Finanzausschuss Jan 2011

Es ging in der Hauptsache um die drei teuren Brocken, Schulgelände – FAW und Grundschule, Sanierung des Flachdaches in der Schule und den Umbau des Alten Rathauses. Über die Themen haben wir ausführlich im Beitrag Sozial- und Bauausschuss berichtet. Herr Wendt, konnte nun die drei anstehenden Bauvorhaben zum dritten Mal vortragen. Ob man da nicht ein anderes System finden kann, es ist doch unbefriedigend und ein gewaltiger Zeitaufwand alles in jedem Ausschuss erneut durchzukauen. Die drei Projekte bleiben teuer, 380 TE sind geplant, ob es dabei bleiben wird? Wer die in der Vergangenheit durchgeführten Bauvorhaben nachvollzieht, wird das nicht sehr optimistisch einschätzen. In den bisher mit der Entscheidung konfrontierten Ausschüssen fahndeten unsere Abgeordneten nach Ideen, wie und wo kann gespart werden. Ihre Anstrengungen blieben ergebnislos, es wird bei den 380 TE bleiben. Herr Wendt sagte dann noch: „Ich werde kein Geld verschleudern, darauf können Sie sich verlassen“. Ein merkwürdiger Satz, Dr. Schultz beantwortete ihn: das hoffen wir, erwarten wir von Ihnen.

Frau Drawe hat sich mit der Entwicklung der Liquidität befasst und kommt auf ein Plus von 750 TE im Jahr 2014. Das Minus von 500 TE kann durch Mehreinnahmen, die durch eine Änderung des Grunderwerbsteuergesetzes und des Finanzausgleichgesetzes des Landes Brandenburg zu erwarten sind, sowie durch Grundstücksverkäufe ausgeglichen werden. Für 2011 sieht es wegen der Belastung durch die drei Bauvorhaben nicht rosig aus.

In der Struktur hat sich die Planung des Haushalts 2011 nicht geändert und die Abgeordneten stimmten ihm in der vorgelegten Fassung zu. Da uns kein Exemplar des Entwurfs zur Verfügung steht, können wir dazu nichts Weiteres berichten.