bildlichen Darstellung. Neu war es nicht, was Herr Wendt da erzählte, jeder von uns weiß, wie Preise von Waren galoppieren, insbesondere die die zu Tagespreisen gehandelt werden. Jedenfalls hat er die Diskrepanz zwischen geschätzten Preisen am Planungsbeginn zu den oft mächtig gestiegenen Kosten bis zum Vorliegen der Baugenehmigung, nach längerer Zeit, gut begründet. An Hand seiner Grafik ergaben sich Kostensteigerungen pro Jahr von durchschnittlich 4 – 7 Prozent und das geht bei großen Volumen ganz schön in’s Geld. Als Schlussbild warf er ein Bild der Mehrzweckhalle an die Wand.

Nun wurde der Vortrag klar, um die Mehrzweckhalle geht es. Unsere Abgeordneten diskutierten mal wieder, nur Sport- oder Mehrzweckhalle, zu einem Ergebnis kamen sie nicht. Dass einzig sichere ist, unsere Abgeordneten, quer durch alle Fraktionen wollen das Ding haben, koste es was es wolle.

Frau Drawe beleuchtete die Einnahmensituation für dieses Jahr. Endlich, auch Frau Drawe bediente sich der neuen Technik und stellte ihre Zahlen grafisch dar. Sie erwartet Einnahmen von 7.9 Millionen Euro. Dieser Betrag setzt sich aus diversen Einzelposten, wie z.B. Einkommens-, Zweitwohnsitz-, Gewerbe-, Hundesteuer, Zuwendungen des Landes, Mieten und Elternbeiträge für die Kitas zusammen. Aufhorchen ließ mich ihre Betrachtung der Hundesteuer, Gewerbesteuer, Elternbeitrag, Verwaltungs- und Sondernutzungsgebühren sowie die Grundsteuern A und B. Die genannten Posten bezeichnete Frau Drawe als beeinflussbare Einnahmen.

Nun kamen wir der Sache näher, wer Einnahmen beeinflussen will, will meist mehr erwirtschaften. Es ging also um eine Gewinnmaximierung der Gemeindekasse. Im Laufe der sich entwickelnden Diskussion war schnell zu erkennen, es ging um die Finanzierung der Mehrzweckhalle, die sie auf Deubel komm raus bauen möchten. Wolfgang Stock (CDU) erkannte richtig, die einzig lohnende Steigerung ist bei einer Erhöhung der Grundsteuer B zu erwarten. Ebenso erkannte er glasklar, dass er sich mit dem Vorschlag nicht unbedingt beliebt macht (wie recht sie doch haben, Herr Prof.). Also soll den Bürgern in die Tasche gegriffen werden, um den Giffhornschen Prunkbau hochzuziehen.

Immer wieder wies Frau Drawe auf die Folgekosten hin, die Gemeinde wird jetzt schon von den Folgekosten der Kitas aufgefressen, die Gemeinde hat keinen ausgeglichenen Haushalt.

Auch Herr Wendt kam für die Mehrzweckhalle auf jährliche Folgekosten von 11.880 Euro. Das sind Kosten nur für das Gebäude, weder Außenanlage, noch Inneneinrichtung, Strom, Wasser, Personalkosten sind da mit einberechnet.

Sechs Schimmel vor eine Kutsche gespannt und dann ab in’s Armenhaus, liebe Gemeinde.