Die Wahl im Bauausschuss – August 2019

Eigentlich wollte ich nicht mehr zu Sitzungen gehen, aber im Bauausschuss stand ein für mich interessantes Thema auf der Tagesordnung. Es ging um das Bauvorhaben Ersatzneubau der Brücke über den Stolpkanal.

Jelle Kuiper (Grüne) als ehemaliger und neuer Vorsitzender des Ausschusses eröffnete die Sitzung. Nach dem üblichen Prozedere stand nun der Punkt „Wahl des Stellvertreters des Ausschussvorsitzenden“ an. Auf die Frage des Vorsitzenden, ob die Wahl öffentlich oder geheim sein sollte beantragte Karl-Heinz Ponsel (FBW/FDP) geheime Wahl. Es wurde sich darauf geeinigt, dass es zwei Stellvertreter geben solle. Nun begann das Vorschlagskarussell für den 1. Stellvertreter.
Karl-Heinz Ponsel schlug Jan Manshardt (Grüne) vor, worauf dieser erklärte, dass er nur die Vertretung von Ringo Effenberger wäre und es deshalb nicht ginge. Dirk Hemmerling (UW) schlug Karl-Heinz Ponsel vor und dieser sagte, dass er dafür nicht zur Verfügung stünde. Monika Kilians Vorschlag lautete Achim Schneider (CDU) und dieser war bereit den Posten anzunehmen. Da es keine weiteren Kandidaten gab, konnte nun zur geheimen Wahl geschritten werden. Katrin Totel (Wahlausschuss zusammen mit Fr. Brückner) wedelte mit den Stimmzetteln und erklärte, dass die vorbereitet wären, da sie nicht wussten wer genannt wird, stünden alle Namen darauf, so dass jeder sein Kreuz an der Stelle machen könne, die er für richtig hielt. Es sollte losgehen und in dem nun allgemein einsetzenden Gemurmel, meldete sich Monika Kilian zur Geschäftsordnung. Sie erklärte, dass das so nicht ginge. Es dürfen auf dem Wahlzettel nicht alle Namen stehen, das wäre falsch. Es müssten jetzt Stimmzettel gemacht werden, auf dem nur Achim Schneider drauf stehen darf. Es setzte eine lebhafte Diskussion darüber ein. Monika Kilian empfahl schon mal für die Wahl des 2. Stellvertreters leere Stimmzettel mitzubringen. Katrin Totel verließ den Ratssaal um neue Stimmzettel zu drucken. Kurz darauf verließ auch Margitta Decker den Saal.
Es dauerte eine ganze Weile bis Margitta Decker wieder auftauchte. Sie kam mit einem Stück Papier in der Hand zurück und redete dann intensiv mit Monika Kilian über was, das entzieht sich meiner Kenntnis.
Und es dauerte dann noch einmal eine ganze Weile bis Katrin Totel mit neuen Stimmzetteln in der Hand wieder auftauchte. Jelle Kuiper verkündete, da der Wahlausschuss wieder da wäre, könnte nun die Wahl weitergehen.
Jelle Kuiper verkündete den Wahlausgang. Achim Schneider wurde mit acht Stimmen also einstimmig gewählt. Er nahm die Wahl an.
Die Wahl des 2. Stellvertreters ging nachdem man sich auf einen Kandidaten geeinigt hatte, nämlich Monika Kilian, reibungslos über die Bühne.
Jelle Kuiper konnte auch hier verkünden, dass Monika Kilian mit acht Stimmen also einstimmig gewählt wurde.

Kommentar: Die Ähnlichkeit des Ablaufes mit der Wahl beim Hauptausschuss war frappierend, nur das Losen fiel weg. Frau Totel lieferte Stimmzettel, die nicht sein durften. Im Hauptausschuss hatte sie sich dazu auf die Kommunalverfassung berufen und einen Einspruch von Monika K. hinweggefegt. Hier, wie im Hauptausschuss verließ Frau Totel den Saal, im Hauptausschuss war auch noch Frau Brücker absent. Hier, wie im Hauptausschuss wurden während der Wahl Unterlagen hinaus und hereingeschafft. Hier, wie dort wurde es während der beträchtlich langen Pausen im Saal unruhig. Jeder machte seins. Ein Klönchen hi, ein Klönchen da. Jeder bekam etwas mit, jeder aber etwas anderes aus seiner Sicht.
Ich hatte mir vorgenommen die Tür, durch die Fr. Totel kommen musste, im Auge zu behalten. Viel habe ich nicht gesehen, laufend wackelte ein Kopf, Oberkörper, Arm in meinem Sichtfeld. Ich denke einmal, das Szenario war gleich, die Abläufe waren ja auch gleich, bis eben auf die Loserei.
Bei der Wahl im Bauausschuss habe ich mit eigenen Augen gesehen und gehört, wie Frau Totel Wahlzettel, in einer Form, die nicht gestattet ist, an den Mann/Frau zu bringen. Denn so wird suggeriert, sie handle nach der reinen Lehre der Kommunalaufsicht. Wir konnten im Bauausschuss sehen, dem war nicht so. Da Frau Totel auch im Hauptausschuss mit der Kommunalaufsichtsleier Monika K. ihren Einspruch fälschlich abblockte, gehe ich davon aus, die Abläufe im Haupt- und Bauausschuss kann man getrost gleich ähnlich betrachten.

Das umstrittene Losverfahren im Hauptausschuss,

Ein undurchsichtiges Losverfahren verschlägt einem die Sprache


in dem der gesamte Wahlvorstand während der Wahl den Saal mit Unterlagen verließ und dessen Wiederkehr mit irgendwelchen Unterlagen in das Szenario -jeder macht seins – scheint mir eine nicht wünschenswerte und recht unüberschaubare Angelegenheit gewesen zu sein. Ich habe gestern z. B.nicht mitbekommen, dass die Bürgermeisterin auch zwischendurch aus dem Saal verschwand. So hat der Eine dies und der Andere jenes gesehen, übersehen oder nicht mitbekommen.
Es hat sich ergeben, dass vier Gemeindevertreter meinen, das Losverfahren sei korrekt durchgeführt worden. Obwohl Einer sofort mit einem falschen Fakt begann und dann passend korrigiert und ein Zweiter in einer etwas länger dauernden, sachlichen Hin- und Her Schreiberei doch den einen oder anderen Fakt gerade rücken musste. Egal, die Vier sagen alles korrekt.
Dem gegenüber stehen drei Meinungen die sagen, die Loserei war nicht korrekt. Und ein Gemeindevertreter sagte mir, er habe auch noch von anderen gehört, nicht korrekt.
Dem könnte man jetzt wahrscheinlich wieder andere Gemeindevertreter entgegensetzen, die wiederum gehört haben, war alles bestens, alles korrekt.

Das Schlimme für mich, allen, bis auf Einen, vertraue ich die Wahrheit gesagt zu haben. Da liegt vor mir ein Gordischer Knoten, den ich nicht lösen kann und einen Alexander haben wir auch gerade nicht zur Hand. Also kann ich nur die Fakten, soweit wie bekannt, ausbreiten und mag sich jeder seine Wahrheit mit nach Hause nehmen. Das, was ich für wahr hielt, sorry, halte ich auch heute noch für wahr. Die Crux ist, durch dieses rein und raus mit Papieren während der Wahl und Loserei ist eine genaue Rekonstruktion nicht mehr möglich und jeder hat recht oder unrecht, je nach Wunsch.

Nachtrag: Gerade bekomme ich eine Nachricht von Monika Kilian, diese bestätig, dass alles korrekt gelaufen ist.

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