Finanzausschuss – Mai 2011

Finanzausschuss, wozu eigentlich? Es war eine Sitzung in der zwei lange Stunden geredet und nichts gesagt wurde. Jeder wiederkäute alle platten Statements der Vergangenheit, wie, dass kein Geld da ist, Rücklagen aufgezehrt werden und die kommunale Aufsicht eine negative Entwicklung beobachtet. Unsere Kämmerin Sölve Drawe meinte, von noch 3 Millionen Euro Rücklagen könne die Gemeinde auch bei dem gesichteten negativen Trend einige Zeit zehren. Von der Abkehr vom kameralistischen zum doppelten Rechnungswesen verspricht sich die Gemeinde einen besseren Überblick über die Finanzen. Vom zwiebelledernen Kommune Portemonnaie und doppelte Buchführung kamen wir zum Management. Wie immer musste Frau Drawe den Abgeordneten erklären, dass sie der Boss sind und auch bei den fehlenden Fachkenntnissen den groben Rahmen des wie, wann, wo festlegen müssen. Unsere Abgeordneten stürzten sich daraufhin vehement in’s Manager sein üben. Zuerst stellten sie fest, dass der Entscheidungsstrang der Gemeinde wie ein Atompilz, oben breit und unten schmal, genau anders herum ist, als in der Wirtschaft. Ja, so ist es und damit liegt das ganze Übel aller Politik, egal wo, offen da. Zu viele, die keinen Schimmer haben, wie sollten sie auch, bestimmen wo es langgeht. Andreas Heinemann forderte ein, dass das was die Abgeordneten beschließen, auch ernst genommen wird. Edgar Gutjahr möchte einen Plan aufstellen: in welche Richtung soll die Entwicklung in Woltersdorf gehen und dafür eine Bestandsaufnahme vornehmen, Schwerpunke und Zielrichtung vorgeben, auf dem Vorhandenen aufsetzen und sinnvoll weiterentwickeln. Höre ich Edgar Gutjahr so zu, bin ich der Meinung, der Mann hat Format bekommen. „Die Linke“ sollte ihm mehr Verantwortung geben und langsam über einen Generationenwechsel in der Fraktion nachdenken.

Als zweites Thema wurde diskutiert, wie die Einnahmesituation verbessert werden kann. Da kam nichts Neues, Tourismus, stilles Gewerbe, Zuzug von Bürgern und Erhöhung von Steuern und Gebühren, sowie Hannes Langens Idee von neuen Gebühren für den Winterdienst. Nichts Neues, eine Anmerkung möchte ich mir aber gönnen, wie wollt ihr eigentlich Zuzügler bekommen, wenn ihr allzeit an der Steuer- und Gebührenschraube dreht oder mit dem Gedanken an’s drehen spielt. Ein abschreckenderes Beispiel kann kein Gemeinwesen bringen und ihr spielt die Melodie jeden Monat neu auf. Mein Umzugswagen würde in Woltersdorf Gas geben, bloß weg von denen, die ohne Ende, mein Bestes wollen.

Bauamtsleiter Dietrich Joecks brachte einen klugen Vorschlag ein, er erinnerte die Abgeordneten daran, dass Gewerbe und Industrie auch ihre Vorteile haben, z.B. mehr Steuern und Einwohner. Er machte den Vorschlag endlich das schon ewig brachliegende Gewebegebiet in der Vogelsdorfer Straße zu reanimieren, auch wenn es schwierig wird.