Finanzausschuss April 2013

Unser Kämmerer Gerd Tauschek hat Urlaub, so übernahm Ilona Rauch, seine Stellvertreterin, den Bericht des Amtsleiters.

Sie berichtete, dass 80 Prozent der Aufgaben der Kämmerei aus Tagesgeschäft bestehen. So wurden im 1. Quartal 2013 insgesamt 16.000 Buchungen durchgeführt. Daneben muss der Jahresabschluss 2010 neu erstellt werden, der dann im Mai zum Rechnungsprüfungsamt geht. Auch die Bilanz für 2011 ist in Arbeit und parallel dazu laufen die vorbereitenden Arbeiten für den Haushalt 2014. Im Mai, wenn alle Mittelanforderung eingegangen sind, könne der Haushalt 2014 startklar gemacht werden.

Nach der Aufsichtsratssitzung der GWG am 05. März, wurde am 11. März der überarbeitete Gesellschaftervertrag der Kommunalen Aufsicht zugeschickt, gibt es keine Beanstandungen, könne er in der Gemeindevertretersitzung am 14. Juni abgenickt werden.

Punkt 5. Jahresabschluss des Eigenbetriebes Sport- und Freizeitanlagen für 2011. Synke Altmann erläuterte ihn an einer Grafik. 2011 betrugen die Umsatzerlöse 138.453,37 Euro. Durch sonstige betriebliche Erträge erhöht sich das Ergebnis auf 179.841,43 Euro. Dem gegenüber stehen Zahlungen von Steuern, betrieblichen Aufwendungen und Abschreibungen auf Sachanlagen, in Höhe von 302.346,63 Euro gegenüber. Somit haben wir ein Minus von 122.505,20 Euro zu verzeichnen. Das gesamte Betriebsergebnis besteht aber aus 152 TE. Die näherer Erklärung zu dieser Summe wurde uns leider vorenthalten. Die findet im nicht öffentlichen Teil statt.

Punkt 6. Stand der Mehrzweckhalle. Hannes Langen berichtete, dass der Bau nun gestartete sei. Die ersten Arbeiten haben begonnen. Er habe außerdem eine gute Nachricht. Nach Auswertung der Vergabe, die in wesentlichen teilen abgeschlossen sei, belaufe sich die Summe für die Mehrzweckhalle auf 3. 112.723,34 Euro, dass sind 98,5 Prozent von dem eingeplanten Budget. Da beim Ausbaggern des Baugrundes keine Hindernisses aufgetaucht sind, kann erst einmal aufgeatmet werden. Dirk Doll wollte wissen, ob von Seiten der Gemeindevertreter noch irgendwelche Beschlüsse gefasst werden müssen. Langen meinte, dass Dirk Doll wohl den Baubeschluss anspreche und antwortete, dass aus Sicht der Bauverwaltung dieser Beschluss nicht zwingend gefasst werden muss. Der Bauherr ist der Eigenbetrieb. Wir können nur den Eigenbetrieb beauftragen. Sigrid Weber findet allerdings, dass so ein Beschluss nicht schlecht sei, da dann später noch nachgelesen werden könne. Matthias Schultz ergänzte, dass der Eigenbetrieb als Bauherr mit dem Geld nichts anderes machen kann als die Halle zu bauen, da es zweckgebunden sei. Es wurde beschlossen, dass die Verwaltung einen Baubeschluss erarbeiten soll.

Punkt 7. Jahresabschluss 2011 der GWG. Volker Jerwitz, der Neue bei der GWG, ist noch nicht so ganz vertraut mit den Gepflogenheiten. Sein Vortrag erfolgte ohne grafische Aufarbeitung. Wir lauschten aufmerksam seinem Bericht. Das Minus für das Jahr 2011 beträgt, trotz Verkauf zweier Grundstücke, rund 133 TE. Deshalb wurde zum 30. Juni 2013 ein Ertragszuschuss von 40 TE beantragt. Dieser Ertragszuschuss ist für die Bezahlung laufender Kredite geplant. Er fuhr fort, die GWG bestehe aus drei Teilen, aus den Teilen Sozialer Wohnungsbau/Mieten, Bauhof und GWG. Der soziale Bereich bringe das größte Defizit, da die Mieten über einen langen Zeitraum nicht erhöht werden können und dadurch keine Kostendeckung erreicht werden kann. Auch der Bauhof arbeitet nicht effizient. Privatrechtliche Verträge sind weggebrochen, da immer wieder behauptet wurde, dass der Bauhof das nicht alles schaffen würde. Weitere Ausführungen würde er dann im nicht öffentlichen Teil vornehmen.

Punkt 8. Ergebnis der Ausschreibung zur Schulhofentwässerung und Gestaltung. Matthias Schultz wühlte sich durch drei Vorlagen zum gleichen Thema, die letzte wieder als geliebte Hannes Langen Tischvorlage verteilt. Der Amtsleiter legte los, dass Budget wurde mit 195 TE Obergrenze festgelegt. Er könne die erfreuliche Mitteilung machen, dass auch hier nach Beendigung der Ausschreibung unter der vorgegebenen Summe geblieben wurde. Inklusive der Kosten für die Bauüberwachung kommen 189.944 Euro zusammen. Ein kleiner Puffer von etwas über 5.000 Euro bleibt. Der formelle Beschluss für diese Maßnahme fehle aber noch, dieser soll in der nächsten GV nachgeholt werden. Noch einmal auf die Gestaltung des Schulhofes nach den Entwässerungsarbeiten angesprochen, erklärte Hannes Langen, dass wohl wieder alles geebnet werde, es sind aber weder Bänke noch andere Dinge vorgesehen und auch nicht in der Bausumme enthalten. Jens Mehlitz moniert, damals hieß es, dass das inklusive der Gestaltung zwischen Flachbau und dem alten Schulbau der FAW gedacht sei.